Montag, 5. Dezember 2016

Italien lehnt das Referendum ab

Das könnte nun die EU in eine Krise bringen

Weshalb? Schon vor dem Entscheid konnte man lesen:

Neuauflage der Krise: Falls Italien-Referendum  abgelehnt

Sollten die italienischen Wähler das Referendum ablehnen, sind sich beide Experten einig: Das würde eine Phase der politischen Instabilität bedeuten, sowohl für Italien als auch für die EU. Wenn Premierminister Matteo Renzi – wie im Falle einer Niederlage angekündigt – zurücktrete, verliere die EU einen europafreundlichen Staatschef, so Schimmelfennig. Entweder stünden dann Neuwahlen an oder es komme zu einer technokratischen Regierung wie unter Mario Monti.
Rappold befürchtet bei einer Niederlage eine Kettenreaktion mit unvorhersehbaren Folgen. «Bei Neuwahlen könnte die rechtspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung die alleinige Regierungsverantwortung bekommen. Das wäre fatal für die EU», so Rappold. Schlecht wäre die Niederlage wohl auch für den angeschlagenen italienischen Bankensektor, dessen Erholung durch die neue Unsicherheit gebremst werden würde. Schimmelfennig fürchtet gar eine Neuauflage der Eurokrise.

Aus BLICK:

Verfassungsreform in Italien Nein-Lager gewinnt – Renzi tritt zurück

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