Anstatt auf die Stimme der Bevölkerung zu hören, werden derzeit Voksentscheide verteufelt
Aus Angst vor einem Rechtsrutsch in Europa
werden Mehrheits- d.h. Volksentscheide in Frage gestellt.
Im deutschen Fernsehen wurde gestern nach der überraschenden TRUMPwahl
der sogenannte POPULISMUS verteufelt und alle patriotischen Parteien als Populisten gebrandmarkt und alle
Parteien im rechten Flügel in den gleichen braunen Topf geworfen. Im Grunde genommen wurden damit demokratische Entscheide in Frage gestellt.
Mich erstaunten folgende einseitige Aussagen in der zahlreichen Analysen und Kommentaren:
- Wenn das Volk "falsch" entscheidet, muss man sich fragen, ob wir überhaupt das Volk entscheiden lassen sollen
- Das Volk ist unfähig, differenziert zu denken
- Das Volk lässt sich verführen
- Volksentscheide lassen den Populismus erstarken
- Die Mehrheit hat nicht immer recht, deshalb stösst die direkte Demokratie an Grenzen
- Populismus ist gefährlich, weil bei Mehrheitsentscheiden die Minderheiten unter die Räder kommen
- Der fragwürdig Entscheid in den USA verdeutlicht, dass man bei wichtigen Fragen das Volk nicht allein entscheiden lassen darf
Im ARD versuchten gestern Moderatoren, Politologen und Analytiker alle Bewegungen auf der rechten Seite
AfD, TRUMPanhänger, die LE PEN bewegung in Frankreich usw., auch die SVP in der Schweiz, mit allen patriotischen Parteien in Europa als nationalistisch, populistisch oder rechtsextrem abzustempeln.
In verschiedenstenen Aussagen wurde die Bevölkerung vor Volksbewegungen gewarnt.
KOMMENTAR:
Es zeigt sich, dass Länder, welche die Demokratie nicht gekannt haben, Volksentscheide ungewohnt sind.
Für viele meiner Freunde in Deutschland ist die direkte Demokatie auf ihren Staat nicht übertragbar. Deutschland kennt weder Referendum noch Initiative.
Als Direkte Demokratie wird - im Gegensatz zu der in vielen anderen Staaten der Welt üblichen Parlamentarischen Demokratie - die in der Schweiz heimische Variante der Demokratie bezeichnet, bei der das Volk nicht nur über Wahlen, sondern durch häufige Volksabstimmungen direkten Einfluss auf die Politik nehmen kann.
Zweifel an den Volksentscheiden sind nichts Neues. In Diskussionen mit Studenten dominierte bereits vor Jahren der Einwand:
Das Volk kann komplexe Zusammenhänge gar nicht erfassen.
Es fehlt die Kompetenz. Deshalb sei es besser, wenn wir bei nachhaltigen Entscheiden (beispielsweise Umweltschutz) Experten entscheiden lassen.
Es trifft tatsächlich zu: Im Alltag können viele Volksentscheide hinterfragt werden.
Demokratisch gefällte Mehrheitsentscheide sind aber viel weniger gefährlich, als rasche Entscheide, die von Monarchen oder Technokraten rasch umgesetzt werden, welche dann vom Volk nicht mehr korrigiert werden können.
Uebringens: Statt jene Parteien, die bei der Bevölkerung ankommt, als Populisten zu verschreien, müssten andere Parteien die Sorgen und Nöte des Volkes viel ernster nehmen.
Viele Politiker wissen gar nicht mehr, was den Stimmberechtigten unter den Nägeln brennt.
Der Begriff "Populist"deutet eigentlich nur darauf hin, dass Sorgen der Bevölkerung thematisiert und ernst genommen werden. Heute wird der Begriff gezielt mit negativem Vorzeichen versehen.
Für mich gilt nach wie vor folgendes Zitat:
S
„Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“
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