BEWERTUNG DER BUNDESRAETE

Quelle BaZ (Martin Furrer)

Am 14. Dezember treten sechs Bundes­räte zur Wiederwahl an. Noch vor zwölf Jahren wäre dies kaum der Rede wert gewesen. Bundesräte wurden bestätigt, das war eine eherne Regel, und von In­teresse war einzig, wie viele Stimmen sie machten. Daraus liessen sich Schlüsse ziehen über ihre Popularität. Heute sind die Zeiten andere: 2003 wurde Ruth Metzler abgewählt, 2007 Chris­ toph Blocher, und es ist nicht unwahr­scheinlich, dass auch dieses Jahr, 2011, ein amtierender Bundesrat nicht im Amt bestätigt wird. Die Basler Zeitung hat deshalb Bilanz gezogen und das Wirken der Bundesräte analysiert. Wer verdient die Wiederwahl? Wer nicht? Wir definierten vier Kategorien, die für erfolgreiches Politisieren wichtig sind:
 
➊ Politische Inhalte ➋ Rhetorik ➌ Kleidung/Aussenwirkung ➍ Gunst des Schicksals
Wo wir nicht weiter wussten, haben wir uns Hilfe geholt. Die Rhetorik der Ma­gistraten bewertete Marcus Knill ➋, ein schweizweit bekannter Kommunika­tionsexperte. In Sachen Schicksal vertrauten wir auf Mike Shiva ➍, das be­rühmteste Medium des Landes. Ursula Schneider ➌, die in der Basler Zeitung die Lifestyle ­Seiten verantwortet, hat sich der Kleidung der Bundesräte ange­nommen. Die Würdigung der politischen Inhalte übernahm das Politik­ Ressort. Entstanden ist das No­ tenblatt der Bundesräte. Gute Unterhaltung.
«Ihm fehlt die gewisse Lockerheit.» Didier Burkhalter ist ein ehrgeiziger, aber stiller Bundesrat.
Die Reform der AHV zu seinem grossen politischen Projekt. Der demografische Druck zwingt zum Handeln. Allerdings mehren sich die Stimmen, die von Burkhalters Liebäugeln mit dem Aussendepartement be richten. Da er 2013 den Bildungsbereich ans Volkswirtschaftsdepartement verliert, schmälert sich das Gewicht seines Innendepartements. Das könnte ihm den Wechsel erleichtern. Der Mann ist ehrgeiziger, als er wirkt. Im Aussen­ departement könnte er, der Verfechter des bilateralen Wegs, die Bilateralen III auf den Weg bringen – ein ehrgeiziges Projekt für einen ehrgeizigen Magistra­ ten.|4–5|
➋ Er legt eine angenehme Zurückhal­tung an den Tag, er ist kein Showman, er spricht nur, wenn er etwas zu sagen hat, und überlegt vorher lange. Im Tonfall hat er eine seriöse, freundliche Grundhaltung, ohne unterwürfig zu wirken. Er ist ein guter Zuhörer, das wertet ihn kommunikativ auf. Allerdings vermisst man bei ihm Emotionalität, er sollte auch verbal mal etwas ener­gischer werden, sonst fehlt die Durch­schlagskraft. Rhetorisch mangelt es ihm an Eindeutigkeit. | 4–5 |
➌ Die Romands scheinen beim Griff in den Kleiderschrank einfach ein besseres Gespür zu haben. Die stilsichere, mode­ mutige Micheline Calmy­Rey hat da Standards gesetzt. Der Innenminister wird seiner gut sitzenden Anzüge und der Attitüde eines Gentleman wegen auch gerne als «George Clooney des Bundesrats» betitelt. Noch fehlt ihm die gewisse Lockerheit. Unser Tipp: Etwas weniger Akkuratesse – vom Scheitel bis zur Sohle – würde Didier Burkhalter gut anstehen. | 5 |
➍ Er hat ein gutes Jahr vor sich, ich sehe keine grösseren Schwierigkeiten auf ihn zukommen. Zudem hat er gute Berater um sich und seine Familie gibt ihm
Rückendeckung, das ist wichtig. Er ist sensibel und feinfühlig, ein guter Mensch. Seine Ausstrahlung ist positiv, aber man soll sich nicht täuschen las­ sen: Der Mann weiss, was er will, und er kann Leute entsprechend beeinflus­ sen.|5–6|
Eveline Widmer-Schlumpf
➊ Sie stand von Tag einsam im Gegen­wind. Als Eveline Widmer­ Schlumpf im Dezember 2007 die Wahl in den Bundesrat annahm, zog sie damit den ewigen Zorn der SVP­Granden auf sich. Das Ergebnis ist bekannt: Im Frühjahr 2008 wurde sie mitsamt ihrer Bündner Kantonalpartei aus der SVP Schweiz ausgeschlossen. Ihren politischen Höhepunkt erlebte sie im historischen Herbst 2008, als sie mitten in der UBS­Krise Finanz­ minister Hans­Rudolf Merz ersetzen musste, der einen Herzinfarkt erlitten hatte. Sie meisterte diese Aufgabe sou­verän, wie ihr selbst ihre Gegner attestierten. Anderes misslang ihr: Im Justizdepartement überwarf sie sich mit wichtigen Mitarbeitern, und unvergessen bleibt ihr gescheiterter Vorstoss, dass künftig eine Bewilligung brauche, wer Kinder betreuen wolle (und sei es die Gotte, die ihr Gottenkind hüten möchte). Seit einem Jahr ist Widmer­ Schlumpf Finanzministerin. Sie hat in dieser Zeit die «too big to fail»­Vorlage durchs Parlament gebracht und arbeitet im Moment an einer «ökologischen Steuerreform». | 5 |
➋ Sie will nicht buhlen ums Volk, sie will nicht populär sein. Rhetorisch posi­tioniert sie sich bewusst auf einer Fach­- und Expertenebene. Ihre Sprachmelo­die erscheint nicht natürlich, sie spricht bei öffentlichen Auftritten etwas gekünstelt. In der Argumentation bleibt sie immer auf dem Boden und scheint äusserst resistent gegenüber Anschul­digungen und Kritik. | 4–5 |
➌ Gar nicht schlecht, das Outfit! Die Kleidung passt, auch wenn die Tasche für die zierliche Frau zu wuchtig ist. So sportlich­lässig gekleidet sieht man Eveline Widmer­Schlumpf selten. Mo­detechnisch ist sie sonst eher eine graue Maus. In Bundesbern ist eine professionelle Stilberatung kein Thema. Man glaubt offenbar, dass eine «herausgeputzte» Bundesrätin nicht gut ankommt. Dabei könnte gerade die Finanzministerin ein hilfreiches Händchen bei der Kleiderwahl gut gebrauchen. | 4 |
➍ Oh, schwierig. Sie steht vor grossen Veränderungen, da kommt ein Schicksalsjahr auf sie zu, ganz klar. Man muss ganz genau zuhören, was sie sagt. Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste, sage ich nur, ich wäre sehr vorsichtig im Umgang mit ihr. Sie ist durchsetzungs stark, wird aber 2012 einige Probleme haben. | 3–4 |
Simonetta Sommaruga
➊ Sie wird ihre Bundesratskarriere wohl nicht im Justiz­ departement beenden. Simonetta Sommaruga hatte sich vor allem mit Wirtschaftspolitik beschäftigt, ehe sie im September 2010 in den Bundesrat gewählt wurde. Als Nichtjuristin hat sie in ihrem Departement keinen leichten Stand, und dass sie als Sozialdemokratin für die heikle Asylpolitik zuständig ist, macht die Sache nicht einfacher. Dennoch ist Sommaruga präsenter als ihre Vorgängerin Eveline Widmer ­Schlumpf und sie hat sich in ihrem ersten Amtsjahr Respekt ver­ schafft. Die grossen Bewährungs­proben stehen freilich noch aus: Sommaruga möchte das Asylwesen zentralisieren, ein Grossprojekt, das längst noch nicht spruchreif ist. Ohnehin braucht sie zuerst einen neuen Direktor im Bundesamt für Migration, nachdem sie den bisherigen Amtsinhaber Alard Du Bois­Reymond Ende August entlassen hat. Es wird eine der wichtigsten Personali­en ihrer Karriere: Findet sie einen guten Kandidaten, könnte das Chaos im Asylwesen bald der Vergangenheit angehören – und der Umbau hin zu mehr Zentralisation zügig vonstatten­ gehen. Übersteht Sommaruga diese heikle Phase ohne Probleme, dürfte sie sich nach neuen Aufgaben umsehen. Das Wirtschafts-­ oder das Infrastrukturdepartement reizt sie. Ergibt sich die Gelegenheit, wird sie wechseln, obschon sie zurzeit betont, wie gut es ihr an ihrem jetzigen Platz gefällt. | 5 |
➋ Eigentlich hat sie eine ziemlich hohe Stimme, was unangenehm wirkt. Aber sie hat daran gearbeitet, darum hat sich die Resonanz ihrer Stimme enorm verbessert. Das werte ich auch als Zeichen zunehmender Lockerheit und Sicherheit. Sie bleibt in ihrer Rhetorik stets freundlich, aber nicht heuchlerisch. Ihre Körpersprache ist ausbalanciert, Stimme, Person, Ton und Mimik sind eine Einheit. Beim Sprechen rhythmi­siert sie richtig, sie reiht nicht bloss Wörter aneinander, sie setzt die Pausen sinnvoll ein. Das erzielt eine positive Wirkung. | 5–6 |
➌ Die sportlich­elegante Hosenkombination kleidet die Justizministerin. Mit modischen Accessoires, Schmuck oder Schal, könnte sie das Outfit aufhüb­schen. Doch stilistische Extravaganz ist ganz offensichtlich nicht ihr Ding. Und: Die Frau ist ein Hosentyp. In so einem bieder­braven Deuxpièces wie auf dem offiziellen Bundesratsfoto möchten wir Simonetta Sommaruga nicht mehr se­hen. Unser Tipp: auch mal gewagtere Hosenanzüge von jungen Schweizer Modeschöpfern tragen. | 4–5 |
➍ Sie ist eine gefährliche Person, im positiven Sinn. Das ist wichtig, im posi­tiven Sinn. Sie spielt nichts vor, aber sie
ist knallhart und weiss, wie sie vorgehen muss, um ihre Ziele zu erreichen. Auf sie wartet kein spezielles Jahr. Die Her­ausforderungen, die ihr begegnen, wird sie mit Erfolg meistern. Sie ist scharf wie ein Laser und kann sich anpassen wie ein Chamäleon. | 6 |
 Johann Schneider- Ammann
➊ Er war die grosse Hoff­ nung der Wirtschaft: Unter­ nehmer, Nationalrat, Indus­ trieverbandspräsident. Als JohannSchneider­Ammann vor 15 Monaten in den Bun­ desrat gewählt wurde, galt er als die kommende starke Figur der Regierung. Das ist Zukunftsmusik von gestern. Noch selten ist der Nimbus eines Bun­ desrats derart schnell verblasst, Schnei­ der­Ammanns ungelenke Auf tritte ha­ ben selbst viele Verbündete ernüchtert. Als die Wirtschaft im Sommer nach Staatshilfe rief, weil sie unter dem star­ken Franken litt, schnürte er ein Zwei­ Milliarden­Franken­Paket. Ein Flop, wie sich im Nachhinein herausstellte. Das Paket schrumpfte auf 870 Millionen, zu­ frieden war am Ende niemand. Schneider­Ammann versprach Geld, ohne ge­ nau zu wissen, wer es erhalten soll. Den­ noch ist für ihn nicht aller Tage Abend: Sollte er wiedergewählt werden, ist er ab 2013 auch für die Bildung verant­wortlich. Mit seiner ruhigen, sachlichen Art könnte es ihm gelingen, zwischen Wirtschaft und Wissenschaft zu vermit­teln. Dass er unterschiedliche Interessengruppen zusammenbringen kann, hat er schon verschiedentlich gezeigt, etwa mit dem Runden Tisch zu den er­ höhten Importpreisen, den er im August organisierte. | 4 |
➋ Er hat eine ehrliche Ausstrahlung, wirkt staatsmännisch, aber seine Rheto­rik ist spröde und unbeholfen, er setzt beim Reden zudem falsche dynamische Akzente. Er formuliert zu abstrakt, zu kompliziert und verwendet häufig Leer­formeln. Statt einen Gedanken in einem Satz abschliessend zu formulieren, hängt er immer neue Gedanken an, dabei verschlimmbessert er seine Aussagen. Das stört den Rhythmus und wirkt extrem bemühend. Die richtigen Worte findet er nur, wenn er sich für eine Rede vorberei­ten kann. Im normalen Gespräch hat er grosse Defizite. | 2–3 |


➌ Am dunklen Anzug mit Krawatte gibts nichts zu kritisieren. Johann Schneider­Ammann ist tadellos in Pat­ronmanier gekleidet. Dennoch wirkt unser etwas unbeholfen agierender Wirtschaftsminister oft so, als würde ihn die Kleidung einengen. Hält er sich deshalb bei öffentlichen Auftritten ger­ne an Dossiers fest? Und dann diese Frisur, welche die kahlen Stellen verdecken soll. Geht gar nicht. Unser Tipp: Mut zur Glatze, weg mit den langen Haarsträhnen! | 4–5 |
➍ Er hat eine sympathische Ausstrahlung, aber seine Ideen sind veraltet. Er kann sich im Kopf nicht modernisieren. Wenn man nicht auf seiner Sei­ te ist, kann er eklig werden. Im Moment hat er einen schweren Stand, weil er sich enorm be­haupten muss. Er hat noch nichts erreicht, für das man ihn bewundern könnte, und er wird auch weiterhin grosse Mühe haben. | 4 |
Ueli Maurer
➊ Er bleibt das grosse Rätsel im Bundesrat: Was will Ueli Maurer? Vor zwei Jahren beantragte er seinen Kollegen, auf den geplanten Kampfjetkauf zu verzichten, es fehle das Geld dafür. Ausgerech­net er, der aus der Schweizer Armee die beste Armee der Welt machen will, versuchte das wichtigste Rüstungsprojekt zu stop­pen. Das Parlament reagierte und erhöhte das Budget des Militärs. War es Kalkül? Ist Maurer ein gewiefter Taktiker, der Alarmstim­mung verbreitet, um mehr Geld für sein Departement zu bekom­men? Vor einigen Tagen verkündete er, der Bun­desrat    wolle den schwedi­schen Kampfjet Gripen kaufen, obschon die Konkurrenzmodelle in der Evaluation besser abgeschnitten
haben. Maurer verteidigte den Entscheid durch alle Böden, denn die Schweiz könne sich ein teureres Flugzeug nicht leisten. Ist es Kal­kül? Verbreitet Maurer Alarmstimmung, um am Ende das Geld zu bekommen für den besseren Rafale? In seiner SVP rumort es jedenfalls. Verschiedene Exponenten haben er­ klärt, den Gripen­Entscheid nicht mitzutragen. Und Maurer? Er schweigt. Der Wechsel vom polternden Partei­ präsidenten zum kollegialen Bundesrat ist ihm bestens gelungen. Der Mann gibt Rätsel auf. | 5 |
➋ Als er noch SVP­Präsident war,
hat er rhetorisch oft übertrieben, zum Beispiel indem er das Rütli als «Wiese mit Kuhfladen» bezeichnete. Und als er Bundesrat wurde, hat er gesagt, er wolle die «beste Armee der Welt». Das war natürlich ironisch ge­meint, nur haben das nicht alle so empfunden. Der Einsatz von Ironie als Stilmittel ist riskant, weil man falsch verstanden werden kann. Mittlerweile ist Maurer mit seinen Aussagen diplomatischer geworden, auch staatsmännischer. Er redet einfach, strassengängig, nie abgehoben, er ist sehr gewandt im Umgang mit den Medien. Maurer be­herrscht die Technik, ein Gespräch zu lenken, indem er auf Fragen zunächst eingeht, dann aber seine Botschaft plat­ziert – unabhängig von der Frage, die gestellt wurde. | 5 |
«Sie kommt im April in ein Schicksalsjahr.» 
Doris Leuthard ist zurzeit die starke Figur der Regierung.

➊ Wie es auch weitergehen mag in der Schweizer Ener­giepolitik, ihr Name wird auf immer mit dem geplanten Atomausstieg verbunden sein. Doris Leuthard, aufgewachsen und wohnhaft im Atomkanton Aargau, trug früher den Über­ namen «Atom­Doris», denn sie sass einst im Verwaltungsrat eines Unternehmens, das an einem Atomkraftwerk betei­ligt ist. Im Frühling dieses Jahres organisierte sie im Bundesrat die Mehrheit für den Ausstieg – und überraschte damit Freund und Feind der Atomenergie. 2006 in den Bundesrat gewählt, ist sie bereits dessen amtsältestes Mitglied. Seit einem Jahr steht sie dem wichtigen Infrastrukturdepartement vor, ist im Volk beliebter als all ihre Kollegen, und auch die Medien sind ihr wohlgesinnt. Mit anderen Worten: Sie ist zurzeit das Kraftzentrum der Regierung, an ihr kommt heute und wohl auch in Zukunft keiner vorbei. Diese starke Position könnte ihr im zweiten wichtigen Dossier zupasskommen: in der Finanzierung der Bahninfra­struktur. Im Bahnland Schweiz
ein heikles und emotionales Geschäft, das solide
Mehrheiten benötigt. Leuthard ist zuzutrauen, dass sie hier eine breite Koalition schmiedet. Note | 5–6 |
➋ Sie ist auch rhetorisch eine Strahlefrau, sie kommt beim Volk sehr gut an. Politisch wie rhetorisch ist sie flexibel, sie wech­selt beim Argumentieren zu oft den Kurs, aber sie kann sehr einleuchtend begründen, warum sie ihre Meinung geändert hat. Sie besitzt zudem die Gabe, komplexe Sachverhalte einfach und bildhaft zu erklären. Früher las sie bei ihren Reden oft vom Blatt ab.

Sie überzeugt  in der Öffentlichkeit durch ihr freies und dialogisches Sprechen – ohne Stresssignale. | 6 |
➌ Geht doch! Das weisse knielange Ensemble sitzt perfekt. Doris Leuthards Figur ist wie geschaffen für schicke klas­ sische Kostüme. Leider fehlts der attraktiven Umweltministerin an Modemut. Statt sich dem traditionell zurückhal­ tenden Look der beiden Bundesrats­ kolleginen anzupassen, sollte sie Kleider wählen in selbstbewussten Farben wie Rot, Orange, Gelb oder leuchten­ dem Blau. Unser Tipp: bei der First Lady Michelle Obama abschauen, wie mans macht. | 5–6 |
➍ Sie kommt im April in ein Schicksalsjahr. Das wird eines der wichtigsten Jahre ihres Lebens. Privat steht sie vor Auseinandersetzungen, die auch Einfluss haben auf ihren Beruf. Sie wird uns noch verblüffen mit manchen Entschei­den, da erwarten uns grosse Überraschungen. Im Umgang ist sie sympathisch, positiv, fein­
fühlig und empfänglich. Sie spürt viele Unebenheiten und wirkt dagegen an, was nicht überall gut ankommt. | 4–5 |
Rangliste
1. Doris Leuthard    5,375 2. Simonetta Sommaruga    5,25 3. Didier Burkhalter    4,875 4. Ueli Maurer    4,75 5. Eveline Widmer-Schlumpf    4,25 6. Johann Schneider-Ammann 3,75
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