SVP vom gradlinigen Kurs abgekommen?

Das Markenzeichen der SVP war lange Beständigkeit, Eindeutigkeit. Andere Parteien galten als nicht verlässlich, als Wendehälse. Bei der Wählerschaft macht sich bei allen Parteien das Eiertanzverhalten nicht bezahlt. Prognose. Die SVP wird somit das jüngste Zickzackverhalten auch noch zu spüren bekommen. Stammwähler sind enttäuscht.

Ich zitiere Blick:

Monatelang war die SVP gegen den US-Staatsvertrag, den sie als «rechtswidrig» betitelte. Dann der Schwenker: Christoph Blocher brachte die Fraktion zum Grundsatzentscheid, dem Deal im Juni zuzustimmen. Zentraler Streitpunkt beim US-Deal ist, dass er durch die Herausgabe von UBS-Kundendaten das Bankgeheimnis aushebelt. Um die Herausgabe von UBS-Bankdaten geht es aber auch in einem anderen heis­sen Geschäft: der Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK), über die das Parlament ebenfalls im Juni entscheidet. Blüht uns da bereits die nächste Kehrtwende? Bisher war die SVP klar für eine PUK. Seit sie aber die Herausgabe von Bankdaten befürwortet, könnte sich das ändern. «Die SVP hat doch kein Interesse, einen skandalösen Vorgang untersuchen zu lassen, den sie neuerdings selbst gutheisst», sagt ein Beobachter. Die SVP gegen eine UBS-PUK? «Dann gründe ich hier eine Spezial-SVP», droht der Walliser SVP-Nationalrat Oskar Freysinger . Er mag nicht glauben, dass die SVP auch noch bei der PUK umschwenkt. Aber bei der SVP weiss man nie. Für Freysinger ist noch nicht mal sicher, dass die SVP-Frak­tion Blocher wirklich folgt und Ja sagt zum «absolut skandalösen» US-Deal. Er werde im Parlament kämpfen wie ein Löwe, kündigt er an. Zwei Drittel der Fraktion sehe er hinter sich. Und einen Trumpf hat er: «Die Fraktion hat noch gar keinen Entscheid zum Staatsvertrag gefällt.» Blocher habe in der Fraktion selbst erklärt, es gehe nur um einen Strategie-Entscheid. Freysinger: «Warten wir ab!»

UBS-Deal ist «absolut skandalös»: Oskar Freysinger. (SVP)

UBS-Deal ist «absolut skandalös»: Oskar Freysinger. (SVP)

Ende Zitat:

Kommentar: Obwohl Meinungen geändert werden können - wenn beispielsweise eine neue Situation eintrifft, ist es für das Volk nicht nachvollziehbar, wenn ein "rechtswidriger" Staatsvertrag, der unbedingt abgelehnt werden muss, plötzlich doch gutgeheissen wird. Die SVP Vordenker betonten und wiederholten zwar bei allen Rechtfertigungen , man habe das Verhalten nur deshalb geändert, weil sonst die SP mit Ihren Bedingungen durch gekommen wäre und man bei zwei schlechten Lösungen, sich für die weniger schlechte entscheiden müsse. Ich bin mir nicht sicher, ob das SVP Fussvolk den ungewohnten Zick-Zack Kurs der SVP Strategen nachvollziehen kann. Meine These: Die SVP wird durch das Lavieren an Image und Glaubwürdigkeit einbüssen und sie wird den Kurswechsel nachträglich bereuen. Es könnte nämlich erneut zu einer Abspaltung kommen. Was Spaltpilze bewirken, muss nicht erläutert werden. Sicherlich keine Stärkung der Partei.