Dienstag, 13. Oktober 2009

Es wird eng für Bundesrat Merz

Zitat Blick:

Hans-Rudolf Merz gerät je länger je mehr in Erklärungsnot. (Keystone)

In den letzten Tagen ist es ruhig geworden um Hans-Rudolf Merz und das Geiselproblem mit Wüstendiktator Gaddafi. Doch jetzt ist die Schonzeit vorbei: Heute muss der Bundespräsident in Genf vor der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats antraben und seine Krisenbewältigung rechtfertigen. Dabei dürfte dem Appenzeller eine steife Brise entgegenwehen. Das Gesicht hat Merz nach eigenen Aussagen schon Anfangs September verloren, weil er es nicht schaffte, Max Göldi und Rachid Hamdani in die Schweiz zurückzuholen.

Doch jetzt tickt die Uhr noch schneller für Merz – ein anderes Versprechen könnte ihn bald den Job kosten. Nach seinem Treffen mit Gaddafi am 24. September in New York hatte Merz versichert, die Geiseln seien bis zum 20. Oktober zurück. Dann läuft die 60-Tage-Frist ab, die der schweizerisch-libysche Vertrag für die Normalisierung der Beziehungen vorsieht. Diesen Vertrag hatte Merz bei seinem umstrittenen Trip nach Tripolis ausgehandelt. Jetzt kann er nur noch beten, dass Göldi und Hamdani bis zum nächsten Dienstag wirklich in der Schweiz landen.

Kommentar: Tatsächlich trat die Libyengeschichte während der letzten Wochen medienmässig in den Hintergrund und es scheint so, als habe sich Bundesrat Merz den Kopf aus der Schlinge ziehen können. Wenn jedoch Gaddafi dem Bundesrat weiterhin so dreist auf der Nase rumtanzen kann wie bis anhin und die Aussenministerin demnächst keinen Erfolg verbuchen kann, könnte die Geiselgeschichte plötzlich doch noch politische Folgen haben.

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