Freitag, 21. November 2008

Niemand hat das Recht, der SVP bei den Kandidaten Bedingungen zu stellen

Weder Darbellay noch Couchepin

Aus NZZ- online:

«Bundesrat Couchepin hat zu schweigen»

SVP reagiert verärgert auf Interview-Aussagen des Innenministers

Nicht zum ersten Mal sind sich Bundesrat Pascal Couchepin und die SVP in die Haare geraten. In einem Zeitungsinterview hat der Innenminister die Voraussetzung genannt, die erfüllt sein müssen, wenn die SVP zurück in die Regierung will.

Pascal Couchepin und die SVP geraten sich einmal mehr in die Haare. Grund sind Interview-Aussagen des Bundespräsidenten über die Voraussetzungen für eine Rückkehr der SVP in die Regierung und Bemerkungen zu Christoph Blocher. Dieser wird bei der Bundesratswahl auch von der Tessiner SVP unterstützt.

Entscheidend für die Rückkehr der SVP in den Bundesrat sei ein Bekenntnis zur Konkordanz, sagte Couchepin in einem Interview des Zürcher «Tages-Anzeigers» (Freitagausgabe). Der Verweis auf die Arithmetik reiche nicht. Wenn die SVP zurück in die Regierung wolle, müsse sie bereit sein, zusammen mit den anderen Parteien Lösungen zu suchen. Dies sei unabdingbar für ein kleines Land wie die Schweiz. Angesichts der verschiedenen Sprachregionen und anderer divergierender Interessen sei die Konkordanz das beste System für die Schweiz.

Kommentar: Es ist erstaunlich, dass Couchepin es einfach nicht lassen Blocher und die SVP zu provozieren. Ich habe alle früheren Aussagen in rhetorik.ch beschrieben, Es lohnt sich - in meinem Suchfenster Couchepin einzugeben. Dann können alle Vorfälle im nachgelesen werden. Mich erstaunt, dass man mit dem Alphatier im Bundesrat immer so nachsichtig ist. Er kann sich alles ohne Konsequenzen leisten. Für mich ist dieser Schuss vor den Bug verständlich. Pascale Couchepin fürchtet die Rückkehr des Erzfeindes in das Bundesratskollegium, so wie der Teufel das Weihwasse.

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