Freitag, 8. August 2008

SVP attackiert Schmid - der Verteidigungsminister kontert

Seit die SVP im Bundesrat nicht mehr vertreten ist, verliert sie an Medienpräsenz. Deshalb versucht sie mit allen Mitteln den missliebigen angeblich führungsschwachen Bundesrat Schmid zum Rücktritt zu bewegen. Schmid fühlt jedoch sich vom Volk getragen und kann nicht zum Rücktritt gezwungen werden. Deshalb wird die SVP mit anderen z.T. fragwürdigen Mitteln den angeschossenen Magistraten das Leben schwer zu machen.

«Die Armee ist geführt»: Bundesrat Samuel Schmid.

«Die Armee ist geführt»: Bundesrat Samuel Schmid. (Bild: Keystone)

Ich zitiere 20 Minuten:

Schmid schiesst zurück

Bundesrat Samuel Schmid geht in die Offensive:

Der Verteidigungsminister bezeichnet die Rücktrittsforderung der SVP als politische Erpressung

Für einmal liess der Vorsteher des Eidgenösssischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport(VBS)nichts anbrennen:

Ungewöhnlich scharf reagierte Bundesrat Samuel Schmid auf die Attacke seiner früheren Partei, der SVP. Diese verlangt von Schmid den Rücktritt, sonst will sie alle künftigen Rüstungsgeschäfte abschiessen. «Als vom Parlament gewähltes Mitglied der Landesregierung stelle ich mich hinter die staatlichen Institutionen Armee und VBS», schreibt jetzt der VBS-Chef in einer Erklärung. «Es ist nicht akzeptabel, dass sie von einer politischen Partei aus fadenscheinigen Gründen als Geisel genommen werden.»

Kommentar: Bundesrat Schmid hat sicherlich gravierende Fehler gemacht. Ob jedoch die Rechnung der SVP aufgeht, darf bezweifelt werden. Schmid hat es zwar bis anhin verstanden seinen Pelz, der oft nass geworden ist, immer wieder abzuschütteln und nach allen Kritiken mit einem blauen Auge davon zu kommen. Nur die ungewohnt heftige Reaktion des sonst so ruhigen Berners ist für mich ein Hinweis, dass es dem Verteidigungsminister nicht mehr so ganz wohl ist in seiner Haut und er damit rechnen muss, dass ihm die SVP das Leben tatsächlich ernsthaft sauer machen könnte. Ich zweifle auch nicht daran, dass es der SVP ernst ist mit der angekündigten Drohung. Die unheilige Allianz zwischen Links und Rechts bei Rüstungsfragen kann Samuel Schmid nicht mehr auf die leichte Schulter nehmen.

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