Montag, 28. Juli 2008

Libyen-Krise - drei Sznarien sind möglich

(Foto: mz) Micheline Calmy-Rey

Quelle Sonntag.ch:

Im Moment gibt es drei Szenarien zur Bewältigung der Libyen-Krise, wie verlässliche Quellen zeigen. Bis zum 1. August sollte klar werden, ob eine schnelle Lösung möglich wird.

> Szenario «bester Fall»: Die Krise ist bereits am Freitag überwunden. Nach dem 1. August regeln die Schweiz und Libyen nachgelagerte Details gemeinsam. Ein Szenario, das als nicht ausgeschlossen gilt – und auf das gewisse Zeichen hindeuten.

> Szenario «Deeskalation»: Am 1. August kann Aussenministerin Micheline Calmy-Rey verkünden, die Schweiz sei auf guten Wegen zu einer Lösung mit Libyen. Auch dieses Szenario erscheint zurzeit realistisch.

> Szenario «Worst Case»: Die Krise verschlimmert sich und dauert an. Das Aussendepartement (EDA) muss zusätzliches Personal beiziehen und neue Massnahmen erwägen. Ein Szenario, das eher im Hintergrund steht.

Vieles deutet darauf hin, dass Staatschef Muammar Gaddafi persönlich hinter der Aktion gegen die Schweiz steht, die mit der Verhaftung seines Sohns Hannibal zusammenhängt. Unklar ist, inwieweit Gaddaffi die Aktion operativ eigenhändig führt.

Die Schweiz hat bisher keinen direkten Kontakt zum libyschen Staatschef. Man weiss nicht einmal, wo sich dieser aufhält. Dennoch kann Daniel von Muralt, Botschafter in Tripolis, Gaddafi Nachrichten zukommen lassen – via libysches Aussenministerium.

In der Schweizer Verwaltung weiss man sehr genau, dass man es mit einem cleveren, mit allen Wassern gewaschenen Staatschef zu tun hat, der manchmal kühne Aktionen durchzieht.

Immerhin hält sich Gaddafi seit bald 40 Jahren an der Macht – trotz Bombardierungen durch die USA oder dem Lockerbie-Kompromiss. Berechenbar ist er nur in einem: in seiner Unberechenbarkeit. Von Muralt arbeitet zurzeit praktisch rund um die Uhr.

Aus meiner Sicht wurde in dieser Krisensituation bedacht kommuniziert.

Es gab keine Vermutungen oder Andeutungen und das EDA verbreitete in dieser heiklen Situation keine widersprüchlichen Botschaften. Bis jetzt scheint die Kommunikation koordiniert und geführt. Während der geheimen Gespräche wäre eine Teilinformation falsch. Wichtig ist in dieser Situation lediglich zu sagen, warum man nichts sagen darf.

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