Rhetorik.ch Blog
Persönliche Gedanken
von Marcus Knill
zu Aktuellem.
Jetzt das noch:
► … NICHT im Transatlantik-Beirat der Heinrich-Böll-Stiftung – dort ist sie nicht auf der Homepage zu finden.
► … NICHT Mitglied des UNHCR. Der „Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen“ ist eine Behörde der Vereinten Nationen, bei der man NICHT Mitglied werden kann.
► … NICHT Mitglied beim „German Marshall Fund“.
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marcus knill
um
16:02
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz will nach dem Aus beim Rahmenabkommen Massnahmen der EU gegen die Schweiz verhindern. Es dürfe keine Negativspirale geben, nur weil sich Brüssel eine andere Entscheidung gewünscht habe, sagt er im Interview mit SRF.
Sebastian Kurz
Bundeskanzler der Republik Österreich
SRF News: Die Schweiz hat nach 7 Jahren die Verhandlungen mit der EU abgebrochen. War das mutig oder übermütig?
Sebastian Kurz: Ich finde es bedauerlich. Aber es kommt nicht überraschend und ist zu respektieren. Die Schweiz trifft ihre eigenen Entscheidungen. Österreich wird alles tun, damit das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU möglichst eng bleibt.
Der Bundesrat fürchtete um den Lohnschutz. Und er befürchtete einen einfacheren Zugang zur Sozialhilfe für Zuwanderer. Genau bei diesen Themen hat der EU-Gerichtshof Österreich mehrfach schon zurückgebunden. Ist die Schweiz einfacher mutiger als Österreich, indem sie Nein sagt?
Nein, wir sind EU-Mitglied und froh darüber. Aber natürlich: Es gibt Themen, bei denen wir auf eine Veränderung drängen. Sie haben die Themen angesprochen. Manche Probleme, die in der Schweiz diskutiert werden, sind uns wohlbekannt. Das ändert aber nichts an unserer pro-europäischen Grundhaltung. Vorteile ohne den einen oder andere Haken gibt es leider nicht.
Hätte die EU der Schweiz mehr entgegenkommen sollen?
Ich möchte keiner Seite die Schuld geben. Die Verhandlungen wären wohl anders gelaufen ohne Brexit. Ich hoffe, dass jetzt nicht eine Negativspirale ausgelöst wird – nur weil man sich in Brüssel eine andere Entscheidung gewünscht hätte.
Es drohen Nadelstiche der EU-Kommission bei der Forschungs-Zusammenarbeit, der Kooperation beim Strom und beim Aufdatieren der bilateralen Verträge. Wie stellen Sie sich dazu?
Davon halte ich gar nichts. Die Schweiz ist aus der europäischen Forschungslandschaft nicht wegzudenken. Nadelstiche lehne ich immer ab. Wir bemühen uns um eine Diskussion auf Ebene der Europaminister oder der Staats- und Regierungschefs. Wir wollen die enge Kooperation fortsetzen, auch wenn es dieses Rahmenabkommen nicht gibt.
Nadelstiche lehne ich immer ab. Wir bemühen uns um eine Diskussion auf Ebene der Europaminister oder der Staats- und Regierungschefs.
Werden Sie sich also innerhalb der EU klar gegen den Ausschluss der Schweiz aus dem Forschungsprogramm Horizon wehren? Und Sie werden dafür eintreten, dass bestehende bilaterale Verträge aufdatiert werden?
Ich kann das mit einem klaren Ja beantworten. Alles andere wäre schlecht für die Schweiz, schlecht für Österreich und schlecht für die gesamte EU.
Haben Österreich und die Nachbarstaaten genug Gewicht gegen die EU-Kommission und gegen andere Länder, die der Schweiz politisch weniger nahestehen?
Ich sehe das nicht als ein Gegeneinander. Aber es stimmt natürlich: Nachbarländer wie Österreich haben einen stärkeren Bezug zur Schweiz. Daher ist es unsere Verantwortung, uns einzusetzen.
Schaffen Sie das?
Ich bin da recht optimistisch.
Der Bundesrat will die Kohäsionsmilliarde jetzt auszahlen. Würde es helfen, die Gelder aufzustocken – und sich so Goodwill zu verschaffen?
Da will ich den Verhandlungen nicht vorgreifen. Und «Goodwill erkaufen» ist auf europäischer Ebene ein falsches Wort. Die Schweiz hat viele Vorteile durch eine enge Kooperation mit der EU. Aber auch die EU hat viele Vorteile. Ziel ist es, einen Weg zu finden, mit dem alle Beteiligten zufrieden sind.
Selbstverständlich bleibe ich im Amt. Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen.
Gegen Sie laufen Ermittlungen wegen angeblicher Falschaussagen in einem Parlamentsausschuss. Bleiben Sie überhaupt noch lange genug im Amt, um der Schweiz helfen zu können?
Definitiv. Ich lass mich von diesen Anschuldigungen nicht ausser Tritt bringen. Die Oppositionsparteien versuchen mit ständig neuen Anzeigen den politischen Gegner schlecht zu machen. Das ist nicht angenehm. Aber ich werde mich davon nicht verunsichern lassen.
Sie bleiben dabei: Auch im Fall einer Anklage treten Sie nicht zurück?
Selbstverständlich bleibe ich im Amt. Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen.
Das Gespräch führte Dominik Meier.
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marcus knill
um
05:17
Sonderbar
Statt dem verfassungsmässigen Auftrag nachzukommen und zur freien politischen Meinungsbildung beizutragen, entwickle sich das Schweizer Fernsehen zunehmend zum links-grünen NGO-Aktivisten-Sender, schreibt die SVP in einer Mitteilung vom Mittwoch. Informationssendungen wie die «Tagesschau», die «Rundschau» oder «10vor10» berichteten tendenziös zu Abstimmungsvorlagen und setzten sich unverhohlen für linke Anliegen ein.
Die SVP betrachte diese Entwicklung schon lange äusserst kritisch. Die Sendung «Club» vom 1. Juni 2021 zum gescheiterten Rahmenabkommen mit der EU habe nun das Fass zum Überlaufen gebracht: Dass die Verantwortlichen der Sendung die aus vier Teilnehmenden bestehende Diskussionsrunde mit drei «EU-Turbos» besetzt hätten, verstosse klar gegen das Prinzip der Ausgewogenheit.
«Vollständig inakzeptabel ist, dass kein Vertreter der SVP zugegen war», schreibt die SVP. Schliesslich sei sie die einzige politische Kraft, die von Anfang an vor den negativen Folgen dieses Abkommens gewarnt und den Rahmenvertrag mit der EU entschieden bekämpft habe. «Von einem mit öffentlichen Geldern finanzierten Sender ist ein solches Verhalten nicht zu dulden.»
Die SVP hat deshalb bei der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) eine Beschwerde eingereicht. Zudem werde sie politische Schritte gegen das Schweizer Fernsehen unternehmen, kündigte die Partei an. (sda/cbe)
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marcus knill
um
01:25
Die Schweiz hat die Verhandlungen mit der EU abgebrochen. Einschätzungen dazu von SRF-EU-Korrespondent Michael Rauchenstein: «Die Tür der EU-Kommission war für die Schweiz bis heute Morgen offen. In Brüssel hat man nach wie vor gehofft, dass man sich bei den strittigen Punkten des Rahmenabkommens noch finden kann. Denn, ein erfolgreicher Abschluss des Abkommen wäre ganz im Sinne der Europäischen Union gewesen. In Brüssel herrscht nun grosses Unverständnis über die Entscheidung des Bundesrates, die Verhandlungen nach sieben Jahren abzubrechen.
Es ist davon auszugehen, dass die Tür der EU-Kommission nun vorerst für eine möglichen Plan B des Bundesrates zu sein wird. Für die EU-Kommission gibt es keinen Plan B. Das Rahmenabkommen hätte die bilateralen Beziehungen auf ein solides rechtliches Fundament gesetzt und den privilegierten Zugang zum EU-Binnenmarkt gesichert. Solange die Schweiz die sogenannten Spielregeln des Europäischen Binnenmarktes aber nicht akzeptieren möchte, solange wird die EU-Kommission nicht für weitere Gespräche bereit sein.»
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marcus knill
um
18:17
Seit Tagen schlägt sich die Umwelt-Bewegung „Fridays For Future“, kurz FFF, im Nahostkonflikt auf die Seite der palästinensischen Angreifer. Jetzt verkündete die Plattform sogar, „unsere Herzen sind mit all den Märtyrern“ und glorifizierte damit getötete Terroristen.
Lesen Sie nur mit BILDplus, warum mittlerweile selbst Unterstützer der Bewegung vor den offenkundig antisemitischen Strömungen bei FFF warnen.
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marcus knill
um
17:36
Die grüne Kanzlerkandidatin hat doch Leichen im Keller
vor 4 Tagen
1. Sie hat eingestanden, dass sie Tausende von Franken ihrer Nebeneinkünfte nicht deklariert hat .
2. Dann wurde entlarvt, dass die ihre Ausbildung geschönigt hatte.
Bei der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dem “Der Tagesspiegel“, der “Die Welt” schlägt die Causa Baerbock mittlerweile hohe Wellen. Twitter und Webseiten haben sich aus wissenschaftlicher Sicht unterdessen dem Baerbock-Fall angenommen.. Auch Plagiatsjäger Stefan Weber sieht Ungereimtheiten in Baerbocks Vita und hatte die grüne Politikerin aufgefordert, ihre Master-Arbeit offen zu legen, was bislang nicht geschah.
Die Kritiker aus dem Wissenschaftsbetrieb werfen Baerbock vor, ihren Lebenslauf unbillig geschönt und bei Details ihres Studiums nicht ganz die Wahrheit gesagt zu haben. Der erste Vorwurf liegt darin, dass Baerbock verschleiert habe, ihr Studium in Hamburg nicht ordentlich abgeschlossen zu haben. Sie ließ – etwa über die Böll-Stiftung verbreiten, sie habe einen Bachelor-Abschluss. Dies ist aber nicht der Fall. Der zweite Vorwurf betrifft ihre Angaben über juristische Elemente ihres Studiums.Ein angebliches Studium des öffentlichen Rechts in Hamburg habe so nicht stattgefunden. Der dritte Kritikpunkt betrifft ihre häufig vorgetragene Behauptung, sie habe Völkerrecht studiert. Auch dies hat sie nun korrigiert.
Erste Vorwürfe kamen von “antiplag” – Grüne reagierten mit Fotos von Urkunden
Bei “plagiatsgutachten.com hieß es am 10. Mai 2021: “@antiplag, Ungereimtheiten um den #Bachelor-Abschluss der deutschen Kanzlerkandidatin Annalena #Baerbock https://plagiatsgutachten.com/blog/ungereimtheiten-bachelorabschluss-baerbock/via @antiplag.
Die Vorwürfe von Plagiatsjäger Weber und “antiplag” hatte Thomas Mayer, Gründungsmitglied von Der Standard, Europa/Nato-Korrespondent, aufgegriffen: Auf Twitter schrieb er am 11. Mai: “Das könnte noch haarig werden für die Kanzlerkandidatin der Grünen in Dland: Plagiatsjäger Stefan Weber weist darauf hin, dass @ABaerbock keinen Bachelorabschluss der Uni Hamburg haben könne, wie in div. Bios angeführt. Offen auch, ob sie Vordiplom für Master in London hatte.” Darauf hatte der Sprecher der Grünen Andreas Kappler, wiederum auf Twitter geantwortet: “Es kursieren erneut Falschbehauptungen über Annalena Baerbock. Diesmal über die akademische Ausbildung. Die Fakten im Thread.” Und Kappler weiter: “Annalena Baerbock hat in Hamburg und London studiert und ihr Studium an der @LSEnewsmit einem Master of Laws in Public International Law abgeschlossen. Die Studienleistungen in Hamburg waren Voraussetzung für die Aufnahme an der LSE.”
Andreas Kappler, Quelle: Twitter
Und Kappler: “In Hamburg hatte sie Politische Wissenschaft auf Diplom mit Nebenfach Öffentliches Recht/Europarecht studiert. Da zu der Zeit in DE Bachelor+Master noch nicht flächendeckend eingeführt waren, war damals u.a. das Vordiplom Grundlage für Aufnahme von Masterstudiengängen im Ausland.” Als Bild fügte er das folgende Dokument hinzu.
Andreas Kappler, Studienzeugnisse von Annalena Baerbock, Quelle: Twitter
Angaben zum akademischen Werdegang verändert
Laut dem Blogger wurde ihr Lebenslauf auf ihrer Kandidatenseite im Internet vor wenigen Tagen geändert, die Ur-Version „CV_deutsch_2021_04.pdf” durch ein PDF „CV_deutsch_2021_05.pdf“ ersetzt. Eigentlich ist es normal, dass man seine Vita immer wieder aktualisiert. Doch bei Baerbock war es anders – sie hatte im Nachhinein nachjustiern lassen. Dies hatte ein deutscher Blogger herausgefunden, der sich die erste Version ihres Lebenslaufes abspeicherte und dann bemerkte, dass die Inhalte des Lebenslaufes plötzlich verändert waren. Diesen Tatbestand hatte er am 11. Mai rekonstruiert. Wie „exxpress https://exxpress.at/studium-geaendert-gruenen-chefin-baerbock-beim-schummeln-ertappt/ betonte, wurden in der nachfolgenden Version die Angaben zu Baerbocks akademischer Ausbildung verändert.
Lebenslaufvergleich, Quelle: https://exxpress.at/studium-geaendert-gruenen-chefin-baerbock-beim-schummeln-ertappt/
Wie die Zeitung herausfand, betrafen die Abweichungen insonderheit zwei Punkte. 1. Wurde aus „Masterstudium an der London School of Economics (LSE): Völkerrecht (2004-2005)“ „Masterstudium an der London School of Economics (LSE): Public International Law (2004-2005). Abschluss: Master of Laws (LL.M.)“ Und 2.: „Und beim Studium in Hamburg stand früher “Politikwissenschaft, öffentliches Recht”, jetzt findet man dort nur noch “Politische Wissenschaft.” Das angebliche Studium des öffentlichen Rechts ist somit ersatzlos gestrichen worden“, so „exxpress.“
Und die Zeitung fügt hinzu: „Wahrscheinlich wäre die ganze Causa nicht aufgeflogen, wenn der Blogger nicht die alte Version des öffentlichen Lebenslaufes auf seinem Rechner gespeichert gehabt hätte und so die Versionsunterschiede deutlich machen konnte. Demnach war Baerbock offenbar für “Öffentliches Recht” an der Hamburger Uni eingeschrieben – es steht aber zu befürchten, dass sie wenig bis gar nichts dazu gemacht hat. Auch die Änderung beim Master-Studium ist irritierend, denn Völkerrecht ist etwas anderes als International Public Law, so dass zunehmend der Eindruck entsteht, Baerbock habe in der Vergangenheit bei den Angaben in ihrem Lebenslauf etwas geschummelt.“
„Die Änderungen bei der LSE mag mal als Präzisierung dieses postgradualen einjährigen Universitätslehrgangs durchgehen lassen”, schreibt Plagiatsjäger Stefan Weber auf seiner Homepage. “Als sehr gravierend erachte ich aber die Änderung des Erststudiums in Deutschland: Wollte Frau Baerbock hier den Eindruck erwecken, sie habe Rechtswissenschaft (mit-)studiert? Hat sie einen falschen Studienweg vorgegaukelt?”
Baerbock düpierte Habeck als einen, der sich „vom Hause her“ mit „Hühnern, Schweinen, Kühe melken“ auskenne
Baerbock selbst hatte ihre akademische Karriere im Ringen um die Frage, ob sie oder ihr Parteikollege Robert Habeck ins Rennen ums Kanzleramt geschickt würde, mehrfach gezielt herausgestellt. In einem Interview im “Norddeutschen Rundfunk” hatte sie ihren Mitkonkurrenten Habeck düpiert. Während Habeck sich „vom Hause her“ mit „Hühnern, Schweinen, Kühe melken“ auskenne, komme sie „vom Völkerrecht“. Doch ausgerechnet Habeck, der seit dem 27. Januar 2018 gemeinsam mit Baebock Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen ist, hatte 1996 seinen Magisterabschluss mit einer Abhandlung über die Gedichte von Casimir Ulrich Boehlendorff (1775–1825) von der Universität Hamburg erhalten und diese ein Jahr später publiziert. Von 1996 bis 1998 absolvierte Habeck ein Promotionsstudium der Universität Hamburg und wurde 2000 zum Doktor der Philosophie mit einer Arbeit über literarische Ästhetizität promoviert.
Es ist nicht nur ein politischer Fehler, sondern auch ein moralischer
Der Fall ist aber nicht nur politisch, sondern auch moralisch so brisant, weil die Grünen immer mit erhobenen Finger auf die anderen zeigen und sich selbst als absolut moralisch integer geben. Dass dem aber nicht so ist, wird immer wieder deutlich. Auch bei den Grünen gibt es schwarze Schafe, gerade beim Vielfliegen haben Parteimitglieder immer wieder gezeigt, dass sie es doch selbst sind, die man meisten durch die Welt jetten. Doch auch beim Thema Steuerhinterziehung, wie im Fall der Hamburger Senatorin Anna Gallina und ihrem ehemaligen Freund, geht es nicht ganz so ethisch-moralisch hinter den Kulissen der Macht zu. “Untreue-Affäre um Hamburgs Justizsenatorin Anna GallinaLuxus-Hummer-Essen auf Kosten des Steuerzahlers” titelte damals die “Bild” und die “Hamburger Morgenpost” schrieb: “Erst Flüchtlinge retten, dann Hummer schlemmen?”
Peinlich, zumal die Grünen grossen Wert auf eine saubere Weste von anderen Kandidatan legen.
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marcus knill
um
19:36
