Montag, 8. Februar 2010

Palin: Wasser predigen und Wein trinken

Peinlich!

Spiegel-online:

Spickzettel auf der Haut

Palin kann es nicht lassen

Sarah Palin: Gedächtnisstütze auf dem Handteller
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AP

Sarah Palin: Gedächtnisstütze auf dem Handteller

Mit Spott und Häme überzog Sarah Palin beim Treffen der "Tea Party Nation" Barack Obama, weil der US-Präsident wichtige Reden vom Teleprompter abliest.

Ausgerechnet bei diesem Auftritt wurde die Republikanerin selbst beim Abgucken vom Handteller erwischt - ein Video beweist es.

Deutlich zu lesen sind die Worte

  • "Energy" (Energie)
  • Budget Cuts (Budgetkürzungen), bei dem das Wort Budget allerdings wieder durchgestrichen wurde
  • Tax (Steuer)
  • "Lift American Spirits" (die Stimmung oder Moral der Amerikaner wieder beleben)

Als der Moderator ihr schliesslich sorgfältig ausgewählte und Palin vermutlich bekannte Fragen stellt, geht es auch um ihre politischen Prioritäten. Die Ex-Vizepräsidentschaftskandidatin beginnt mit einem Plädoyer für Ausgabendisziplin, blickt dann kurz auf ihre Hand und fährt fort wie aufgeschrieben: Oberste Priorität müsse die Energiepolitik genießen - und die Verbesserung der Stimmung und Einstellung in den USA.

Karikatur

Sarah Palins Hände. Martin Sutovec (Slowakei) / Cagle

LINKS:

  1. rhetorik.ch aktuell: Telefonulk mit Palin

    Sarah Palin ist auf einen Telephonstreich hereingefallen. Ein franko-kanadische Radiomoderator und Komiker Marc-Antoine Audette von "The Masked Avengers" ... www.rhetorik.ch/Aktuell/08/11_02/index.html - Cached
  2. rhetorik.ch aktuell: Die Palin-Biden Debatte

    2. Okt. 2008 ... Palin wird in John McCain's Ranch gecoached, Biden trainierte mit einer weiblichen Politikerin. Im Jahre 1984 zeigte die Bush Ferraro ... www.rhetorik.ch/Aktuell/08/10_02/index.html - Cached
  3. rhetorik.ch aktuell: Palin und der Truthahn

    Sarah Palin ist noch nicht ganz in Vergessenheit geraten. Auch im Abseits kann sie noch Schlagzeilen provozieren. Ein Interview mit Palin, wo im Hintergrund ... www.rhetorik.ch/Aktuell/08/11_18/index.html - Cached - Similar
  4. rhetorik.ch aktuell: Die Palin Rede

    4. Sept. 2008 ... Zwei volle Tage lang hatte sich Palin auf ihre Rede vor den Delegierten in Minneapolis-St. Paul im Bundesstaat Minnesota vorbereitet. ... www.rhetorik.ch/Aktuell/08/09_04/index.html - Cached
  5. rhetorik.ch aktuell: Palin und die Demonstranten

    14. Okt. 2008 ... zu rufen und in den Himmel zu zeigen, um zu signalieren, dass die Lautstärke erhöht werden muss. Palin bemerkte die Unruhe und sagte: ... www.rhetorik.ch/Aktuell/08/10_14/index.html - Cached
  6. rhetorik.ch aktuell: Palin, eine Medien-Singularitaet

    Etwas mehr als zwei Monate lang war Sarah Palin im Spotlight der Medien. Kaum je hat eine einzelne Person in so kurzer Zeit soviel Medienwirbel verursacht. ... www.rhetorik.ch/Aktuell/08/11_05/index.html - Cached
  7. rhetorik.ch aktuell: McCain-Palin Wahlkampfrhetorik spielt mit Feuer

    12. Okt. 2008 ... Eine Untersuchung der "Trooper affaire" in Alaska hat festgestellt, dass Sarah Palin ihre Macht missbraucht hat. ... www.rhetorik.ch/Aktuell/08/10_12/index.html - Cached
  8. rhetorik.ch aktuell: Satire im Wahlkampf

    CNN diskutiert, wer bei beim Palin Auftritt in SNL besser weggekommen ist. Der Fey Effekt: ist die falsche Sarah Palin gut oder schlecht für Palin? ... www.rhetorik.ch/Aktuell/08/10_20/index.html - Cached
  9. rhetorik.ch aktuell: Ungewöhnliche Interviews

    10. Apr. 2009 ... Ein berühmtes CBS Interview mit Sarah Palin, das von Katie Couric moderiert wurde. Palin erklärt nochmals von ihrer Führungserfahrung, ... www.rhetorik.ch/Aktuell/09/04_10/index.html - Cached

Vorzeitiger Schulabbruch hat Folgen

Nachdem sich gezeigt hat, dass immer mehr Schülerinnen und Schüler die Schule vorzeitig abbrechen, tröstete ein Journalist in einem Beitrag die Schulflüchtigen. Er betonte, auch Aussenminister Fischer habe die Schule vorzeitig abgebrochen und sei doch noch etwas geworden. Dieser Hinweis scheint mir gefährlich. Denn diese Ausnahme könnte Jugendliche davon abhalten, auf die Zähne zu beissen und die Schulzeit ordentlich abzuschliessen.

Es ist mir bewusst, dass beim Phänomen "mangelndes Durchstehvermögen" der schwarze Peter nicht einfach den Eltern oder den Lehrkräften zugeschoben werden kann. Aus meiner Sicht müssten dies Jugendliche generell (zu Hause und in der Schule) lernen. Leider wurde zu lange der Beliebigkeit das Wort geredet und schon bei Kleinkindern wird Abwechslung, Unstetigkeit und Freiwilligkeit gross geschrieben. Ich kenne Kinder, die schon im Vorschulalter nie gelernt haben, an einer Tätigkeit länger zu verweilen und eine Arbeit zu Ende zu führen. Sei es beim Spiel, beim Zeichnen, beim Musizieren oder beim Lesen. Wer Kindern nicht lehrt, wie man dank Konzentrationsfähigkeit eine Tätigkeit zu Ende führen kann, muss sich nicht wundern, wenn das "Zappverhalten" zur Gewohnheit wird.

Mischa_Bogen1

In der Lehrerweiterbildung habe ich Pädagogen kennen gelernt, die das rhythmisierende Lernen so verstanden hatten, dass man im Unterricht nie mehr längere Zeit an der gleichen Tätigkeit arbeiten darf. Dieses Missverständnis ist leider stark verbreitet. Mich freut es, wenn ein Kind sich stundenlang in ein Buch vertiefen kann oder an einer Zeichnung verweilt. Im Zappzeitalter müsste das verweilende, vertiefende Lernen einen neuen Stellenwert bekommen. Wer nicht gelernt hat, sich bei einer Tätigkeit voll auf das TUN zu konzentrieren, wird sich sicherlich rascher aus der obligatorischen Schulverpflichtung weg stehlen.

Wenn Schüler begründet aus der Schule ausgeschlossen werden müssen (was im Interesse der lernwilligen Schülern sinnvoll sein kann), so sind diese Kinder meist Opfer von einer orientierungslosen Familie. Sie haben nämlich nie gelernt, an einer Arbeit zu verweilen. Die Volksschule wäre überfordert, wenn sie dermassen verwahrloste Kinder auch noch therapieren müssten.

LINK:

Zapp-Verhalten

19. Juli 2003 ... Bei der rhetorischen Kommunikation, stellen wir aber im Alltag eher ein "Zappverhalten" der Zuhörer fest: Es fällt schwer, zuzuhören, ... www.rhetorik.ch/Zappen/Zappen.html -Cached - Similar

  1. Präsent sein

    20. Juni 2005 ... Dabei jedes Mal 100 prozentig präsent zu sein. Medientraining ist ein Muss. Piloten können fliegen - dennoch verbessern sie laufend ihr ... www.rhetorik.ch/Praesent/Praesent.html - Cached - Similar
  2. Kommunikation und Medien

    Hören: Immer präsent sein- Fragen ganz zu Ende hören, überdenken, nachfragen, Gehörtes klären. Denken, dann reden: Was ist meine Kernaussage? ... www.rhetorik.ch/Medien/Medien.html - Cached - Similar

Dazu aus NZZ-online:

Die Schule abzubrechen, gilt als männliches Phänomen, wie auch unsere Studie belegt: 68 Prozent Knaben stehen 32 Prozent Mädchen gegenüber. Die Gründe sind jedoch unterschiedlich: Während es bei Knaben vorwiegend Schulausschluss ist, erfolgt bei den Mädchen der Abbruch aus Eigeninitiative – häufig zur Unterstützung von Familienmitgliedern oder auch wegen Mobbings. Klare Zusammenhänge registrierten wir in Bezug auf Disziplinprobleme und das Repetieren von Schuljahren. Wer in seiner Schullaufbahn eine Klasse wiederholen musste, hat gegenüber nicht zurückversetzten Schülern ein dreimal höheres Risiko für einen Abbruch. Ähnliches gilt für delinquentes Verhalten.

Trotz den klaren Trends: Typische Schulabbrecher gibt es nicht. Es wäre falsch, sie ausschliesslich als dumm und asozial, als kriminell oder absonderlich zu kennzeichnen. Gemäss Studie sind generell zwei Typen voneinander zu unterscheiden: zum einen die Schulversager, die aufgrund ungenügender Schulleistungen die Schule verlassen oder wegen disziplinarischer Probleme gar von ihr verwiesen werden. Und zum andern diejenigen, welche die Schule freiwillig verlassen. Hier handelt es sich fast zur Hälfte um intelligente, kreative, von der Persönlichkeitsstruktur her jedoch fordernde und häufig sozial isolierte Jugendliche, die sich von der Schule emotional entfernt haben.

Zu erinnern ist daran, dass es Zeiten gab, in denen es nicht unschicklich war, die Schule abzubrechen. Noch Mitte der sechziger Jahre hat in der Schweiz jeder sechste Jugendliche die Schule ohne Schulabschluss verlassen. Wir wissen von vielen, dass sie trotzdem im Leben Karriere machten, denken wir etwa an Rapper Bushido, an Bill Gates, Joschka Fischer oder Herbert Grönemeyer. Aber die Zeiten haben sich gewandelt. In unserer Wissensgesellschaft läuft ohne Zeugnis fast nichts mehr. Deshalb verbergen sich hinter fast allen Schulabbrechern unseres Projekts persönliche Dramen und schwerwiegende soziale Probleme. Dies besonders, da sich darunter viele Jugendliche mit Migrationshintergrund befinden.

Es wäre aber zu einfach, die Effektivität eines Bildungssystems nur unter dem Gesichtspunkt zu betrachten, wie viele «Dropouts» es produziere. Diese kosten den Staat nämlich viel Geld. Ausgehend von durchschnittlichen Ausgaben der öffentlichen Hand von rund 11 000 Franken pro Schuljahr und Schüler heisst dies für die errechnete Basis von 5000 Schulabbrechern, dass wir Investitionen von über 400 Millionen Franken pro Jahr verpulvern. Denn diese «Dropouts» haben nicht das Bildungsniveau erreicht, das ihnen den Eintritt in die berufliche Ausbildung ermöglicht. Dazu müssen sie erst nachschulischen Qualifizierungsmassnahmen unterzogen werden, welche meist die öffentliche Hand zusätzlich viel kosten. Würde man auch noch die Kosten derjenigen dazuzählen, die sitzenbleiben, dann ergäbe sich ein Betrag, der um ein Vielfaches höher wäre.

Meist Fälle für die Sozialhilfe

Schulabbrecher belasten den Staat meist noch zusätzlich. Sie werden schneller arbeitslos, arbeiten in Niedriglohnbereichen, haben mehr Gesundheitsprobleme, sind häufiger in delinquente Aktivitäten verwickelt und werden auch öfters von staatlichen Unterstützungsprogrammen oder von Sozialhilfe abhängig. Bei ausländischen «Dropouts» ist die Lage besonders prekär, ihre Arbeitslosenrate ist um 75 Prozent höher.

Schulabbruch ist also ein Bildungsproblem mit einschneidenden Konsequenzen. Die Bildungspolitik ist deshalb gefordert, sich mit diesem Phänomen intensiver zu beschäftigen. Dazu gehört auch die Prävention. Angesetzt werden müsste bereits vor dem Schuleintritt, denn die Bildungslaufbahnen unserer «Dropouts» zeigen, dass ein Schulabbruch einen langjährigen, viele Faktoren umfassenden Abkoppelungsprozess darstellt. Der Ursprung liegt meist im Kindergarten oder in den ersten Schuljahren. Investitionen in frühe Bildungsförderung und Betreuung sind daher um ein Vielfaches ertragreicher als Investitionen in spätere Lebensjahre. Anzudenken wäre auch eine Neuregelung der Schulpflicht. Sie sollte anhand des Bildungsziels, nicht nur zeitlich in Form von neun Schuljahren bestimmt werden. Zentral schliesslich scheint uns, dass auch die Schulen das Thema Schulabbruch mit mehr Eigeninitiative debattieren.

Margrit Stamm ist ordentliche Professorin für Erziehungswissenschaften an der Universität Freiburg.

Sonntag, 7. Februar 2010

Gewalt der Gewalt willen

Es gab gestern keinen Grund, in der Stadt Zürich zu randalieren und für eine Million Franken Schäden anzurichten. Der harte Kern konnte sich austoben und ein Horde von Chaoten liess man ihr Werk verrichten. Die Polizei gab in gewohnter Manier nachher bekannt , dass es ihr immerhin gelungen sei - dank ihrer Präsenz - noch grösseren Schaden zu verhindern und die Horde wenigstens davon abzuhalten, in die Altstadt einzudringen. Im Nachhinein zeigte sich jedoch, dass die Polizei machtlos war. Die Polizei war unterlegen. Wer waren die Täter? Man konnte nur lesen: Es waren Leute aus der linksautonomen Szene (Eine Szene die dich autonom radikalisieren kann). Es gab zwar keine Toten und "nur" einen verletzten Polizisten. Somit "muss" die Oeffentlichkeit solches Tun einfach hinnehmen. Es gab keine Festnahmen. Man wollte zur Tagesordnung übergehen. Die Versicherungen werden ja die Schäden übernehmen.

Ist alles gar nicht so schlimm!?

Ich bin überzeugt, dass die Bevölkerung nicht verstehen wird, dass jeder Bürger sofort belangt wird, falls er die Parkzeit überschreitet oder eine Abschrankung beschädigt. Anderseits aber eine Horde von Gewalttätern unbehelligt Privateigentum beschädigen kann - ohne Folgen! Ich bin sicher, dass diese Panne noch politisch ausgeschlachtet wird. Wahlen stehen bevor.

Ich zitiere 20 Min:

Schwere Krawalle in Zürich

Nach einer unbewilligten Kundgebung ist es in der vergangenen Nacht in den Zürcher Stadtkreisen 4 und 5 zu schweren Ausschreitungen und Beschädigungen gekommen. Die Stadtpolizei schätzte den Schaden auf mehrere hunderttausend Franken. Über Verletzte lagen keine Angaben vor.

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Schwere Krawalle in Zürich

Auf einem unbewilligten Demonstrationszug durch die Stadt Zürich hat eine Gruppe von mehreren hundert Menschen Sachschaden von mehreren hunderttausend Franken angerichtet. (6.2.10)

Die ganze Fensterfront des Tamedia-Hauses wurde zerstört.

400 bis 500 Personen versammelten sich am Samstag gegen 22 Uhr spontan beim Carparkplatz in der Nähe des Hauptbahnhofes und zogen dann durch die Stadtkreise 4 und 5. Unter ihnen waren nach Angaben der Zürcher Stadtpolizei rund 100 Personen aus der linksautonomen Szene. Kurze Zeit später habe sich die Gruppe zu einem «äusserst militanten Demozug» formiert, schreibt die Polizei.

Dieser Demonstrationszug bewegte sich dann in Richtung Limmatplatz und Langstrasse, durch den Kreis 4 und in Richtung Stauffacher. Unterwegs versprayten die Demonstranten mehrere Autos und Fassaden. Ausserdem schlugen sie Fensterscheiben von Fahrzeugen, Geschäften und Restaurants ein.

Bei der Stauffacherbrücke kam es zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen Demonstrierenden und der Stadtpolizei. Mit Steinen, Flaschen und anderen Gegenständen bewarfen die Demonstrierenden die Polizisten. Diese setzten Gummischrot und Tränengas ein.

Damit habe verhindert werden können, dass die Demonstranten in die Innenstadt vordringen konnten, schrieb die Polizei. Die Teilnehmer der Kundgebung zogen in Richtung Helvetiaplatz und Langstrasse ab, wo sich ihr Zug kurz vor 2 Uhr auflöste.

Hinweise auf einen konkreten Anlass zu der Demonstration lägen der Polizei nicht vor, sagte ein Sprecher der Stadtpolizei in der Nacht auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Das bestätigt auch ein Leser-Reporter gegenüber 20 Minuten Online, der die Szenen beobachtet hatte: «Slogans wurden keine gerufen. Ungefähr 250 Demonstranten waren unterwegs und schlugen Fenster ein.»

Festgenommen worden sei laut Stadtpolizei niemand.

(kub/sda/ddp

Das Konzept der Chaoten war aus ihrer Sicht erfolgreich. Keine Hinweise, keinen öffentlichen Aufruf zu einer Demonstration. Das Aufgebot erfolgte mit Flyern oder übers unzugängliche Seiten im Internet. Die Flyer wurden nach Aussage des Polizeisprechers nach einem Fussballmatch verteilt. Die Gewalttaten hätten jedoch keinen Bezug zum Ausgang des Spieles gehabt. Damit konnte die Polizei überrumpelt werden, denn ihr ist es unmöglich, ständig Reserven bereit zu halten. Die Polizei ist gefordert. Flexibilität ist gefragt. Leider tauchte Esther Maurer nach den Kravallen unter. Der Mediensprecher stellte sich den Journalisten und machte deutlich, dass man bereit sein müssen eine Sondertruppe auf die Beine zu stellen (200-300 Mann).

Nachtrag aus Tagi online:

Igor Zilincan musste als Videojournalist über die Krawalle berichten, als ihn Vermummte attackierten. Nun erzählt der TeleZüri-Reporter, wie er die Ausschreitungen erlebt hat.

Video: TeleZüri.

Attackiert: Igor Zilincan, Videojournalist von Tele Züri.

Attackiert: Igor Zilincan, Videojournalist von Tele Züri.

Artikel zum Thema

Zerstörungswut linker Chaoten richtete sich nicht nur gegen Banken oder Mc Donald -

In Zürich war es blinde Zerstörungswut- aus Langeweile?

Gerne stellen die linken Chaoten den zerbrochenen Scheiben Kriegserklärungen in Form von Schmierereien zur Seite. Den Angriff auf den McDonald's deuten sie dann zum Widerstand gegen die USA, die Attacke auf die ZKB zum Protest gegen räuberische Kapitalisten.

Unter den Zerstörungszügen leiden jedoch auch Kleinunternehmer, die sich mühsam eine Existenz aufgebaut haben. Zu den Opfern der samstäglichen Krawalle gehören etwa Corinne Diggelmann und Simone und Ramona Zehnder. Die drei Frauen betreiben am Stauffacher einen Schönheitssalon. Während Diggelmann schon länger im Geschäft ist, haben sich die beiden Schwestern erst vor wenigen Monaten selbständig gemacht.

Opfer sind geschockt

Dass die Chaoten ihr Schaufenster zerstörten, erschreckt Simone Zehnder. Als sie vom Schaden erfahren habe, habe sie zuerst an einen Witz gedacht, erklärt die 21-jährige Coiffeuse. «Dann aber war ich geschockt.» Auch ihre Schwester Ramona kann es kaum fassen. Die Kosmetikerin lebt wie ihre Partnerinnen in Einsiedeln. «Dort gibt es so etwas nicht.» Hier in Zürich müsse man aber offensichtlich mit solchen Sachen leben.

Was die Zerstörer getrieben hat? «Vermutlich haben die irgendwelche Aggressionen, sind betrunken und hässig», überlegt Simone. Wie die Scheibe zerstört wurde, darüber rätselt ihre 24-jährige Schwester Ramona. «Die müssen mit einer unglaublichen Gewalt vorgegangen sein.» Froh sind die Unternehmerinnen, dass die Scheibe nicht ganz zu Bruch gegangen ist und Eindringlinge abgewehrt hat. «Nicht auszudenken, was alles kaputt gegangen wäre, wenn die hier reingekommen wären.»

Fazit: Die Polizei und die Politiker müssen über die Bücher gehen. Das Sicherheitsbedürfnis der Bürger ist ein Urbedürfnis. Es darf nicht mehr vorkommen, dass keiner der Chaoten nachträglich für die immensen Schäden aufkommen muss. Es gab keine einzige Verhaftung!!!! Die Polizei - die eine Zuschauerrolle einnehmen musste - sollte ihre Fehleinschätzung eingestehen. Wenn unser Hab und Gut nicht mehr von der offiziellen Polizei geschützt werden kann, müssten wir uns nicht wundern, wenn später private Sicherheitskräfte die Bevölkerung schützt. Wollen wir dies? Es ist bedenklich, dass sich nun die Chaoten im Internet mit ihren gefilmten Gewalttaten feiern lassen können

In der Nachlese der sinnlosen Gewaltaktion störte mich folgende Aussage: Stadtpräsidentin Mauch behauptete, so etwas habe es in Zürich noch nie gegeben. Die sinnlosen Zerstörungen wären einmalig. Man müsse den Vorfall deshalb zuerst in Ruhe analysieren und dann erst die Konseqeunzen ziehen. Dass ein Kern sinnlos (aus Langeweile, als Spiel) für hundertausende von Franken Schäden anrichten, hat es in Zürich immer wieder gegeben. Das ist keine neues Phänomen. Wenn die Stadtpräsidentin schockiert war, dass ohne Grund randaliert worden ist, heisst dies für sie implizit: Mit einem Grund oder unter einem Vorwand wären somit Gewalttaten verständlich und müssten in Kauf genommen werden.

Eine Million Sachschaden und keine Verhaftungen

Nun scheinen die Kravalle doch Folgen zu haben. Die Bilder der Gewalttäter sollen ins Netz gestellt werden.

Aus Tagi 14.2.:

Nachtrag

Die gewalttätigen Ausschreitungen vom letzten Samstag in Zürich haben politische Folgen: Der Stadtzürcher SVP-Fraktionschef Mauro Tuena und betroffene Gewerbler wollen Fotos der Chaoten und Aufnahmen von Überwachungskameras ins Internet stellen, wie die Zeitung «Sonntag» berichtet.

Mit dem virtuellen Pranger soll der Druck auf die Polizei erhöht werden, selber in diese Richtung aktiv zu werden.

«Ich werde anlässlich der nächsten Gemeinderatssitzung einen Vorstoss einreichen und fordere darin die Polizei auf, entsprechende Bilder und Aufnahmen zur Fahndung im Internet zu veröffentlichen», kündigt Tuena gegenüber «Sonntag» an: «Wenn Straftäter unter 18 Jahren darunter sind, müssen die Eltern den Schaden bezahlen.

Zusätzlich sollen die Jugendlichen zu gemeinnützigen Arbeiten verdonnert werden.» Rückhalt für das Vorgehen kommt von Jakob Büchler (CVP/SG), Präsident der nationalrätlichen Sicherheitskommission: «Die Veröffentlichung von Täterfotos im Internet ist richtig.» Die Zerstörungswut war enorm, wie eine neue Schätzung zeigt.

Was spricht gegen ein Verbot der Totalverhüllung?

Wer sein Gesicht nicht zeigt, kann nicht identifiziert werden. Dies gilt an jedem Schalter, bei jeder Kontrolle. Das Verhüllungsverbot in Banken und bei Demonstrationen wäre schon längst ein MUSS. Deshalb müssen wir das Burkaverbot diskutieren. Wer nichts zu verbergen hat, darf sein Gesicht zeigen.

Vermummt

Burka-Männer rauben Post bei Paris aus

Während in Frankreich die Debatte über ein gesetzliches Burka-Verbot noch in vollem Gang ist, haben zwei in derartige Ganzkörperschleier gehüllte Männer eine Post bei Paris ausgeraubt.

Mit Burkas verhüllt haben die Räuber zugeschlagen.
Mit Burkas verhüllt haben die Räuber zugeschlagen. (Bild: AFP)

Wie die Ermittler am Samstag bekanntgaben, gelang es den beiden Burka-Trägern am Morgen, mit Hilfe ihrer Verhüllung durch die Sicherheitsschleuse in die Post von Athis-Mons, südlich der Hauptstadt, eingelassen zu werden.

Anschliessend legten sie die Schleier ab und hielten Angestellte wie Kunden der Post mit ihren Waffen in Schach. Nach Informationen der Tageszeitung «Le Parisien» machten die beiden Täter eine Beute von knapp 4500 Euro.

Die französische Regierung strebt ein Verbot des muslimischen Ganzkörperschleiers an. Premierminister François Fillon vertrat in einem Schreiben an das oberste Verwaltungsgericht die Auffassung, die Vollverschleierung muslimischer Frauen widerspreche dem Grundsatz der Gleichberechtigung von Mann und Frau und «unserer Auffassung von Menschenwürde». Frankreich hat mit über fünf Millionen Menschen die grösste muslimische Gemeinde Europas.

Samstag, 6. Februar 2010

Kein «Deal mit Ganoven»

Zum Datenklau

(Quelle 20 Min)

Der Baden-Württembergische Justizminister will den Kauf von Daten mutmasslicher Steuersündern verhindern, sollten diese tatsächlich gestohlen worden sein. Auch die Bundesjustizministerin warnt vor dem Kauf illegaler Daten.

Baden-Württembergische Justizminister Ulrich Goll. (Bild: SF)
Baden-Württembergische Justizminister Ulrich Goll. (Bild: SF)
Interaktiv-Box

Der FDP-Politiker Ulrich Goll sagte gegenüber der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens, dass sich der Staat dadurch in eine Grauzone begebe, in die er sich nicht begeben dürfe. «Wir müssen es genau prüfen. Aber wenn eine Station dieser Daten illegal war auf dem Weg ins Baden-Württembergische Finanzministerium, dann darf dieser Deal nicht gemacht werden.» Auch er sei dafür, dass Steuerhinterzieher verfolgt werden, doch: «Wir sind mit der Schweiz auf einem guten Weg, ein Abkommen zu finden, bei dem wir alle Informationen kriegen. Das ist der richtige Weg.» Für ihn ist es eine «unerträgliche Vorstellung, wenn mit Ganoven gedealt wird».

Anderer Meinung ist Finanzminister Willi Stächele von der CDU. Er will die Daten kaufen. Derzeit werde noch über die finanziellen Forderungen des Informanten verhandelt. Am Montag soll dann in einer ausserordentlichen Kabinettssitzung über den Kauf entschieden werden.

Bei den Daten handelt es sich um eine CD, die Baden-Württemberg zum Kauf angeboten worden ist, wie am Freitag bekannt wurde. Die Daten betreffen scheinbar Kunden verschiedener Schweizer Banken und Versicherungen.

Leutheusser-Schnarrenberger warnt

Auch die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mahnt zur Vorsicht im Umgang mit illegal beschafften Datensätzen. «Die Pflicht des Staates, Straftaten zu verfolgen, bezieht sich nicht allein auf die Verfolgung der Steuerhinterziehung, sondern ebenso auf die Verfolgung des Datendiebstahls. Der Handel mit gestohlenen Daten darf durch den Ankauf des Staates nicht angeheizt werden», sagte die Ministerin der Frankfurter Allgemeinen SonntagsZeitung. Der Staat dürfe sich bei der Bekämpfung von Steuerflucht nicht in die Abhängigkeit zwielichtiger Datenlieferanten begeben, so die Ministerin weiter.

Leuthard: Ruhe bewahren

Am Rande eines Frauen-Begegnungstages im Bundeshaus in Bern sagte Bundespräsidentin Doris Leuthard, die Schweiz müsse nun Ruhe bewahren. Es sei die Zeit der leeren Staatskassen. Die Entwicklung, dass gestohlene Bankkundendaten von Staaten gekauft würden, sei «bedenklich und schwierig». Das löse einen Markt aus.

(sda)

Die Kommandantin der deutschen "Kavallerie" signalisiert mit der Hand schadenfreudig, dass sie die "Indianer" erfolgreich aufgeschreckt hat

Freitag, 5. Februar 2010

Zum Bankkundengeheimnis (dem Persönlichkeitsschutz der Bürger):

Wechseln die Politiker die Meinung so schnell wie ihr Hemd?

(Ich zitiere Blick-online).

Das sagten sie früher

«Damit habe ich kein Problem. Es ist nachgerade unsere moralische Pflicht, mit dem Bankgeheimnis die Bürger vor dem unersättlichen Steuerhunger der Politiker zu schützen.»

Privatbankier Hans-Dieter Vontobel 1999 in einem Interview auf den Vorhalt, dass das Bankgeheimnis Steuerhinterziehung decke und das Rechtssystem anderer demokratischer Staaten unterminiere.

«Das Bankgeheimnis ist im Volk tief verwurzelt und daher nicht verhandelbar.»

Kaspar Villiger im August 2000 in einem Interview. Villiger wiederholte diese Phrase als Finanzminister gebetsmühlenartig. Heute ist er UBS-Präsident.

«Am Bankgeheimnis wird nicht gerüttelt.»

Daniel Eckmann, Villigers Informationsstratege, im April 2002 in der «Berner Zeitung». «Unser Bankgeheimnis hat sieben Leben.»

Bundesrat Hans-Rudolf Merz im Februar 2008 im «Sonntag».

«Finger weg vom Bankkundengeheimnis.»

Ueli Maurer im April 2002, als die SVP die Forderung lancierte, das Bankgeheimnis müsse in die Verfassung geschrieben werden.

«Es wäre fatal, wenn wir jetzt gegenüber der EU Zeichen aussenden würden, die ein mögliches Entgegenkommen signalisieren könnten. Im Gegenteil, wir müssen jetzt zeigen, dass es am Bankgeheimnis nichts zu rütteln gibt.»

Gerold Bührer im Juli 2000 in der «Berner Zeitung». Damals war Bührer Nationalrat und FDP-Wirtschaftspolitiker, heute ist er Präsident des Wirtschaftsverbands Economiesuisse

Kommentar: Heute sagt kein Bundesrat mehr: "Am Bankgeheimnis werden sie sich die Zähne ausbeissen"!

So wie Bundesrat Merz bei der Geiselbefreiung das Gesicht verloren hat, hat der Bundesrat nach dem Datenklau auch die Zähne verloren. Auch dem Bundesrat fehlt der BISS. Es lohnt sich, die heutigen Aussagen mit den obigen Zitaten zu vergleichen.

Weshalb gibt es plötzlich so viele Wetcheier?

Wahrscheinlich wird keine Partei mehr das Bankgeheimnis in der Verfassung verankern wollen. Steinbrücks Kavallerie scheint die Schweizer (Indianer) bereits bezwungen zuhaben. Vielleicht sind es vor allem wirtschaftliche Interessen die unsere Politiker in die Kniee zwingen. Somit ist es nicht ausgeschlossen, dass der Persönlichkeitsschutz künftig noch kleiner geschrieben wird und das Bankgeheimnis bald beerdigt sein wird.

ALLES NUR EIN BLUFF?

Im Tagi online gelesen:

Das Vorgehen von Deutschland rund um die Daten-CD verwirrt Beobachter. Ist am Ende alles ein grosser Schwindel? Existiert die CD gar nicht? Hinweise dafür sind vorhanden.

Indianer müssen glauben, dass es die Kavallerie gibt: Schäuble und Merkel

Indianer müssen glauben, dass es die Kavallerie gibt: Schäuble und Merkel

Schadenfreude? (Denen haben wir es gezeigt!)