Blochers Omnipräsenz - nur ein "Pensionierungs"-Effekt?

Zitat Sonntagszeitung:

Blocher zitiert SVP-Fraktion in seine Villa

Der Vizepräsident baut seine Machtposition in der Partei konsequent aus. Er ist heute präsenter und einflussreicher denn je.

Am Montag, 9. Juni, ist für die SVP-Parlamentarier nach getaner Sessionsarbeit noch lange nicht Feierabend: Statt der attraktiven EM-Fussballspiele Rumänien - Frankreich und Holland - Italien steht um 19.15 Uhr eine Führung durch die Hodler-Ausstellung im Berner Kunstmuseum auf dem Programm – und zwar mit «Dr. Christoph Blocher». Es folgen ein Apéro und ein gemeinsames Nachtessen im Restaurant Le Beaujolais.

Damit nicht genug: Blocher lädt die SVP-Fraktion gemeinsam mit Frau Silvia auch zu sich nach Hause ein – nach Herrliberg «zu einem feinen Abendessen mit Musik, Gesang und Tanz in unserer Gartenhalle».

Weiter heisst es auf der Einladung: «Aus Platzgründen führen wir das Sommerfest an vier verschiedenen Abenden durch.» Konkret: am 20. und 21. Juni sowie am 27. und 28. Juni. Wer nicht ans «Sommerfest» will, muss sich ob der terminlichen Auswahl eine sehr gute Ausrede einfallen lassen.

Anmeldeschluss war übrigens der 16. Mai, also just am Tag bevor die SVP Schweiz den Ausschluss ihrer Bündner Kantonalpartei einleitete.

Blocher organisiert nicht nur eine Einladung nach der anderen.

Er ist auch sonst omnipräsent in der Partei – mehr denn je: Als die SVP-Fraktion am 17. Mai in Schaffhausen zur Personenfreizügigkeit tagte, sass Blocher in der ersten Reihe.

Zwar leitete Fraktionschef Caspar Baader die Sitzung, doch Blochers Auftritt war dermassen dominant, dass einzelne Parlamentarier gar davon sprachen, der SVP-Vize habe die Sitzung geleitet. Blocher war am selben Tag auch in Zürich anwesend, als der leitende Ausschuss und der Zentralvorstand zum Ausschlussverfahren gegen die Bündner SVP tagte.

Und am Rande der Klausur vor fünf Wochen sagte Blocher, er habe «schnell den Tarif durchgeben» müssen.

Unmittelbar nach Blochers Abwahl war bei erstaunlich vielen SVP-Parlamentariern leise Kritik an ihrem Idol zu hören, heute jedoch ist Blochers Dominanz total.

Die Wahlerfolge in St. Gallen, Schwyz, Uri und Nidwalden haben seine Position gestärkt.

Und das Ausschlussverfahren gegen die Bündner lässt die interne Kritik versiegen. «Christoph Blochers Einfluss steigt tatsächlich, weil die SVP wächst und die neu dazugekommenen Mitglieder auf seiner Linie sind», sagt Generalsekretär Yves Bichsel.

Andere formulieren es hinter vorgehaltener Hand deutlicher.

«Es wird nichts ohne Blocher entschieden», sagt ein einflussreiches SVP-Mitglied. Und ein zweites fügt an: «Blocher hat eine auf Erfolg getrimmte Organisation aufgebaut – mit sich selbst im Machtzentrum.» Längerfristig sei das allerdings «nicht sehr zukunftsgerichtet».

Dass Blocher zurzeit omnipräsent ist, hat aber auch mit einer Art «Pensionierungs»-Effekt zu tun: Er ist nicht mehr Unternehmer und nicht mehr Bundesrat – und investiert zurzeit alle Kapazitäten in die Parteiarbeit.

(Foto: Dominic BŸttner)

Kommentar: Der fragwürdige Auftritt in der Arena darf nicht so interpretiert werden, als habe Blocher nichts mehr zu sagen. Ich vertrete im Gegenteil die Meinung, der gedemütigte "Polit-Löwe" werde künftig alle Kräfte und seine ganze Macht einsetzen, um das angeschlagene Ego zu korrigieren. Ich sehe Blochers Aktivität nicht als "Pensionierungs"-Effekt , sondern vielmehr als Aktion eines gedemütigten abgewählten Polititikers, dem der Aufstieg zum Bundespräsidenten durch eine missliebige Person verunmöglicht wurde.

Hillarys verbaler Ausrutscher - der letzte?

Hat Hillary Clinton endgültig die Nerven verloren und sich selbst "abgeschossen"?

Illustration 20 min-online:

Clinton: Obama könnte ermordet werden

Ich zitiere Spiegel-online:

23. Mai 2008

US-WAHLKAMPF

Clinton sorgt mit Verweis auf Kennedy-Mord für Wirbel

Verbaler Fehltritt von Hillary Clinton: Die US-Präsidentschaftbewerberin erklärte, es sei nicht sinnvoll, jetzt aus dem Wahlkampf auszusteigen. Ihr Mann habe einst erst im Juni seine Kandidatur klargemacht, und im Juni sei Robert Kennedy erschossen worden. Nach Protesten aus dem Obama-Lager entschuldigte sie sich.

Washington - Die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton hat sich mit einem ungeschickten Äußerung erneut ins Kreuzfeuer ihres Gegnerteams manövriert.

AP

Demokratin Clinton: "Ich bedaure meinen Verweis"

Bei einem Redaktionsbesuch der Zeitung "Argus Leader" in Sioux Falls am Freitag wählte Clinton einen heiklen historischen Vergleich, um zu erklären, warum sie an ihrer Kandidatur festhält: Die Anwärterin auf das höchste Amt der USA verwies in dem Gespräch auf die Unberechenbarkeit des einstigen Wahlkampfs ihres Mannes Bill - und auf den Wahlkampf von Robert Kennedy.

Der jüngere Bruder von US-Präsident John F. Kennedy war vor 40 Jahren bei einem Attentat getötet worden, als er selbst als Präsidentschaftsbewerber für die Demokraten im Rennen war.

"Mein Mann hatte 1992 die Nominierung erst sicher, als er Mitte Juni die Vorwahl in Kalifornien gewann, richtig?" sagte Clinton.

"Und wir erinnern uns alle daran, dass Bobby Kennedy im Juni in Kalifornien ermordet wurde." Deshalb verstehe sie die Forderungen nicht, sie solle das Rennen jetzt aufgeben, so Clinton wörtlich.

Barack Obamas Wahlkampfteam reagierte umgehend auf ihre Äußerung: "Die Äußerung von Senatorin Clinton war unglücklich und hat in diesem Wahlkampf keinen Platz", sagte Obamas Sprecher Bill Burton.

Aus Sicht der Obama-Berater könnte die Äußerung so verstanden werden, dass der innerparteiliche Kampf zwischen Clinton und ihrem Rivalen nach wie vor nicht entschieden sei: Denn ein unerwarteter Wahlsieg könnte das Blatt ja noch wenden - oder Obama vielleicht sogar sterben. Clinton liegt in der Zahl der Delegiertenstimmen uneinholbar hinter Obama.

"In jeder Hinsicht beleidigend"

Clinton selbst entschied sich wenig später für eine Entschuldigung: "Ich bedauere, dass mein Verweis auf diesen traumatischen Augenblick für unsere gesamte Nation - und insbesondere die Familie Kennedy - in jeder Hinsicht beleidigend war", sagte die Demokratin. "Ich habe das mit Sicherheit nicht gewollt."

Kommentar: Ich verweise auf meinen alten Kommentar im Beitrag "Was ist mit Hillary Clinton los?".

Tagi online:

Ein Attentat als Argument im Wahlkampf

Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton hat mit einem Verweis auf die Ermordung von Robert Kennedy vor 40 Jahren Entrüstung hervorgerufen – und musste sich umgehend entschuldigen

Ende der Fahnenstange?

bild.de 26.5.08:

Clinton beleidigt Kennedys

„Das war der Sargnagel ihrer Kampagne“

Ist das das Ende der politischen Karriere von Hillary Clinton? Wenn es nach den Kennedys geht, ja.

Clintons verbaler Patzer vom Freitag über die Ermordung Bobby Kennedys in Kalifornien – aus Sicht einer der einflussreichsten Familien Amerikas war das der Sargnagel ihrer Kampagne!

Am Freitag hatte Clinton ihr Festhalten am Wettstreit mit Barack Obama mit den Worten begründet: Auch ihr Ehemann habe die Kandidatur 1992 erst in trockenen Tüchern gehabt, als er die Vorwahlen in Kalifornien irgendwann Mitte Juni gewonnen hatte. Und dann: „Und wir alle erinnern uns, dass Bobby Kennedy einst im Juni in Kalifornien ermordet wurde.“

Kommentar: Für uns ist Hillary schon früher immer wieder ins Fettnäpfchen getreten! Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht.

Einmal mehr: Couchepins Begründung überzeugt nicht

Bei seinen verbalen Attacken und Ausrutschern verstand es Bunderat Couchepin immer, beleidigende Aussagen zu relativieren (Mengele Vergleich usw). Auch bei der fragwürdigen Aktenvernichtungsgeschichte überzeugt uns Couchepins Argumentation nicht.

Zitat news.ch:

Freitag, 23. Mai 2008 /

Bundesrat vernichtet Akten mit «gefährlichem Material»

Der Bundesrat hat Akten der mutmasslichen Schweizer Atomschmuggler vernichten lassen, um zu vermeiden, dass dieses «gefährliche Material» in falsche Hände gerät. So hat Bundespräsident Pascal Couchepin die Aktion begründet.

Die vernichteten Dokumente haben gemäss Couchepin ein erhebliches Sicherheitsrisiko dargestellt.

Die bei drei Rheintaler Ingenieuren sichergestellten Dokumente hätten detaillierte Baupläne für Nuklearwaffen, für Gasultrazentrifugen zur Anreicherung von waffenfähigem Uran sowie für Lenkwaffenträgersysteme enthalten, erklärte Couchepin vor den Medien in Bern.

Diese Dokumente hätten ein erhebliches Sicherheitsrisiko für die Schweiz und die Staatengemeinschaft dargestellt, sagte Couchepin.

Der Bundesrat habe unter allen Umständen verhindern wollen, dass diese Informationen in die Hände einer terroristischen Organisation oder eines «unberechtigten» Staates gelangten.

Um dieser Gefahr wirksam zu begegnen und den vertraglichen Verpflichtungen aus dem internationalen Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) nachzukommen, habe der Bundesrat am 14. November 2007 beschlossen, die Datenträger und Dokumente der Ingenieure zu vernichten.

IAEA verlangte Einsicht in «hochbrisante Dokumente»

Die Bundesanwaltschaft führt seit 2004 ein Verfahren wegen Verstosses gegen das Kriegsmaterial- und das Güterkontrollgesetz. 2006 hat der Bundesrat «aus Hinweisen geschlossen, dass verschiedene offizielle Atomwaffenstaaten Kenntnis erhalten hatten, dass die Schweiz im Besitze von hochbrisanten Dokumenten war».

Diese Dokumente stammten laut Couchepin aus dem Umfeld des «Vaters» der pakistanischen Atombombe, Abdul Qader Khan. Daraufhin sei die IAEA an die Schweiz gelangt und habe offiziell um Einsicht in den Datenbestand ersucht. Der damalige Justizminister Christoph Blocher habe die Sache abklären lassen.

Störung der Sicherheit abgewehrt

Bei seinem Reisswolf-Entscheid habe sich der Bundesrat auf die Bundesverfassung gestützt, welche ihm die Kompetenz einräumt, zur Wahrung der aussenpolitischen Interessen des Landes Entscheide zu treffen und Massnahmen zu ergreifen, um schwere Störungen der inneren oder äusseren Sicherheit abzuwehren, sagte Couchepin.

Nicht vernichtet wurden die übrigen Strafakten der Bundesanwaltschaft wie Einvernahmeprotokolle und Rechtsschriften. Das Strafverfahren gegen die Rheintaler Ingenieure - ein Vater und zwei Söhne - ist zur Zeit beim Eidgenössischen Untersuchungsrichteramt (URA) hängig.

Kommentar: Wenn es sich tatsächlich um hochbrisante Informationen gehandelt hat, wäre es bestimmt möglich gewesen, die Beweise und Unterlagen in einem Hochsicherheitstrakt sicherstellen zu können. Nun setzt sich der Bundesrat Gerüchten und Vermutungen aus. Bereits ist zu lesen, dass man auf Druck der USA die Akten vernichten liess. Diese Geschichte ist mit Couchepins Begründung noch lange nicht zu Ende.

Nachtrag : Kritische Fragen werden gestellt!

blick.ch (24. Mai):

Hüllt sich in Schweigen: Bundesrat Pascal Couchepin. (Reuters)

Die Aktenvernichtungsaktion des Bundesrates wird nicht nur von politischer, sondern auch von juristischer Seite in Frage gestellt. Der Strafrechtler Niklaus Oberholzer bezeichnet sie als «ungeheuerlich».

Er habe noch nie von einem ähnlichen Fall von Aktenvernichtung gehört, und dies sei für ihn «das Ungeheuerliche daran», sagte der Präsident der Anklagekammer des Kantons St. Gallen in einem Interview, das heute im «St. Galler Tagblatt» und im «Bund» erschien.

Gewaltentrennung verletzt?

Das Vorgehen des Bundesrates greife «massiv» in das Prinzip der Gewaltentrennung ein, sagte er zudem in einem Interview der «Thurgauer Zeitung». In einem Rechtsstaat mit Gewaltentrennung sei eine direkte Intervention der Regierung in ein laufendes Verfahren nicht vorgesehen.

Er könne sich nicht vorstellen, wie das Gericht noch zu einer Verurteilung gelangen könne, nachdem die Akten von einer politischen Behörde «gesäubert» worden seien. Die Verteidigung könne jederzeit einwenden, entlastendes Material sei ebenfalls vernichtet worden.

Begründung nicht stichhaltig

Die Begründung des Bundesrates für die Aktenvernichtung lässt Oberholzer nicht gelten. Der Bundesrat berufe sich auf eine Bestimmung der Bundesverfassung, die auf ausserordentliche Krisenlagen zugeschnitten sei. Auch die Begründung, der Besitz solcher Akten sei unvereinbar mit dem Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen, stellt der Jurist in Frage. Um den Vertrag zu erfüllen, hätte es gereicht, die Dokumente sicher zu verwahren und erst nach Abschluss des Strafverfahrens zu vernichten, gibt er zu bedenken.

Nicht die ganze Wahrheit?

Kritik übt auch der Europaratsermittler und Nationalrat Dick Marty (FDP/TI). Er verstehe nicht, warum die Dokumente zerstört worden seien, sagte er gestern in der «Tagesschau» des Westschweizer Fernsehens. Er gehe davon aus, dass «noch nicht die ganze Wahrheit» gesagt sei.

Baupläne für Atomwaffen Bundespräsident Pascal Couchepin hatte am Donnerstag die Aktion vor den Medien verteidigt. Der Bundesrat habe die Akten der mutmasslichen Atomschmuggler aus der Schweiz vernichten lassen, um zu vermeiden, dass sie in falsche Hände gerieten. Die bei drei Rheintaler Ingenieuren sichergestellten Dokumente hätten detaillierte Baupläne für Nuklearwaffen enthalten. Die Ingenieure sollen von 2001 bis 2003 für Abdul Qader Khan, den «Vater der pakistanischen Atombombe», gearbeitet haben. Dieser führte ein geheimes Atomwaffenprogramm für Libyen durch .

Couchepin hatte sich nicht zu Spekulationen geäussert, wonach die Vernichtung möglicherweise aus Gefälligkeit gegenüber den USA erfolgte, damit sich Verbindungen der Ingenieure zum CIA nicht nachweisen lassen.

Kommentar: Weshalb schweigt Couchepin zur brisantesten Frage? Das gibt uns zu denken!

nzz-online nimmt die Kritik des Juristen auch auf:

Aktenvernichtungsaktion des Bundesrates sei «ungeheuerlich»

Die Aktenvernichtungsaktion des Bundesrates wird nicht nur von politischer, sondern auch von juristischer Seite kritisiert. Niklaus Oberholzer, der Präsident der Anklagekammer des Kantons St. Gallen, bezeichnet sie als «ungeheuerlich». Er habe noch nie von einem ähnlichen Fall von Aktenvernichtung gehört. ...

Rede Attacke

Bei einer Rede vor Studenten:

Eier-Attacke gegen Microsoft-Boss

Aus Bild.de:

Glitschiger Protest!

Microsoft-Chef Steve Ballmer ist bei einem Vortrag an einer Universität in Budapest nur knapp einer Eier-Attacke entgangen.

Anders als Firmengründer Bill Gates, der vor zehn Jahren Opfer eines Sahnetorten-Angriffs wurde, konnte Ballmer dem Angreifer ausweichen. Keines der Eier ging ins Ziel.

Ballmer hielt am Montag in der Corvinus-Universität vor Wirtschafts- und Ingenieurstudenten gerade eine Rede mit dem Titel „Ihr könnt die Welt verändern“, wie ein Unternehmenssprecher sagte.

Ein junger Mann stand auf, zeigte auf den 52-Jährigen und forderte, Microsoft solle Geld zurückzahlen, das die Firma vom ungarischen Volk gestohlen habe. Dann warf der Mann drei Eier.

Ballmer ging in Deckung. Nichts passiert. Die Rede ging weiter – allerdings ohne den aufmüpfigen Störenfried. Er musste den Saal verlassen.

Ein Microsoft-Sprecher sagte, man wisse nicht, wer der Mann sei. Ballmer schien zunächst schockiert zu sein, rappelte sich aber schnell wieder auf und scherzte.

„Das war eine nette Unterbrechung.“

Microsoft-Gründer Gates wurde 1998 in Brüssel von zwei Belgiern mit Sahnetorten beworfen. Gates erstattete keine Anzeige, die beiden Männer mussten trotzdem eine Geldstrafe zahlen.

Kommentar: Es gibt viel Redner, die erfahren haben, dass man sich bei jeder Rede dem Publikum aussetzt. Fischer, Kohl, Schröder usw. spürten dies am eigenen Leib. Wenn es nur Eier oder Sahnetorten sind, so geht dies noch. Doch wurde auch auf Redner geschossen. Die Täter können Leute sein, die sich rächen wollen oder sich ungerecht behandelt fühlten. Führungspersönlichkeiten können das Risiko nie ganz ausschalten, von einem Geistesgestörten getötet zu werden. Ich erinnere an den Kennedymord oder den Anschlag auf den Papst.

„Das war eine nette Unterbrechung“ ist für mich eine unglaubwürdige Antwort. Es sei denn, der Microsoft Sprecher habe es ironisch gemeint. Doch dies ist nicht erkennbar.

Gerhard Blocher beschimpft Bundesrätin als "Wildsau"

Immer wieder sorgte der Brunder von Christoph Blocher für Aufsehen. Einmal gab er einem Journalisten eine Kopfnuss, als er vor der Haustüre den Pfarrer befragen wollte. Dann sorgte mit wirren und abstruse Aeusserungen vor der Wahl für einen Medienwirbel(Blocher Dok-film)

blick-online:

War wieder einmal ausser Rand und Band: Blocher-Bruder Gerhard. (SF)

Reinhören: So wettert Blocher-Bruder Gerhard (Radio 1)

Die Aufnahme habe ich in rhetorik.ch AKTUELL im O Ton publiziert.

Die Beschimpfungen machte Gerhard Blocher gegenüber dem Zürcher Privatsender Radio 1 von Roger Schawinski. Zuerst beschimpfte er die Journalisten der SF1-Sendung «10vor10» als «Schwachköpfe». Diese hatten es gewagt, Blochers Auftreten in der «Arena» zu analysieren und waren zum Schluss gekommen: Blocher sei zahm gewesen, nicht mehr der alte. Und dann legte Gerhard Blocher richtig los: Diese Journalisten kämen einfach nicht draus. Sein Bruder habe sich doch «vorsätzlich zusammengerissen, um dieser Wildsau von einer Bundesrätin nicht an den Wagen zu fahren»! Gemeint war natürlich Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf. Brisant: Diese bösen Beschimpfungen fielen gestern Abend an einer Veranstaltung zur Einbürgerungsinitiative im Zürcher Hallenstadion. An der auch alt Bundesrat Christoph Blocher anwesend war!

Brigitte Hauser-Süess, Kommunikations-Chefin von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, erklärte gegenüber Blick.ch, die Bundesrätin wolle die Äusserungen von Gerhard Blocher nicht kommentieren.

«20minuten» berichtete, dass der Interimspräsident der Bündner SVP, Ueli Bleiker, sich gegenüber Radio 1 empört über die Ausdrucksweise habe. Gerhard Blocher disqualifiziere sich damit selber. Für Soziologieprofessor Kurt Imhof ist der Bruder des alt Bundesrates «der Hooligan der SVP». Gerhard Blocher spreche das aus, was Christoph Blocher nicht sagen könne.

Kommentar: Damit zähle ich auch zu Gerhard Blochers Schwachköpfen. Denn ich hatte im Sonntagsblick geschrieben, dass Christoph Blocher nicht mehr der alte Vollblutrhetoriker ist. Vielleicht bin ich sogar ein doppelter Schwachkopf, weil ich gestern im 10 vor 10 auch noch aufgezeigt hatte, dass Gerhards Bruder nicht mehr so konzentriert war und seine Aussagen nicht mehr auf den Punkt bringen konnte.

Gerhard Blocher droht Rauswurf aus Kirche

Nachdem sich Christoph Blocher im Teleblocher nur halbherzig von den Aussagen seines fragwürdigen Bruder distanziert hatte - Der Vergleich sei zwar heikel, obschon die Wildsauen auch die Kultur der Bauern kaputt machen, schimmerte bei Christoph Blocher ein gewisses Verständnis für "den hervorragenden Theologen durch" - distanziert sich nun die Kirche deutlich von diesem "ausgezeichneten Theologen":

Nachtrag 20 Min-online:

Der Bruder von SVP-Politiker Christoph Blocher soll aus dem Ministerium, einem Organ der Schaffhauser Kirche, entfernt werden. Das berichtet die «SonntagsZeitung».

Gerhard Blochers Vergleich von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf mit einer Wildsau sei «menschenverachtend», sagt Silvia Pfeiffer, Vizepräsidentin des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbunds (SEK) und Chefin des Schaffhauser Kirchenrats. Sie will Gerhard Blochers Ausschluss aus dem Ministerium anregen.

Für SEK-Präsident Thomas Wipf widersprechen Gerhard Blochers Verunglimpfungen «dem Berufsethos eines Pfarrers», wie er gegenüber der «SonntagsZeitung» sagte.

Auch Joachim Finger, interimistischer Leiter des Schaffhauser Ministeriums, sähe in einem Ausschluss ein «richtiges Zeichen». Er hat eine juristische Prüfung des notwendigen Verfahrens beauftragt.

Was ist mit Hillary los?

tagi-online:

Meldung vom Dienstag, 20. Mai 2008

Clinton weist Obama in die Schranken

Die demokratische US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton hat ihren Rivalen Barack Obama davor gewarnt, sich im parteiinternen Rennen voreilig als Sieger zu erklären.

Hilary Clinton will bis zum Ende weiterkämpfen.

«Es ist noch lange nicht vorbei», sagte Clinton auf einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Kentucky.

Auch nach der nächsten Vorwahlrunde am Dienstag werde Obama nicht ausreichend Stimmen für eine offizielle Nominierung der Demokraten haben.

Es sei daher noch nicht die Zeit für grosse Siegesfeiern.

Zurück nach Iowa

Obama plant für Dienstag anlässlich der Bekanntgabe der Vorwahlergebnisse aus den Bundesstaaten Kentucky und Oregon einen symbolischen Auftritt in Iowa, wo er Anfang Januar seinen ersten grossen Erfolg im Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur verbuchen konnte.

Über den Wahlkampf von Clinton sprach er zuletzt in der Vergangenheitsform.

Kommentar: Hillarys Verbissenheit und Blindheit ist nicht mehr normal. Die Frage scheint berechtigt: Ist diese Ausblendung von Fakten bereits das Anzeichen eines krankhaften Verhaltens?

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nzz-online:

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. Mai 2008, 11:03, NZZ Online

New Yorker haben genug von Clinton

New Yorker haben genug von Clinton

Keine «Obamania» in der Metropole, aber Hillary-Überdruss

(Bild: Reuters)

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New Yorker haben genug von Clinton

Keine «Obamania» in der Metropole, aber Hillary-Überdruss

Noch am «Super Tuesday» im Februar war klar, hinter wem New York steht: Hillary Clinton, gewann 57 Prozent der Stimmen, Barack Obama konnte keinen einzigen Stadtteil gewinnen. Seither hat sich die Stimmung gewandelt. Viele New Yorker sind des ewigen Vorwahlkampfes überdrüssig. ...

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«Ich war ein grosser «Clintonite», ein Anhänger von Hillary, aber nach all den Lügen und schmutzigen Spielen habe ich das Interesse verloren.» Der junge schwarze Architekt Damian Webster mag der Senatorin seines Staates New York nicht mehr zuhören. Dabei findet er ihre Ideen immer noch gut. Ihr Plan für das Gesundheitswesen, ihre Meinung über Immigration und Wirtschaftsreformen seien besser als die der beiden anderen Kandidaten. «Aber sie hat für den Krieg im Irak gestimmt und 5000 Tote später sagt sie, sie bereue den Entscheid», regt sich Webster auf

Streit um neue «Arena» nach der Rekord-Sendung

Quelle NZZ-online:

CVP und FDP befürchten Nachteile – Christoph Blocher wirft dem Schweizer Fernsehen mangelnde Neutralität vor

Die hitzig geführte «Arena» mit Widmer-Schlumpf und Blocher hat dem Schweizer Fernsehen eine Rekord-Einschaltquote beschert. Jetzt streiten Politiker über das neue «Arena»-Konzept. Und Blocher ist verstimmt.

Die Polit-Diskussionssendung «Arena» zur Einbürgerungsinitiative haben am Freitagabend 810 000 Zuschauer gesehen. Das ist der bisherige Höchstwert; der Marktanteil lag bei 60 Prozent. Im Durchschnitt verfolgen 234 000 Zuschauer die «Arena». Das Durchschnittsalter der Zuschauer lag bei 55 Jahren, ein Normalwert in der Hauptsendezeit des Schweizer Fernsehens.

Beide Lager glaubten sich nach der Sendung im Vorteil.

In der bisweilen übereifrig geführten Diskussion hatten SVP-Präsident Toni Brunner und sein Vize Christoph Blocher vor «Masseneinbürgerungen» und einer Zunahme der Kriminalität gewarnt, während die Nationalräte Christian Wasserfallen (fdp.) und Daniel Jositsch (sp.) zusammen mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf die Bedeutung des Rechtsstaats unterstrichen und gegen Willkür bei den Einbürgerungen plädierten.

Kommentar: In meiner Analyse vom heutigen Sonntagblick weise ich darauf hin, dass Christoph Blocher enorm abgegeben hat. Wenn Blocher nun die ARENA nachträglich kritisiert, so kommt mir dies als Selbstschutzbehaupung vor. Ich würde deshalb Christoph Blocher zu mehr Selbstkritik raten.

In einem Punkt gebe ich Christoph Blocher recht: Er beanstandete, dass ein Klassenlehrer in der ersten Reihe zu Wort gekommen ist, sich parteiisch positionieren konnte und seine Klasse als Klakeure mitnehmen durfte. Der Lehrer in der ersten Reihe, der sich eindeutig gegen die SVP positioniert hatte und eine ganze Schulklasse als Klakeure für seine Seite missbrauchen konnte, fand ich auch nicht korrekt. Das haben übrigens die Sendeverantwortlichen nachträglich eingesehen. Ein Staatskundelehrer darf gewiss eine Klasse zur Arena mitnehmen. Doch müsste er den Besuch der Arena als Meinungsbildungsplattform nutzen. Der Lehrer hätte die Klasse anhalten müssen, in erster Linie beide Seiten anzuhören, um nachher die Argumente im Unterricht zu diskutieren. Für die Klasse ist eine ARENA gute Plattform, sich eine Meinung zu bilden.

20 Min-online:

Blocher sauer auf «Arena»

Die freitägliche Diskussionsrunde hat zum Thema Einbürgerungsinitiative so viele Zuschauer erreicht wie noch nie. In seiner Internet-Sendung wettert der ehemalige SVP-Bundesrat gegen den Verlauf der Sendung und das Staatsfernsehen.

Christoph Blocher beschwert sich im Nachhinein über den Verlauf der Diskussion in der «Arena».

(Bild: Keystone/Eddy Risch)

Blocher greift SF an Der ehemalige SVP-Bundesrat ist aber mit dem Verlauf der Sendung gar nicht zufrieden. In seiner Internet-Fernsehsendung griff er das Schweizer Fernsehen an. SF habe sich zur SVP-Vorlage nicht neutral verhalten:

«Das Schweizer Fernsehen ist gegen die Initiative, es ist nicht neutral», erklärte der Herrliberger auf «Tele Blocher».

Grund für Blochers Ärger:

Ein Lehrer und seine Schulklasse wurden statt im Zuschauerbereich gleich in der zweiten Reihe hinter den Hauptrednern der SVP platziert. Derselbe Lehrer warf der SVP später unter johlendem Applaus seiner Schüler vor, die Vorlage sei menschenverachtend.

SF-Chefredaktor, Ueli Haldimann, wies Blochers Kritik gegenüber der «NZZ am Sonntag» zurück. Der Lehrer sei aus Platzgründen kurz vor Sendebeginn nach vorne gebeten worden. Haldimann verneinte, dass der SVP-Delegation dadurch Nachteile entstanden seien. Initiativgegner und -befürworter hätten genau gleich Redezeit erhalten.