Heute geht es nicht nur um die Wurst
Die Würfel sind bald gefallen:
Bei der eidgenössischen Abstimmung muss heute der Souverän über das Tankstellenshop-Angebot, die Wehrpflicht und das Epidemiengesetz befinden.
- Nach meiner Prognose wird das Arbeitsgesetz für die verlängerten Oeffnungszeiten an Shops knapp angenommen.
- Die Stimmberechtigen werden die Wehrpflicht beibehalten und
- dem Epidemiegesetz (Impfzwang?) wird entsprochen.
- In Deutschland wird Merkel eindeutig gewählt und nach dem Schock der FDP wird sie auf Bundesebenen die 5% Hürde schaffen (dank Zweitstimme).
Nicht nur die Pädophilen Geschichte Trittins wird den Aufwärtstrend der Grünen stoppen. Vielleicht werden sie sogar zusätzlich verlieren.
Gespannt warte ich auf die Resultate. Bald liegen sie vor:
Es ist soweit (Quelle TV SRF):
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Arbeitsgesetz (Tankstellenshops)
Schlussresultat 17.00 Uhr (Bundeskanzlei)Epidemiengesetz
Schlussresultat 17.00 Uhr (Bundeskanzlei)JANEIN
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Abstimmungen
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Knapp 56 Prozent sagen Ja zum neuen Arbeitsgesetz
Das Volk stimmt neuen Öffnungszeiten für Tankstellenshops zu. Auch 18 Stände sprechen sich für die Gesetzesänderung aus.
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Aufhebung der Wehrpflicht wird haushoch verworfen
Die Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» ist gescheitert: 73,2 Prozent sagen Nein.
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60 Prozent sind für Epidemiengesetz
Das Schweizer Volk stimmt dem Epidemiengesetz zu. Das Schlussresultat fällt deutlich aus.
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Ja zum Burka-Verbot im Tessin
Frauen mit Burka – im Tessin künftig unerwünscht. Die Initiative zu einem Verhüllungsverbot wurde deutlich angenommen.
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Es gibt kein neues Fussballstadion auf dem Zürcher Hardturm
Das Resultat ist denkbar knapp: 50,8 Prozent der Zürcher Stimmberechtigten legten ein Nein in die Urne.
KOMMENTAR: Nur das Resultat in Zürich (Ablehnung Fussballstadion) ist für mich eine Ueberraschung
Die Resultate der Wahlen in Deutschland liegen um 1900 Uhr noch nicht vor.
Um Mitternacht:
Die SPD steht für eine Große Koalition bereit. Vom Einzug ins Kanzleramt blieb ihr Spitzenkandidat Peer Steinbrück indes weit entfernt. Er kann sich lediglich zugutehalten, etwas besser abgeschnitten zu haben als Frank-Walter Steinmeier vor vier Jahren. Mit dem zweitschlechtesten Resultat in der Geschichte der Sozialdemokratie erreichte er ein Minimalziel und eröffnete der SPD zumindest die Option auf eine Machtbeteiligung. Auch Schwarz-Grün wäre eine Möglichkeit, aber nur eine sehr vage - und taktische.
Mit seinem Klartext-Wahlkampf hatte Steinbrück die eigenen Genossen oft sprachlos zurückgelassen. Zielsicher stieg er in den jeden Fettnapf, den man ihm aufstellte. Merkel konnte der Sozialdemokrat in keiner Phase gefährlich werden. Eine rot-grüne Mehrheit war nie in Griffweite.
Es war der Wahlabend der Großparteien in Deutschland, vor allem der Union. Aus dem Kreis der etablierten Parlamentsparteien konnten nur sie zulegen. Die Überraschung des Urnengangs lieferte jedoch die „Alternative für Deutschland", die sich aus dem Stand ins Rampenlicht katapultierte. Von der neuen Gruppierung hing letztlich ab, ob Merkel die Absolute schaffte oder nicht. Das professorale Bündnis der Eurogegner punktete ohne nennenswerte mediale Unterstützung, abseits des Mainstreams. Ihr Erfolg zeigt, wie tief die Euroskepsis bei manchen Deutschen sitzt. Stimmen lukrierte die neue Bewegung aus den Reihen der Konservativen, vor allem aber aus dem liberalen Lager.
Die FDP fiel in sich zusammen wie ein Soufflé. Auf 14,6 Prozent hatte sie sich vor vier Jahren mit viel heißer Luft aufgepumpt. Diesmal geriet sie in akute Atemnot und flog aus dem Bundestag. Die Wähler präsentierten den Liberalen die Rechnung für eine unterirdische Regierungsleistung. Ihr Profil hatten sie schon in den Koalitionsverhandlungen mit der Union verwischt. Danach rieben sich die Freidemokraten in innerparteilichen Schaukämpfen auf. Ihre Kapitulation reichte die FDP im Endstadium des Wahlkampfs ein, als sie panisch um die Zweitstimmen der Unionswähler winselte. Das kam gar nicht gut an.
Die Grünen blieben deutlich unter den Erwartungen, die sich in den vergangenen vier Jahren in Umfragehochs aufgebaut hatten. Das lag nicht nur an den farblosen Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin, sondern vor allem auch an der falschen Themenwahl. Ihre Umweltagenda forcierten die Grünen erst auf der Zielgeraden des Wahlkampfs. Aus der Bahn geworfen hatten sie sich allerdings davor schon mit ihren Vorschlägen für Steuererhöhungen und die verpflichtende Einführung eines Vegetariertages in Schulkantinen. Für die politischen Gegner war das ein gefundenes Fressen, um die Grünen als lustfeindliche Zwangs- und Verbotspartei darzustellen. Am Ende kochte auch noch die Pädophiliedebatte hoch. Trittin musste sich öffentlich dafür entschuldigen, dass er und seine Gesinnungsgenossen Anfang der 1980er-Jahre gefordert hatten, Sex mit Minderjährigen nicht mehr unter Strafe zu stellen.Die Grünen verloren in diesem Wahlkampf die kommunikative Kontrolle, ansprechen konnten sie deshalb nur ihre Stammwähler.
Merkel indes griff weit über die Kernanhängerschaft ihrer Partei hinaus. Deshalb triumphierte sie so deutlich. (Quelle DIE PRESSE)
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