Grenzenlose Merkel
Quo vadis?
Die deutsche Bundeskanzlerin profitiert von einem Vertrauenspolster.
In der Nachfolgeregelung sind die beiden denkbaren Nachfolger (Innenminister und Verteidigungsministerin) angeschlagen.
Angela Merkel hatte nun die Flüchtlingsfrage zur Kanzlerfrage gemacht und pokert damit recht hoch.
Scheitert nämlich ihre optimistische Haltung, könnte dies für die Machtfrau Merkel zum Verhängnis werden.
Die Flüchtlingsproblematik müsste sie ernster nehmen.
Vielleicht hat die Kanzlerin die Probleme einer grenzenlosen Einwanderung unterschätzt. Nachdem sie die Schleusen grosszügig geöffnet hatte, kann sie nun die Last und Probleme nicht mehr "einfach so" delegieren. Sie erinnert mich an den Zauberlehrling. Die Ströme reissen nicht ab - im Gegenteil.
Es wird für sie immer enger. Anstatt die Schleusen zu regulieren, möchte sie die Flut einfach auf andere Länder umleiten.
Der vorschnelle Entscheid Merkels ist auf verschiedenen Ebenen ist brisant. Es gibt über die Dosierung der Einwanderung keinen Volksentscheid und die Regierung muss mit einer grossen NEIDDEBATTE rechnen.
Das betrifft die Wohnungen, die Sozialleistungen, den Arbeitsmarkt, die medizinische Grundversorgung, das Schulwesen, die Verschuldung (Schäuble ist genötigt, wegen der Flüchtlinge Schulden zu machen).
Der Traum vom ausgeglichenen Haushalt ist jedenfalls ausgeträumt.
Die Versorgung der Hilfesuchenden versachlicht Milliarden an Aufwendungen.
Eine Million Flüchtlinge erhalten Hartz IV, so wird vorerst einmal optimistisch geschätzt.
Der Puffer von getätigten Rücklagen wird Schäuble nicht ausreichen.
Im Vergleich zu anderen EU Ländern sind die Leistungen in Deutschland recht grosszügig. Das führt zu einer zusätzlichen Sogwirkung.
Kürzungen dieser Leistungen sind derzeit für die Politiker keine Option.
Die überfüllten Flüchtlingsheimen führen indes intern zu Problemen (Gewalt und Aggressionshandlungen mit Kosten für die Aufrechterhaltung der Sicherheit).
Die Einquartierung in beschlagnahmnte billige Wohnung weckt Neid bei jenen Bevölkerungskreisen, die schon lange ein kostengünstige Bleibe suchen.
Wenn es soweit kommt, dass es den Einwanderern besser geht, als vielen Deutschen, ist dies ein hervorragender Nährboden für die Neidkultur und gibt zudem rechtsextremen Gruppierungen Aufwind.
Neiddebatten könnten für Merkel sehr gefährlich werden. Die Bundesregierung fürchtet nämlich nichts mehr als Aussagen wie:
"Wegen der Flüchtlinge müssen wir Einheimische den Gürtel enger schnallen“.
Wenn die Ausgaben nicht zurückgefahren werden können, so bleibt nur noch die Erhöhung von Steuern.
Deshalb ist dies für die Flüchtlingskanzlerin keine Option.
Wahrscheinlich wählt die Bundesregierung den Weg der zusätzlichen Verschuldung.
Damit würde aber das Problem einfach auf die nächste Generation abgewälzt.
Merkel muss jetzt alles tun, dass es nicht soweit kommt und es plötzlich heisst. „Wir schaffen es nicht!“
Die Einwanderungswelle wird in den Medien vielfach mit Völkerwanderungen der Vergangenheit verglichen (Ostdeutsche Einwanderer, welche der deutschen Sprache mächtig waren - oder mit der Völkerwanderung im Römischen Reich oder dem Barbarensturm. Nach der Pest des 14. Jahrhunderts und dem Dreissigjährigen Krieg des 17. Jahrhunderts wurden Siedler bewusst eingeladen von Landesherren. Handwerker und Bauern wurden gebraucht. Damals stand jedoch leeres Land in Fülle zur Verfügung. Bei den Hugenotten die überall Glaubensgenossen fanden, war die Einwanderung ein Gewinn. Es waren meist Eliten).
Die historische Erfahrung macht uns heute bewusst: Menschen lieben ihre Verschiedenheit. Die Verschiedenheit wollen sie jedoch nicht teilen oder abgeben. Die eigenen Identität wird immer hart verteidigt.
Fremdheit in homöopathischen Dosierungen bereichert ein Land. Doch zeigte sich immer: Zu viel des Guten, wirkt zerstörerisch. Wenn wir die Ansprüche der Einwanderer sofort befriedigen wollen (Sozialrecht, Mietrecht, Harz IV usw.) funktioniert dies nicht für Kulturkreise, wo Armut herrscht und die Grossfamilie über alles geht oder das islamische Religionsgesetz über allem steht.
Wir müssen davon ausgehen, dass der deutsche Sozialstaat der unbegrenzten Belastung nicht stand hält.
Die Sicht von Soziologen, dass Missgunst, Neid, Protest eingebettet in die kollektiven Kräfte, gefährliche Ausdrucksformen finden können- diese Sicht gilt es ernst zu nehmen.
Die Erfahrung hat uns gelehrt: Der Zugang zur Sprache ist die erste Voraussetzung des friedlichen Zusammenlebens.
Vermutlich hat Angela Merkel - als sie die „Willkommkultur“ vorschnell ausrief, verbunden mit dem Motto „Wir schaffen es“, deren unbeabsichtigte realen Folgen völlig vergessen.
