Zum Rechtstrend in Europa

Weshalb der Rechtstrend in Europa?

Seit geraumer Zeit herrscht in Europa ein deutlicher  *Rechtstrend*.  Sogar  liberale nordische Länder wie Dänemark, Norwegen, Holland machen da mit. Was könnten  die Gründe sein für diese deutliche Entwicklung?
Geht es um einen Wertwandel?
Oder nur um die Suche nach Heimat und einfachen Grundsätzen?
Tatsächlich bringt die globalisierte Wirtschaft viele neue Probleme mit sich. Vielen etablierten Parteien fehlen derzeit hilfreiche Antworten.
Die Gründe des Trends nach rechts sind nach meinem Dafürhalten recht vielfältig und dürfen nicht verdrängt werden.

Betrachten wir die Situation jener  Ländern die  "umgeschlagen sind":

In Oesterreich gab es  über Jahre hinweg kaum eine wirkliche Opposition. Die beiden großen Parteien (SPÖ und ÖVP) waren sich relativ einig waren und haben zum Teil auch koaliert. Die grosse Koalition hatte zur Folge , dass extremer ausgerichteten Parteien nach oben gespült werden. Sie wurden zum Sammelbecken der Opposition die es in allen Ländern gibt. In keinem Land sind alle Bürger mit der Regierung zufrieden. 

In Holland ist der führende Kopf der Sozialdemokratie zurückgetreten.

In Frankreich haben sich Jospin und Chirak gegenüber der Öffentlichkeit   behindert. Fehler der "Etablierten" konnten öffentlichkeits - wirksam ausschlachtet werden.


Zum Sicherheitbedürfnis der Menschen:


Alle Menschen, auch wenn wir es nicht zugeben, haben ein Ur- Bedürfnis nach Sicherheit. Die Sicherheit im allgemeinen eher im traditionell konservatives Politikfeld verankert. Das kann mit ein Grund sein, weshalb rechtsgerichtete Parteien in unsicheren Zeiten einen grösseren Zulauf von Wählern haben.

Zur Wirtschaftsproblematik:

In den letzten Jahren geht es -  mal langsamer und mal schneller - mit der Wirtschaft in  Europa abwärts. Die Bürger schätzen dann einfache Lösungen. Die Zusammenhänge sind zu komplex und machen vielen Angst. Sündenböcke sind willkommen. Weil die Politik angeblich die Situation verschuldet, sind diese fällig.



Die Ausländerproblematik:


Vor allem Muslime werden in den Medien immer weider als Sündenböcke dargestellt. Da viele Menschen verunsichert sind, suchen sie nach schnellen einfachen Lösungen. Eine solche Lösung lautet "Ausländer raus!" Dies schlagen vor allem die extrem rechten Parteien vor und bekommen  mit diesem Slogan Zulauf. Die Personenfreizügigkeit und die Flüchtlingsströme nach Europa tragen mit bei, Angst einflössen. Die Europäer fühlen sich machtlos. Man muss die Flüchtlingsströme aus humanitären Gründen aufnehmen. Die kriminellen Schlepperbanden können nicht habhaft gemacht werden. Die Folgen der wachsenden Ueberbevölkerung sind derzeit enorm. Es hat Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Finanzen, den Wohnungsmarkt, den Wohlstand usw. Viele Parteien verschweigen diese Problematik 

- Die Leute wünschen  auch mal eine Aenderung:

Nun, in vielen Leuten ist auch ein bisschen Mitleid bei den in der Öffentlichkeit unterdrückten rechten Minderheit zu erkennen. So kommt mitunter eine Mentalität auf, nach dem Stil: "Jetzt erst Recht". Ausserdem wollen die Leute auch keinen Einheitsbrei vorgesetzt bekommen, denn wenn sich alle Regierungschefs auf europäischer Ebene einig sind, weil sie der gleichen politischen Richtung angehören, haben viele Leute Befürchtungen, ihre Interessen könnten nicht genug gewahrt werden. Nur dank  einer Opposition können etwas ändern.

- Rechts wählen ist Mode geworden:

Vor wenigen Jahren war es für viele Menschen einfach nicht vorstellbar, die "bösen Rechten" zu wählen. Sie wurden jahrelang von den etablierten Parteien stigmatisiert. Jetzt finden immer mehr, dass die Rechten gar nicht so schlimm sind. Sie sind   zu einer echten Option geworden.

- Die Leitfiguren:

Früher gab es noch  Wehner und  Strauss, die sich verbal deutlich zu positionieren sagten. Die gemässigten Parteien hingegen artikulieren sich kaum noch im Klartext zu.  Gesichtlose Politiker dominieren. Wenn Politiker wie der Haider, LePen oder Fortoyn nicht nur gut reden, sondern auch offen wagen, die Ueberfremdung zu thematisieren, dann  hat dies eine Anziehungskraft.

- Die grossen Parteien sind leider oft ein Einheitsbrei

In fast allen europäischen Ländern ähneln sich die grossen Parteien weitgehend. Sie spekulieren auf die "51% der Mitte". Wer sich von der vagen Mitte und auch von der Opposition nicht angesprochen fühlt, wählt dann eben eine kleine, meist extreme Partei. 

Zur Ueberraschung in Genf:

 

Die Wahlen vom 6. Oktober brachten der MCG im rechten Flügel einen Erdrutschsieg. Das Rezept basiert auf dem Unmut vieler unzufriedenen Bürgern. Die Partei hatte das Ohr bei den Nöten der Genfer. Die Partei bietet einfache Lösungen an. Die Recht ist populär und vertritt soziale Anliegen. Die MCG hat Vieles gemeinsam mit der LEGA im Tessin.

Ich zitiere Tagi-online:
Politologieprofessor Pascal Sciarini: «Das Rezept des MCG, Probleme zu benennen, um danach extrem einfache, kaum umsetzbare Lösungen zu präsentieren, funktioniert.» Weil auch die SVP (plus 2 Parlamentssitze) zulegen dürfte, könnte die Rechte auf 30 Prozent Wähleranteile kommen. Das sei für Genf «absolut spektakulär», so Sciarini. MCG und SVP werden im zweiten Wahlgang der Regierungswahlen wohl mit einer gemeinsamen Liste antreten, aber nur die MCG-Politiker Poggia und Stauffer haben reelle Wahlchancen.
FAZIT:
Wenn die Rechten am Ruder sind, müssen sie - wie alle andern Parteien - erst noch beweisen, dass sie die Probleme wirklich besser lösen können.  Die Dänen hoffen derzeit, dass die rechte Regierung hart durchgreift und Themen wie Familiennachzug, gekürzte Sozialleistungen für Ausländer (werden erst ab dem 7. Jahr in voller Höhe ausbezahlt), kompromisslose Ausweisung von straffälligen Tätern usw. konkret angehen wird.
Ausländern in Dänemark weht seit dem Regierungswechsel ein ziemlich harter Wind um die Ohren. Doch Ausländer, die schon seit Jahren in Dänemark leben, haben sich sehr gut integriert und gehen einer geregelten Arbeit nach.
Es ist erstaunlich, dass gerade dieser Teil der Bevölkerung mit bis zu 80%  rechts gestimmt hat.
Auch die Rechten müssen bei der politischen Arbeit auch nur mit Wasser waschen:
Mit dem Rechtsrutsch wird sich somit wenig ändern.  Die kleinen Parteien können nicht einfach machen, was sie wollen. Sie müssen die unliebsamen Entscheidungen ebenfalls mittragen, falls sie ans Ruder kommen.