Populismus am Pranger

PERSOENLICH BLOG

Verteufelter Populismus

Aus Angst vor einem Rechtsrutsch in Europa werden derzeit Mehrheitsentscheide in Frage gestellt.



Marcus Knill

Im deutschen Fernsehen wurde nach der überraschenden Trump-Wahl der sogenannte Populismus verteufelt, alle patriotischen Parteien als Populisten gebrandmarkt und mit sämtlichen Parteien am rechten Flügel in den gleichen braunen Topf geworfen. Im Grunde genommen werden damit auch demokratische Entscheide in Frage gestellt.

Mich erstaunten folgende einseitige Aussagen, die ich in zahlreichen Analysen und Kommentaren vernommen hatte:
- Wenn das Volk «falsch» entscheidet, muss man sich fragen, ob wir überhaupt das Volk entscheiden lassen sollen.
- Das Volk ist unfähig, differenziert zu denken.
- Das Volk lässt sich verführen.
- Volksentscheide lassen den Populismus erstarken.
- Die Mehrheit hat nicht immer recht, deshalb stösst die direkte Demokratie an Grenzen.
- Populismus ist gefährlich, weil bei Mehrheitsentscheiden die Minderheiten unter die Räder kommen.
- Der fragwürdige Entscheid in den USA verdeutlicht, dass man bei wichtigen Fragen das Volk nicht allein entscheiden lassen darf.

Nicht nur in der ARD versuchten in den letzten Tagen Moderatoren, Politologen und Analytiker alle Bewegungen auf der rechten Seite – AfD, Trump-Anhänger, die Le-Pen-Bewegung in Frankreich usw., aber auch die SVP in der Schweiz – als nationalistisch, populistisch, nationalkonservativ oder rechtsextrem abzustempeln. In verschiedensten Sendegefässen wurde die Bevölkerung immer wieder vor Volksbewegungen gewarnt.

Es zeigt sich, dass für Länder, welche die Demokratie nicht gekannt haben, Volksentscheide ungewohnt sind und vermutlich deshalb nicht geschätzt werden. Für viele meiner Freunde in Deutschland ist die direkte Demokratie auf ihren Staat nicht übertragbar. Ein Journalist aus dem süddeutschen Raum sagte mir: «Bei der Einwanderungsfrage hat sich gezeigt: Wir können froh sein, dass wir keine direkte Demokratie haben.» Deutschland kennt weder Referendum noch Initiative.

Als direkte Demokratie wird – im Gegensatz zu der in vielen anderen Staaten der Welt üblichen parlamentarischen Demokratie – die in der Schweiz heimische Variante der Demokratie bezeichnet, bei der das Volk nicht nur über Wahlen, sondern durch häufige Volksabstimmungen direkten Einfluss auf die Politik nehmen kann.

Zweifel an den Volksentscheiden sind nichts Neues. In Diskussionen mit Studenten dominierte bereits vor Jahren der Einwand: Das Volk kann komplexe Zusammenhänge gar nicht erfassen. Es fehlt die Kompetenz bei Laien. Deshalb sei es besser, wenn wir bei nachhaltigen Entscheiden (beispielsweise Umweltschutz) Experten entscheiden lassen. Es trifft tatsächlich zu: Im Alltag können zahlreiche Volksentscheide hinterfragt werden.

Demokratisch gefällte Mehrheitsentscheide sind aber viel weniger gefährlich, als Entscheide, welche von Monarchen oder Technokraten zu schnell umgesetzt werden und dann vom Volk nicht mehr korrigiert werden können.

Übrigens: Statt jene Parteien, die bei der Bevölkerung ankommt, als Populisten zu verschreien, müssten andere Parteien die Sorgen und Nöte des Volkes ernster nehmen. Dies hat erstaunlicherweise die amerikanische Presse nach der Trump-Wahl selbstkritisch eingestanden. Viele Politiker und Journalisten wüssten derzeit gar nicht mehr, was den Stimmberechtigten unter den Nägeln brennt.

Der Begriff «Populist» deutet eigentlich nur darauf hin, dass die Sorgen der Bevölkerung thematisiert und ernst genommen werden. Heute wird der Begriff leider bewusst nur noch mit negativen Vorzeichen versehen. Für mich gilt nach wie vor folgendes Churchill-Zitat: «Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.»