1. Mai Kravalle: Herausforderung für die Politiker und die Polizei

Am 1. Mai wurde immer demonstriert. Der Umzug mit den Gewerkschaften hat Tradition. Die Katz- und Mausspiele zwischen gewalttätigen Gruppen (Schwarzer Block, Jugendliche) gibt es hingegen erst seit den 90er Jahren. Doch besteht immer mehr die Gefahr, dass die mutwilligen Zerstörungen auch zur Tradition verkommen. Wird nämlich etwas toleriert, gibt es gleichsam ein Gewohnheitsrecht. Wenn Hausbesetzungen oder Sprayaktionen an Hausfassaden toleriert werden, verdeutlicht die Praxis: Dann wird es immer schwieriger, das Recht durchzusetzen.

Der neue Stadtrat und die Stadtpolizei Zürich wird es somit am kommenden 1. Mai nicht einfach haben, die Balance zu finden zwischen flexiblem Verhalten und hartem Durchgreifen. Gewähren lassen ist aber keine Option.

Werden nämlich Zerstörungen, Sachbeschädigungen, toleriert und das Vermummungsverbot nicht durchgesetzt, wird es immer schwieriger, den Stadtbewohnern und Geschäftsleuten Ruhe und Sicherheit zu gewährleisten. Die Aktionen dürfen nicht zum Gewohnheitsrecht verkommen. Sicherlich werden auch dieses Jahr Kravallanten per Internet aufgefordert, am 1. Mai nach Zürich zu kommen und die Sachbeschädigungen sind nicht mehr zu stoppen. Es hat sich längst herumgesprochen: Am 1. Mai kann man aus purer Langeweile Polizisten jagen, Autos anzünden, Scheiben einschlagen - ohne dass es Folgen haben wird. Die Gefahr, dass man verhaftet wird ist leider sehr gering. Denn: Die Polizei ist zu sehr mit sich selbst beschäftigt und vor allem darauf bedacht, den Hexenkessel in Schach zu halten.