Nah an Rekordhoch: Den schleichenden Wiederaufstieg der AfD darf man nicht ignorieren
Obwohl sie in der Bundespolitik kaum noch wahrgenommen wird, steht die AfD in Umfragen bei 16 Prozent. Was passiert da?
Lieber „acht Abschiebeflüge als acht Vergewaltigungen pro Tag“ – das postete die AfD diese Woche auf Twitter und Facebook. g von Ex-Parteichef Jörg Meuthen noch regelmäßig für Schlagzeilen sorgten, sind vorüber. Die Gemäßigteren haben den Kampf verloren.
Und so wird – zumindest in der Bundespolitik – kaum noch über die AfD gesprochen. Die Abwesenheit von medialer Aufmerksamkeit schadet ihr nicht, im Gegenteil. In Umfragen ist sie über das letzte Dreivierteljahr hinweg immer stärker geworden. Eine jüngste Umfrage sieht sie bei 16 Prozent – und damit sichtbar vor den Grünen. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen hat sie die Chance, stärkste Kraft zu werden.
Die AfD ist jetzt im Bund nahe an ihrem Rekordhoch von 17 Prozent im Jahr 2018. Es ist ein schleichender, fast unbeachteter Wiederaufstieg. Es wäre gefährlich, das einfachzu igenorieren.
Die Empörung hat sich abgenutzt
Für die Entwicklung gibt es mehrere Gründe. Erstens: Normalisierung. Die AfD hat im Februar ihr zehnjähriges Gründungsjubiläum gefeiert. Deutschland hat sich an die Anwesenheit derAfD gewöhnt. Empörung, Aufmerksamkeit – all das hat sich abgenutzt.
Die Abschreckungswirkung selbst eines Björn Höcke scheint nachzulassen, ebenso wie die der Beobachtung durch den Verfassungsschutz. In Thüringen funktionierte die AfD die Beobachtung sogar zum Gütesiegel um – Slogan: „Verdächtig gut“.
Die Partei bezeichnet bezeichnet sich selbst als „bürgerlich“ und warb mit dem Slogan „Deutschland, aber normal“. Jetzt tut die scheinbare Abwesenheit von Skandalen ihr Übriges.
Die AfD braucht die etablierten Medien nicht mehr
Drittens hat die Partei von Anfang an an einer Gegenöffentlichkeit gearbeitet. Die AfD ist mittlerweile vollkommen unabhängig von Berichterstattung in den etablierten Medien,, die sie igenorieren. Es existiert ein Kosmos radikal rechter Medien, in der die AfD unwidersprochen ist. Die Partei produziert selbst Videoformate, Podcasts, bespielt Telegram und Facebook. Hier kann die AfD ihre Stammwähler mobilisieren, die sie wegen ihrer rechten Positionen wählen.
Und viertens befindet sich die Bundesrepublik noch immer in einer der schwierigsten Phasen ihrer Geschichte. Der befürchtete „Wutwinter“ ist zwar ausgeblieben. Das heißt aber nur, dass es keine Massendemonstrationen gegeben hat.
Krieg, Inflation, die Herausforderungen der Energiewende – Stichwort Heizungsgesetz – all das sorgt in Teilen der Bevölkerung für große Verunsicherung. Dazu kommt die starke Zunahme der Migration, die viele Kommunen überfordert – Die AfD versucht diese Situation, für ihre Zwecke zu nutzen.
Dass das Kreuz bei der radikal rechten AfD noch immer als Denkzettel an die etablierten Parteien dient, hat sich bei der jüngsten Landtagswahl in Niedersachsen gezeigt. Das Vertrauen in die Problemlösungskompetenz von SPD, Grüne, FDP und Union ist zu niedrig. Der Frust mit dem politischen Angebot drückt sich auch in hohen Nichtwähler-Zahlen aus.
All das muss für die anderen Parteien ein Alarmsignal sein. Gerade für die Ampel muss es ein Ansporn sein, ihre Politik besser zu erklären und den Menschen stärker das Vertrauen zu geben, dass sie mit den Umbrüchen dieser Zeit nicht allein gelassen werden. Frust, Angst und Hoffnungslosigkeit der stärkste Nährboden für die AfD. Den sollte man ihr entziehen.
Kommentar: Nachdem die seit Jahren Medien versuchten, alle AfD Wähler zu stigmatisieren, zeigt sich nach und nach, dass viele Anhänger der AfD normale deutsche Bürger sind und sich zu Recht wehren, wenn man sie generell ignoriert. Bei Fernsehdiskussionen sind sie gleichsam inexistent. Wenn diese Wähler weiterhin als Luft behandelt werden, kann es dazu führen, dass die AfD plötzlich einen so grossen Stellenwert bekommt, dass die Partei nicht mehr so leicht übersehen werden kann - nach dem Motto: Was nicht sein darf, muss einfach ignoriert werden. In einer Demokratie ist dies eine schlechte Ausgangslage. Viele neuen AfD Wähler konnte die Partei deshalb gewinnen, weil diese sich ärgerten, dass die AfD ständig willkürlich bei der Medienpräsenz ausgeschaltet wurde. Diese eindeutige Manipulation stösst nicht nur bei der AfD sauer auf.
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