Olaf Scholz beim «Kanzlergespräch» . aus NZZ:

Ein Lieblingswort des Kanzlers ist «gut». Olaf Scholz will eine «gute Politik» machen, damit alle Menschen in Deutschland eine «gute Zukunft» haben. Ausweislich zahlreicher Umfragen wachsen jedoch in der Bevölkerung die Zweifel, ob der SPD-Politiker der richtige Mann für diese Aufgabe ist.

Scholz scheitert ebenso wie viele Kabinettskollegen daran, jene Politik, die er für richtig hält, angemessen zu kommunizieren. Er erklärt sich nicht, er lobt sich. Er nimmt Kritik nicht an, sondern lächelt sie weg. Er verirrt sich in historischen Spekulationen. Ein Bürgergespräch im niedersächsischen Gifhorn geriet vor diesem Hintergrund nun zum ebenso niederschmetternden wie entlarvenden Spektakel. Am Ende musste Hitler herhalten, um die teure Erweiterung des Kanzleramts zu rechtfertigen.

Dass Scholz öfter als seine Amtsvorgängerin den Kontakt zu den Bürgern sucht, ist ihm grundsätzlich hoch anzurechnen. Bereits viermal fanden solche «Kanzlergespräche» statt. Regionale Zeitungen rufen zur Teilnahme auf, und 150 Menschen werden vom Losglück bestimmt. Scholz glänzte am Dienstagabend mit verwaltungstechnischem Detailwissen, drückte den Bürgern Anerkennung aus, versprach gute Lösungen für fast jedes Problem. Fragen nach seinen Erinnerungslücken im «Cum Ex»-Skandal beantwortete er mit einem Witz und einem Grinsen, also gar nicht.

Abenteuerlich wurde es dann, als ein Mann mittleren Alters wissen wollte: «Brauchen wir das grösste Regierungsgebäude der Welt zu diesen Zeiten?» Bekanntlich soll der Neubau des Kanzleramts, laut Scholz «im Kern ein Verwaltungsgebäude», nach einer abermaligen Kostensteigerung weit über 700 Millionen Euro Steuergelder verschlingen. Es wird eine neue Kindertagesstätte geben, eine neue Kanzlerwohnung, einen neuen Hubschrauberlandeplatz und jede Menge teure Büros.

Mit dem Kanzleramt die «Hitlerei» besiegen?

Scholz wischte den Hinweis auf die exorbitanten Ausgaben mit dem Hinweis beiseite, bereits die Vorgängerregierung – der er freilich angehörte – habe mit den «langjährigen Planungen» begonnen. Nun entstehe ein «Band des Bundes» im Herzen der Hauptstadt, zu beiden Seiten der Spree. Damit werde ein architektonisches Zeichen der deutschen Demokratie gesetzt: «Für immer sagen wir, dass wir den Faschismus und die Hitlerei furchtbar finden und diesen Teil unserer Geschichte überwunden haben.»

Letztlich behauptet Scholz also, das Kanzleramt mit seinen gigantischen Ausmassen sei ein antifaschistischer Schutzbau. Er nannte diese Idee «etwas ganz Wichtiges». Das massiv vergrösserte Kanzleramt solle «praktisch in Opposition zu dieser Hitler-Strasse, wo er Hunderttausende aufmarschieren lassen wollte», entstehen.

Der ehemalige Reichskanzler ist für den heutigen Bundeskanzler «ein anderer Städteplaner für Berlin». Während Hitler sich an dieser Stelle «eine grosse Aufmarschstrasse» vorgestellt habe, «einmal quer durch Berlin, aber genau in die andere Richtung», werde das neue Kanzleramt «ganz bewusst» einen demokratischen Kontrapunkt setzen.