Montag, 30. Oktober 2017

Jamaika Koalition ein Luftblase?


Vielleicht gibt es zu viele Nüsse zu knacken.

Auf kaum etwas konnten sich die Möchtegern-Koalitionäre von Jamaika bislang einigen - außer auf einen ausgeglichenen Staatshaushalt. Das ist absurd. 

Aus einer Kolumne von
 
Luftballons in den Jamaika-Farben der Grünen, FDP und Union

Luftballons in den Jamaika-Farben 
der Grünen, FDP und Union

Die wichtigsten Termine der kommenden Woche
MONTAG
Berlin - Auf dem Weg nach Jamaika I - Fortsetzung der schwarz-gelb-grünen Verhandlungen. Auf der Tagesordnung die Themenblöcke: "Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales" sowie "Familie, Frauen, Senioren, Jugend".
Berichtssaison I - Quartalszahlen von HSBC, Kuka, Audi, Mondelez.
DIENSTAG
Peking - Die Stimmung danach - Nach den großen Weichenstellungen des Parteikongresses in der Vorwoche veröffentlicht Chinas Statistikamt Zahlen zur Stimmung bei den Unternehmen.
Berichtssaison II - Quartalszahlen von Airbus, Ryanair, Paribas, Mastercard, Pfizer, Kellogg.
Luxemburg - Besserung, endlich! - Neue Zahlen zu Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit in der Eurozone und in der EU.
MITTWOCH
Washington - Yellen am Zug - Die Chefin der US-Notenbank Fed und der von ihr geleitete Offenmarktausschuss entscheiden über die weitere Geldpolitik.
Berlin - Auf dem Weg nach Jamaika II - Fortsetzung der schwarz-gelb-grünen Verhandlungen. Auf der Tagesordnung die Themenblöcke: "Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen" sowie "Landwirtschaft, Verbraucherschutz".
Berichtssaison III - Quartalszahlen von Tesla, BP, Facebook, Kraft Heinz.
DONNERSTAG
Nürnberg - Jobs, Jobs, Jobs - Die Bundesagentur für Arbeit legt die Zahlen vom deutschen Arbeitsmarkt im Oktober vor.
Berlin - Auf dem Weg nach Jamaika III - Fortsetzung der schwarz-gelb-grünen Verhandlungen. Auf der Tagesordnung die Themenblöcke: "Wirtschaft, Verkehr", "Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit, Handel" sowie "Innen, Sicherheit, Rechtsstaat".
Berichtssaison IV - Quartalszahlen von Apple, Fresenius SE, Fresenius Medical Care, Fielmann, Hugo Boss, Sanofi, L'Oréal, Shell, Credit Suisse, Starbucks.
FREITAG
Berichtssaison V - Quartalszahlen von Evonik, Société Générale, Air France-KLM.
SONNTAG
Rom - (Noch) unsichtbare Grenzen - Regionalwahl auf Sizilien. Der Urnengang ist besonders spannend als Test für die spätestens bis Frühjahr 2018 anstehenden nationalen Parlamentswahlen. Im Norden werden die Abspaltungstendenzen stärker, im Rest des Landes punktet die populistische Fünf-Sterne-Bewegung.


KOMMENTAR:

Die Stolpersteine:

Die Grünen beharren darauf, dass die Dreckschleudern Kohlekraftwerke abgestellt werden
und ab 2013 keine Verbrennungsmotoren mehr zulassen wollen.

Die Liberalen wollen die Unternehmen um mindestesn 320 Milliarden entlasten. 

Wenn die Grünen auf ihrer Forderung nach einer Bürgerversicherung beharren, wäre ein weiterer Hauskrach vorprogrammiert.

Wo eigentlich ist das Verbindende?

Es ist zwar spürbar, dass alle nach einem Aemtchen schielen und letzlich doch noch Kompromisse eingehen werden.

Bei der Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen beissen derzeit beide Seiten noch auf Granit.

Die Hürden für eine einvernehmliche Lösungen scheinen heute höher als noch vor einem halben Jahr.


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