Wie jeder Haushalt darauf bedacht sein muss, nicht in die Schuldenfalle zu laufen und nur so viel auszugeben, wie man zur Verfügung hat war die Schweiz stets darauf bedacht, die Ausgaben sofoert wieder in den Griff zu bekommen, wenn zu viel ausgegeben wurde.
Die Schuldenbremse ist als Korrektiv geschaffen worden.
Nachdem sich gezeigt hat, dass die Sozialausgaben vor allem durch die steigenden Asylantenzahlen stäntig steigen, soll nun die Schuldenbremse ausgehebelt werden. Das darf nicht sein.
Ich zitiere SRF:
Bundesbudget ächzt unter Asylkosten
Die Bundeskasse rutscht in die roten Zahlen: Für 2017 rechnet der
Bundesrat mit einem Defizit von rund 600 Millionen Franken. Das ist mehr
als die Schuldenbremse eigentlich zulässt. Bundesrat Maurer begründete
die Verschlechterung vor den Medien mit Mehrausgaben im Asylbereich.
Bildlegende:
Spricht nicht zum ersten Mal von Budgetproblemen: Finanzminister Maurer in einer Aufnahme vom Mai.
Schuldenbremse
Das Ziel der Schuldenbremse ist laut Bundesverfassung, dass der Bund seine Ausgaben und Einnahmen auf Dauer im Gleichgewicht hält. Sie wurde im Jahr 2003 eingeführt.Dabei handelt es sich um einen Teil der Mehrausgaben für den Asylbereich. Ohne den Anstieg der Migrationsausgaben wäre der Voranschlag schuldenbremsekonform, wie Finanzminister Ueli Maurer vor den Medien in Bern erklärte.
KOMMENTAR:
Eines der Makel an der EU ist es, dass bei Ländern, welche die Ausgaben nicht im Griff haben, immer wieder die Augen zugedrückt werden. Wir dürfen unsere Philosophie des ausgeglichenen Haushaltes nicht leichtfertig über Bord werfen.