Dienstag, 12. Juli 2016

Alice Schwarzers Selbstanzeige (Steuerbetrug) war nicht vollständig

Das hatte Folgen:

Steuerhinterziehung: 

Gericht erlässt Strafbefehl gegen Alice Schwarzer

Alice Schwarzer, Straftäterin Zur Großansicht
DPA
Alice Schwarzer, Straftäterin

Deutschlands bekannteste Feministin Alice Schwarzer ist offiziell wegen Steuerhinterziehung vorbestraft. Sie muss offenbar mehr als 100.000 Euro Strafe zahlen.



Wegen Steuerhinterziehung hat das Amtsgericht Köln einem Bericht der "Bild am Sonntag" ("BamS") zufolge einen Strafbefehl gegen Alice Schwarzer erlassen. Deutschlands bekannteste Feministin erklärte sich demnach einverstanden, mehr als 100.000 Euro Strafe zu zahlen.

"Ja, es stimmt, dass mein Steuerverfahren abgeschlossen ist", bestätigte Schwarzer der Nachrichtenagentur dpa. "Wie zu erwarten via Strafbefehl." Details wollte sie mit Verweis auf das Steuergeheimnis nicht nennen.

Anfang Februar 2014 hatte der SPIEGEL aufgedeckt, dass Schwarzer Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung erstattet habe. Die "Emma"-Herausgeberin habe über viele Jahre Geld in der Schweiz gebunkert, ohne für die Zinsen Steuern zu zahlen.
"Das Konto war ein Fehler"
In einem offenen Brief räumte Schwarzer im Februar 2014 die Vorwürfe ein. "Das Konto war ein Fehler." Sie habe aber inzwischen 200.000 Euro Steuern plus Säumniszinsen nachgezahlt und damit "den Fehler wieder gutgemacht". Vor diesem Hintergrund beschwerte sie sich darüber, dass ihr Fall publik geworden war und sprach von "Denunzierung".

(Quelle Spiegel)

Bei einer korrekten Selbstanzeige wäre Schwarzer straffrei ausgegangen. Doch die Ermittler hatten offenbar Zweifel, im Juni 2014 durchsuchten sie Privaträume von Schwarzer im Bergischen Land. Dem Bericht der "BamS" zufolge war die Selbstanzeige nicht korrekt.  Schwarzer habe mehrere Honorare nicht angegeben.
Ein Strafbefehl wird nun von der Staatsanwaltschaft beantragt und muss von einem Gericht erlassen werden. Es handelt sich um eine Verurteilung, die ohne Prozess zustande kommt. Ist die Beschuldigte nicht damit einverstanden, gibt es eine mündliche Hauptverhandlung. Daran hat Schwarzer offenbar kein Interesse.

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