Nur bei Atomausstieg reagierte sie so bestimmt wie nach dem Vorwurf aus Bayern, die offenen Toren gegenüber den Strömen von Asylanten sei das falsche Signal gewesen.
Die Willkommensstimmung habe eine enorme Sogwirkung auf die Welle von Asylanten ausgelöst.
Der Satz:
„Dann ist das nicht mein Land“
wurde über die Grenzen hinaus beachtet.
BILD analysierte den bemerkenswert emotionalen Satz, den bisher wohl kaum einer Bundeskanzlerin Angela Merkel zugetraut hätte. Dieser Beitrag basiert auf dieser Analyse.
hier die viel zitierte Aussage Merkels
„Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land“, blaffte die Regierungschefin am Dienstag in Berlin und reagierte damit glasklar auf Kritik an ihrer vor gut zehn Tagen getroffenen Entscheidung, in Ungarn gestrandete und dort höchst schäbig behandelte Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen.
hier die viel zitierte Aussage Merkels
„Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land“, blaffte die Regierungschefin am Dienstag in Berlin und reagierte damit glasklar auf Kritik an ihrer vor gut zehn Tagen getroffenen Entscheidung, in Ungarn gestrandete und dort höchst schäbig behandelte Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen.
„… dann ist das nicht mein Land!“
Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sah „eine beispiellose politische Fehlleistung” der Bundesregierung. Und CSU-Chef Horst Seehofer wetterte im „Spiegel“: „Das war ein Fehler, der uns noch lange beschäftigen wird. Ich sehe keine Möglichkeit, den Stöpsel wieder auf die Flasche zu kriegen.“
CSU-Chef Horst Seehofer, hier am Montag
mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer,
motzte gegen Merkels Kurs in der Flüchtlingskrise
Foto: dpa
Die „Berliner Zeitung” kommentierte Merkels-Äußerung in ähnlicher Richtung. Dort hiess es: „Das ist mehr als eine Ohrfeige für die CSU, für die Ministerpräsidenten und für die in der CDU, die Merkels Haltung und Ton in der Flüchtlingspolitik zu positiv finden.“
In der „Berliner Morgenpost“ hieß es: „Gestern hielt Deutschland kurz die Luft an, sogar Horst Seehofer.“
Und weiter hieß es zu Merkels Äußerung:
„Das war gefühlshaltiger als die üblichen Floskeln mit Ausstiegsoption. So klar haben wir Angela Merkel selten erlebt. Die begnadete Nicht-Festlegerin, die protestantische Emotionskontrolleurin zeigte zum ersten Mal in ihrem politischen Leben, wie sie Patriotismus definiert, und zwar durchaus pragmatisch.
Der Mainzer Politikwissenschaftler und Parteienforscher Prof. Jürgen Falter sagte: „Frau Merkel ist ja durchaus in der Lage, Stimmungen in der Bevölkerung aufzunehmen und zu politischen Entscheidungen umzuformen. Das hat sie beim Ausstieg aus der Atomkraft getan. Jetzt tut sie es in der Flüchtlingskrise.“
Falter ergänzte:
„Aber in beiden Fällen scheint sie die ferneren Konsequenzen ihrer Entscheidung etwas aus dem Blick verloren zu haben. In der Atomfrage gibt es zahlreiche Friktionen wie ständig steigende Strompreise und Stromnetze, die möglicherweise instabil werden. In der Flüchtlingskrise ist es ähnlich. Merkel hat sicherlich recht, dass wir wohl eine Million Flüchtlinge in einem Jahr verkraften können. Aber zwei Millionen in zwei Jahren oder drei Millionen in drei Jahren? Das wird nicht gehen.“
KOMMENTAR:
Entweder hat Merkel die Konsequenzen ihres Tuns nicht überblickt oder sie hat sie der momentanen Stimmung untergeordnet. Ich glaube, dass ihre Menschlichkeit durchaus echt ist. Aber Menschlichkeit allein ist nicht immer der beste Ratgeber, wenn es um langfristige Konsequenzen von Handlungen geht. In Deutschland gibt es nun zwei Stimmen:
Seehofer mit einer Stimme der kalten Vernunft und Merkel mit ihrer Stimme der warmen Humanität, mit der sie die Wähler von allen Seiten bei der Stange halten konnte.
Bei so einem heiklen Zeitproblem ist jedoch beides - Ratio und Herz - gefragt.
Ich bin überzeugt, dass in wenigen Wochen Deutschland erkennt, dass das enorm grosse Problem der überraschenden Völkerwanderung nicht allein mit einer Willkommenskultur gelöst werden kann.
Die Kosten (Sozialleistungen), die Integration, die Unterkünfte, die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, der Wohnungsmangel, Kindergärten, sind einige Stichworte, die signalisieren, was auf Europa zukommen wird. Die grosse Zuwanderung beeinflusst Gemeindestrukturen, Schulen und das Gesundheitswesen.
Ich befürchte, dass die herzliche Stimmung rasch umschlagen wird in Skepsis gegenüber der Masse an Zuwanderern.
Vor allem dann, wenn die ärmere einheimische Bevölkerung finanziell schlechter wegkommt als die Zusiedler.
Beim Atomausstieg wie auch bei der Einwanderungswelle hatte Merkel sich wohl zu sehr nur von Emotionen leiten lassen.
Wahrscheinlich hat sie bei beiden Entscheiden die langfristigen Konsequenzen zu wenig antizipiert. Dennoch hat Angela Merkel als"Flüchtlingskanzlerin" immerhin vorerst einmal gepunktet.
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