Donnerstag, 9. Juli 2015

Tsipras im Hoch - Der bevorstehende Fall wäre umso grösser

 Hat Tsipas doch bald ausgezockt?
Mit Applaus und Jubel wurde der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nicht nur von seinen linken Parteikollegen empfangen, sondern auch von den EU-Gegnern aus dem rechtspopulistischen Lager.
«Tsipras spielt geschickt auf der Klaviatur des griechischen Patriotismus», erklärt Antonis Schwarz, dessen Organisation das Wahlverhalten und die Parteiprogramme der griechischen Politiker analysiert hat, im Gespräch. Dies müsse er auch tun, denn Syriza habe gute Gründe, eine Abwanderung vor allem des am stärksten sozial benachteiligten Wählersegments zu den Neonazis der Goldenen Morgenröte zu fürchten. Zwar bezieht sich Tsipras nicht explizit auf den faschistoiden Nationalisten Metaxas. Aber er sprach wiederholt von der historischen Verpflichtung, Nein zu stimmen und ausländische Ultimaten abzulehnen .
Die Goldene Morgenröte hat hier deutlich weniger Berührungsängste und lehnt die EU in ihrer gegenwärtigen Form grundsätzlich ab, auch wenn sie sich davor hütet, offen einen Grexit zu fordern. Wie auch der Politologe Spourdalakis eingesteht, muss Tsipras den Nationalisten ein Stück weit entgegenkommen, um die Neonazis der Goldene Morgenröte einzudämmen. Von einer weiteren Verschlechterung der Situation können diese eigentlich nur profitieren, da sie sich als einzig verbliebene «wirkliche» Oppositionspartei präsentieren können.
Tsipras ist auf dem Höhepunkt seiner Macht angekommen. Dabei ist die Aufrechterhaltung der Illusion, die Griechen könnten eine Einigung haben, die keine neuen einschneidenden Opfer von ihnen verlangt, für sein politisches Überleben fundamental. Ein abermaliges «Ochi» zu einer Einigung mit den Institutionen am Wochenende würde Tsipras möglicherweise kurzfristig politisch noch einmal stärken, längerfristig würde er aber für die zu erwartende Misere verantwortlich gemacht. (Quelle NZZ)

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