Rechtspopulisten gewinnen massiv Stimmen
(Quelle SRF)
An zwei Landtagswahlen in Österreich hat die rechte FPÖ teils
spektakuläre Gewinne eingefahren. In der Steiermark steigerte sie ihren
Stimmenanteil um über 16 Prozentpunkte.
Mit Slogans wie «Fremd im eigenen Land» und «Neue Wohnungen statt
neue Moscheen» hat die rechtspopulistische Freiheitliche Partei
Österreichs (FPÖ) bei den Landtagswahlen in der Steiermark und im
Burgenland ihren Wähleranteil massiv ausgebaut. In der Steiermark
steigert sie laut vorläufigen amtlichen Endergebnisses ihren
Stimmenanteil um 16,5 Prozentpunkte auf 27,1 Prozent. Im Burgenland
legte sie um 6,0 Prozentpunkte auf 15 Prozent zu.
Die sozialdemokratische SPÖ und die konservative ÖVP erlitten erdrutschartige Verluste. Die in der Steiermark bisher regierende rot-schwarze Koalition hatte darauf gesetzt, dass ihr Reformkurs bei den Wählern verfängt. Stattdessen verbuchten beide Volksparteien laut vorläufigem Endergebnis Verluste um die neun Prozentpunkte. Im Ergebnis sind die Briefwähler noch nicht berücksichtigt. Mit deutlichen Verschiebungen wird aber nicht gerechnet.
Die beiden Landtagswahlen waren erster Höhepunkt eines
Super-Wahljahrs in Österreich. Bis zum Herbst folgen noch zwei weitere
Landtagswahlen unter anderem in Wien. Die Urnengänge sind auch der
bisher umfassendste Stimmungstest für die seit 18 Monaten amtierende
rot-schwarze Bundesregierung.
KOMMENTAR:
Wenn Parteien jene Probleme ausklammern, die der Bevölkerung unter den Nägel brennen, kommt es so, wie in Oesterreich. Ueberfremdungsängste gab es seit je. Ich war vor wenigen Wochen in Rom und habe die Kommentare gehört, weil man auf der Strasse unablässig von schwarzen Strassenverkäufern angegangen wurde. Die Zahl der Afrikaner, die von Lampedusa nach Norden ziehen, wächst täglich. Ich bin sicher, dass auch bei uns die Ueberfemdungsängste ernster genommen werden müssten, wenn wir einen weiteren Rechtsrutsch verhindern wollen.
Jene Politiker, die sagen: "Solange es uns besser geht, wie den Flüchtlingen, müssen wir diese unbegrenzt aufnehmen"- diese Politiker werden nach den Wahlen ein böses Erwachen haben.
Die sozialdemokratische SPÖ und die konservative ÖVP erlitten erdrutschartige Verluste. Die in der Steiermark bisher regierende rot-schwarze Koalition hatte darauf gesetzt, dass ihr Reformkurs bei den Wählern verfängt. Stattdessen verbuchten beide Volksparteien laut vorläufigem Endergebnis Verluste um die neun Prozentpunkte. Im Ergebnis sind die Briefwähler noch nicht berücksichtigt. Mit deutlichen Verschiebungen wird aber nicht gerechnet.
KOMMENTAR:
Wenn Parteien jene Probleme ausklammern, die der Bevölkerung unter den Nägel brennen, kommt es so, wie in Oesterreich. Ueberfremdungsängste gab es seit je. Ich war vor wenigen Wochen in Rom und habe die Kommentare gehört, weil man auf der Strasse unablässig von schwarzen Strassenverkäufern angegangen wurde. Die Zahl der Afrikaner, die von Lampedusa nach Norden ziehen, wächst täglich. Ich bin sicher, dass auch bei uns die Ueberfemdungsängste ernster genommen werden müssten, wenn wir einen weiteren Rechtsrutsch verhindern wollen.
Jene Politiker, die sagen: "Solange es uns besser geht, wie den Flüchtlingen, müssen wir diese unbegrenzt aufnehmen"- diese Politiker werden nach den Wahlen ein böses Erwachen haben.
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