Ursula von der Leyen auf dem Schleudersitz

Das Verteidigungsministerium ist nicht einfach zu führen.

Falls dies der neuen Powerfrau gelingt, könnte sie die Nachfolge Merkels schaffen. Doch der Weg dorthin ist jedoch mit verschiedenen Stolpersteinen gepflastert.

Ich zitiere ZEIT:

Schleudersitz Verteidigungsministerium

Von der Leyens Posten gilt als Schleudersitz, nur wenige ihrer Vorgänger haben ihre Amtszeit ohne Skandale überstanden, manchem Spitzenpolitiker kostete das Amt die Karriere: Scharping, Guttenberg, Jung sind nur die jüngeren Fälle auf einer langen Liste. Zudem gilt das Verteidigungsministerium als Haus mit starkem Eigenleben, dessen Beamte schwer von der Politik zu lenken seien. Von der Leyen scheint im Ministerium nun endlich gründlich aufräumen zu wollen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihren Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Als Grund gab sie fehlendes Vertrauen an. Video kommentieren

Die beiden Spitzenbeamten, nun gehen müssen, galten bisher nicht als Leistungsträger. Ihnen werden gleich mehrere Rüstungspannen zur Last gelegt.
Beemelmans war als Vertrauter von Verteidigungsminister Thomas de Maizière im März 2011 zum Staatssekretär berufen geworden. Seine Karriere war eng an die des Merkel-Vertrauten gebunden. Er hatte vorher als Abteilungsleiter im Innenministerium gearbeitet und davor im Kanzleramt – jeweils mit de Maizière als Chef.

Viel Spott

Der Staatssekretär war unter anderem für die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung zuständig und damit verantwortlich für die Rüstungsprojekte, die der Bundeswehr in den vergangenen Jahren viel Spott einbrachten. Dazu zählen etwa die Fregatten vom Typ F-125, die mindestens 100 Millionen Euro teurer werden und Monate später als geplant eingesetzt werden können.
Das bringt die Marine in Verlegenheit, die bereits das Vorgängermodell außer Dienst stellt, aber schon bald vor neuen Aufgaben stehen könnte. So ist im Gespräch, dass eine deutsche Fregatte im Mittelmeer ein amerikanisches Spezialschiff bewachen soll, das syrische Chemiewaffen zerstört.
Doch nicht nur bei den Fregatten, auch beim Militärtransportflugzeug A400 und dem Hubschrauber NH-90 gibt es schwerwiegende Verzögerungen. Bereits die von Guttenberg eingesetzte Weise-Kommission hatte vor drei Jahren die Beschaffung bei der Bundeswehr stark kritisiert.  

Eine gewaltige Aufgabe

Damals war Beemelmans noch nicht im Amt. Ihm und de Maizière gelang es aber nicht, die Rüstungsabteilung effektiver zu machen. Mit der Bundeswehrreform wurde der Bereich umgebaut – bisher sind aber keine Verbesserungen in Sicht. Für von der Leyen, die bislang vor allem für eine familienfreundlichere Bundeswehr eintrat, wartet im Bereich der Rüstung eine gewaltige Aufgabe.
Wie schwer diese Abteilung zu kontrollieren ist, zeigte im vergangenen Jahr der Skandal um die Langstreckenaufklärungsdrohne Euro Hawk. Als das Verteidigungsministerium das Drohnenprojekt 2013 abbrach, waren bereits Hunderte Millionen Euro dafür ausgegeben worden.

KOMMENTAR: Aus meiner Sicht ist eine  Prognose verfrüht. Im Verteidigungsressort gibt es zu viele Drahtzieher. Der Umgang mit den Chefbeamten und den Wehrmännern d.h. die Kommunikationskultur der neuen Verteidigungsministerin wird ausschlaggebend sein. Der Ehrgeiz von der Leyens dürfte ihr bei weiteren Massnahmen nicht in den Weg kommen. Da habe ich Bedenken. Jedenfalls ist die Verteidigungsministerin nicht zu beneiden. Mit einer familienfreundlicheren Bundeswehr ist es noch nicht getan.