Wie das EFD unter Eveline Widmer-Schlumpf unser Geld kriminalisiert

 

Im Tagi gelesen:

Vor gut hundert Jahren hat in der Schweiz mit Gründung der Schweizerischen Nationalbank der Staat das Monopol über das Geld als Zahlungsmittel übernommen. Seit der Jahrtausendwende ist dieses Monopol im Bundesgesetz über die Währung und die Zahlungsmittel vom 22. Dezember 1999 geregelt. Dort steht:

“Als gesetzliche Zahlungsmittel gelten:

1. die vom Bund ausgegebenen Münzen;
2. die von der Schweizerischen Nationalbank ausgegebenen Banknoten;
3. auf Franken lautende Sichtguthaben bei der Schweizerischen Nationalbank.”

Nur für diese drei genannten Zahlungsmittel besteht eine gesetzliche Annahmepflicht. Natürlich kann man auch mit Hilfe von Banküberweisungen bezahlen, und die meisten Leute tun das bei grösseren Beträgen auch. Dabei können aber für den Zahlungspflichtigen und den Zahlungsempfänger mannigfaltige Kredit- und Liquiditätsrisiken entstehen, beispielsweise im Falle des Konkurses einer in die Zahlung involvierten Bank oder bei staatlichen Eingriffen. Bis vor kurzem schienen solche Überlegungen eher theoretischer Natur. Seit die amerikanischen Behörden willkürlich Dollarüberweisungen blockieren und spätestens „seit Zypern“ sind solche Risiken sehr real.

Schweizer Banknoten müssen angenommen werden

Die Annahmepflichten für die gesetzlichen Zahlungsmittel sind in Artikel 3 des Gesetzes geregelt. Dort steht unter anderem: „Schweizerische Banknoten müssen von jeder Person unbeschränkt an Zahlung genommen werden.“

Nun schlägt das Eidgenössische Finanzdepartement EFD in einem „Bundesgesetz zur Umsetzung der 2012 revidierten Empfehlungen der Groupe d’action financière“ unter dem Titel „Zahlungen bei Kaufgeschäften“ verschiedene Regeln vor, welche der erwähnten unbeschränkten Annahmepflicht diametral widersprechen. Da steht etwa: „Beim Kauf eines Grundstücks […] ist die Zahlung des Teils des Kaufpreises, der 100’000 Franken übersteigt, über einen Finanzintermediär nach diesem Gesetz abzuwickeln.“ Oder: „Beim Kauf einer beweglichen Sache […] ist die Zahlung des Teils des Kaufpreises, der 100’000 Franken übersteigt, über einen Finanzintermediär nach diesem Gesetz abzuwickeln.“

Ein Verkäufer, den ein Käufer mit Bargeld im Betrag von über 100‘000 Franken bezahlen will, steht also vor der Wahl, entweder gegen das eine oder das andere Gesetz zu verstossen. Beide einhalten kann er nicht. Das führt zur Frage, wie verdreht das Denken im EFD sein muss, wenn die Verwendung des einzigen gesetzlichen Zahlungsmittels ungesetzlich erklärt wird.

Kommentar: Wer könnte solche widersinnigen , eigenmächtigen Empfehlungen des Eidg. Finanzdepartementes stoppen? 

"Das wünsch ich Dir"

Schlager sind in der Regel oberflächlich.
Der Inhalt gleichsam aus der Retorte. Udo Jürgens,  der seit Jahrzehnten im Musikgeschäft mitmischt, verdankt seine Beständigkeit   der Treue zum eigenen Musikstil und der Glaubwürdigkeit seiner Texte. Möglicherweise bleiben sie dadurch unsterblich.  Der Grund: Die Inhalte sind keine Hohlformeln. Sie entbehren der üblichen Beliebigkeit. Udo Jürgens Texte erinnern mich an chansonähnlichn Lieder, wie beispielsweise jene von Hildegard Knef oder  Reinhard Mey.
Hier ein Beispiel von Udo Jürgens, das mich überzeugte:

Das wünsch ich Dir - Udo Jürgens - YouTube

► 3:52► 3:52

www.youtube.com/watch?v=qUvHpZqW8YY

05.06.2011 - Hochgeladen von DieAuferstehung2011

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Ein letzter Blick, ein letztes Lächeln,
nichts hält dich auf, ich seh' es ein.
Du sagst, du mußt dich selber finden,
du möchtest unabhängig sein.
Daß du lachen kannst im Weinen,
daß du Stürme überstehst.


Das wünsch' ich dir!
Das wünsch' ich dir!
Das wünsch ich dir, bevor du gehst.


Daß deine Wünsche Wahrheit werden,
daß du gesund bleibst Tag für Tag,
daß deine Hoffnungen nie sterben,
was immer auch geschehen mag.
Daß du jung bleibst, wenn du alt wirst,
daß du nie an Grenzen stößt.


Das wünsch' ich dir...


Daß du neue Ziele findest,
wenn du die Entäuschung spürst.
Daß du Licht siehst auch im Dunkel
und ein Feuer wenn du frierst.


Das wünsch' ich dir.
Daß jeder Tag ein Anfang ist.
Das wünsch' ich dir.
Und daß du bleibst, so wie du bist.
Daß wünsch' ich dir, bevor du gehst.


Das wünsch' ich dir.
Daß dir ein guter Freund nie fehlt.
Daß wünsch' ich dir.
Daß nie die Einsamkeit dich quält.
Daß wünsch' ich dir, bevor du gehst.