Donnerstag, 15. Dezember 2011

Darf Bundesrätin Sommaruga den Schwur verweigern?

Nach Protokoll genügt es, wenn ein Magistrat gelobt, dass er......
Weshalb es immer wieder Politiker gibt, die sich weigern, die Schwurfinger zu erheben, ist mir nicht bekannt. Bundesrätin Calmy-Rey hatte auch Probleme mit dem Schwören.


Amtseid eines Schweizerischen Bundesrates




Ein gewählter Bundesrat legt seinen Amtseid unmittelbar nach Annahme der Wahl ab. Bei einer Gesamterneuerungswahl legt der Bundesrat den Eid gemeinsam ab. Der Generalsekretär der Versammlung verliest die Eidesformel:
Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.
Der Kandidat erhebt die rechte Hand und spricht:
Ich schwöre es.
Der Eid kann auch in Form eines Gelöbnisses abgelegt werden.[8] Danach wird der Neugewählte als Bundesrat betitelt.
(Quelle: Wikipedia)

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