Zur Neujahrsansprache der Bundespräsidentin

Die Rede hat  zwar eine Kernbotschaft! (Die Schweiz muss sich öffnen- sie ist keine Insel)

Die Handschrift Calmy-Reys ist deutlich erkennbar, doch sollte man in einer Rede nicht "Wasser predigen und Wein trinken". Wenn MCR predigt, der Bundesrat solle mit einer Stimme reden und auf Sololäufe verzichten, so müsste sich die Rednerin an der eigenen Nase nehmen. Es stimmt auch nicht, dass der Bundesrat kollegial regiert hatte (Dies impliziert Calmy-Reys Satz in der Rede: «Ich wünsche mir, dass die Kollegialität unsere Art des Politisierens WEITERHIN leitet.»Sorry: Kollegialität war für MCR bislang eine Fremdwort!)

Ich zitiere Tagi-online:

«Die Schweiz ist keine Insel»: Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat in ihrer Neujahrsansprache im Schweizer Radio zur Suche nach Konsens aufgerufen – und vor einem Rückzug in die Berge gewarnt.

Umgeben von Grösseren: Die Schweiz auf der Landkarte.
Bild: Hayden120 and NuclearVacuum / Wikipedia

 Micheline Calmy-Rey (Archivbild). (Bild: Keystone )

Das vergangene Jahr sei nicht immer einfach gewesen, sagte Calmy- Rey in ihrer Ansprache zum Neujahr, die um bereits 12:10 auf dem Radiosender DRS 1 gesendet wurde. Die Rede der Bundespräsidenten wird am Abend um 19:25 Uhr im TV-Sender SF 1 zu sehen sein. Tagesanzeiger.ch/Newsnetz wird die Ansprache zu dieser Zeit übertragen. Die Schweiz habe die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu spüren bekommen, sagte die Bundespräsidentin weiter.
«Auch bei uns müssen wir an die notwendige Solidarität mit den Schwächsten erinnern», so Calmy-Rey. Um diese Herausforderungen erfolgreich angehen zu können, brauche die Schweiz eine starke und geeinte Regierung, die mit einer Stimme spreche. Das Amt der Bundespräsidentin verstehe sie als zusätzliche Verpflichtung, den Konsens im Bundesrat zu suchen: «Ich wünsche mir, dass die Kollegialität unsere Art des Politisierens weiterhin leitet.»
Appell für mehr Selbstvertrauen
Was die Besonderheit und die Stärke der Schweiz ausmache, sei der Wille zum Ausgleich – zum sozialen Ausgleich, zum Ausgleich zwischen Parteien, zwischen Stadt und Land, Konfessionen und Sprachen. Dieser Wille verpflichte zur Teilung der Macht und zur Suche nach Konsen. «Die Schweizerinnen und Schweizer sind gegen Exzesse, Provokationen und den Ausschluss Andersdenkender», sagte Calmy-Rey.
Sie wisse, dass Bescheidenheit und Selbstkritik typisch schweizerische Tugenden seien, fuhr die Bundespräsidentin fort. «Für das nächste Jahr aber wünsche ich uns allen ein bisschen mehr Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen», erklärte sie jedoch – die Schweiz werde diese Eigenschaften nötig haben.


«Rückzug in die Berge ist keine Lösung»


Die Globalisierung habe zu einer Reihe von Risiken geführt, deren Grössenordnung alles Bisherige übertreffe. Als Stichworte nannte die Aussenministerin Armut, Instabilität der Finanzmärkte, Umwelt- und Klimaveränderungen, Terrorismus und Migrationsdruck. «Diese Risiken sind miteinander verbunden und halten sich nicht an nationale Grenzen», gab Calmy-Rey zu bedenken, «die Welt ist kleiner geworden. Das ist eine Tatsache. Ich kann gut verstehen, dass einem das Angst machen kann. Doch der Rückzug in unsere Berge ist keine Lösung. Die Schweiz ist keine Insel.»
Die Schweiz müsse sich um wichtige Fragen wie Arbeitslosigkeit, Sicherheit oder Umweltschutz kümmern. Aber sie müsse diese Fragen auch in Zusammenarbeit mit anderen Staaten und der internationalen Gemeinschaft angehen. Die globalisierte Welt eröffne Chancen, erzeuge aber auch Ängste und Bedenken. Das nehme sie ernst, so die Bundespräsidentin.


Ein Versprechen an die Bevölkerung


«Darum will ich in diesem Jahr als Bundespräsidentin zugänglich sein für Ihre Sorgen, Anliegen und Freuden», versprach Calmy-Rey der Bevölkerung, «Politik heisst auch, dass man zuhört, sich austauscht und für einander einsteht.» Sie werde die Bundespräsidentin aller Schweizerinnen und Schweizer sein, betonte sie. Im Ausland werde sie deren Sprachrohr sein. «Die Schweiz ist schön. Tragen wir Sorge zu ihr», schloss die Bundespräsidentin, «ich wünsche Ihnen allen von ganzem Herzen ein gutes neues Jahr.»

Kommentar:

Micheline Calmy-Rey sagte noch etwas Zentrales: Sie unterstrich auch die Stärke der Schweizer: Ihre SELBSTKRITIKFAEHIGKEIT.
(Die Rede ist raffiniert aufgebaut, indem sie ausgerechnet jene Punkte von  anderen verlangt, bei denen sie versagt hat, wie die fehlende Selbstkritikfähigkeit, die mangelnde Kollegialität, jeder BR kommunizierte letztes Jahr zu oft nur für sich usw.)

Wenn nun die Bundespräsidentin das Hohelied der Globalisierung, der Oeffnung (Beitritt zur EU?) singt, so entspricht dies durchaus ihrer politischen Haltung (SP). Dagegen ist nichts einzuwenden. Jeder Bundespräsident darf seiner künftigen Tätigkeit den persönlichen Stempel aufdrücken. Alle wissen, dass sie den Beitritt zu EU anstrebt.  Die Bundespräsidentin hat durchaus das Recht, an der Schwelle des neuen Jahres ihre persönliche Sicht zu unterstreichen. Was hingegen enorm stört, das sind die Forderungen an die andern, Forderungen die ausgerechnet die Rednerin selbst nicht erfüllt hatte:

-  Die Kollegialität

-  Oder das Problem: "Mit einer Stimme reden"


MCR müsste im Grunde genommen zuerst vor der eignen Türe wischen.

"Wasser predigen und Wein trinken" bedeutet: Man verlangt etwas von  Anderen, das man selbst nicht einhält oder nicht eingehalten hat. Dies ist  bei bei jüngsten Neujahrsansprache zu beanstanden. Wenn wir das frühere Verhalten der Bundesrätin  betrachten, so fällt auf, dass sie stets  Kritik an sich abperlen liess und sie es war, die sich ausgerechnet durch ihre mangelnde Selbstkritikfähigkeit ausgezeichnet hatte.

Auch hinsichtlich kollegialem Verhalten oder "mit einer Stimme reden" ist es erwiesenermassen Micheline Calmy- Rey selbst gewesen, die eindeutig versagt hatte. Für mich ist somit die heutige Neujahrsansprache unglaubwürdig. Schade!