Montag, 27. September 2010

Eilmeldung: Grosse Rochade im Bundesrat ist die grosse Ueberraschung


Ich zitiere TAGI:


Grosse Rochade im Bundesrat


Nach der Wahl der beiden Neuen kommt es zu grossen Wechseln im Gremium: Fast alle Departemente bekommen einen neuen Chef.

1/7 Wechselt ins Uvek: Doris Leuthard.
Bild: KEYSTONE/AP
   

Im Bundesrat kommt es überraschend zu einer grossen Rochade: Bundespräsidentin Doris Leuthard wechselt ins Uvek, Eveline Widmer-Schlumpf ins Finanzdepartement, Simonetta Sommaruga übernimmt das Justiz- und Polizeidepartement und Johann Schneider-Ammann wird neuer Wirtschaftsminister.
Auf ihren bisherigen Posten bleiben Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, Innenminster Didier Burkhalter und Verteidigungsminister Ueli Maurer.



Bundesratssprecher André Simonazzi sagte auf Anfrage, dem Entscheid sei eine intensive Diskussion vorangegangen, er sei jedoch auf kollegiale Weise getroffen worden. Die Regierungsmitglieder würden die Departementsverteilung am Montag nicht weiter kommentieren.


Kommentar:
Bekanntlich teilen die Bundesräte unter sich (ohne Protokoll) die Departemente auf.
Nachdem Micheline Calmy-Rey ihr Departement beibehalten wollte, konnte sich Doris Leuthard das gewünschte UWEK unter die Nägel reissen.
Sommaruga wünschte sich als Nichtjuristen  das Justizdepartement  zuletzt. Eigentlich hätte sie vor Schneider Ammann wählen können, weil sie zuerst gewählt wurde. So wie es ausschaut, musste  in diesem Fall der Gesamtbundesrat den Entscheid fällen, weil  Schneider-Ammann Wirtschaftminister werden wollte.
Die Würfel mussten intern zu Gunsten Schneider-Ammann gefallen sein und Sommaruga war hernach gezwungen, in den sauren Apfel beissen. Der SP Parteipräsident spricht bereits von SKANDAL!  Für die neue Kommunikationskultur im Bundesrat gibt es nach diesem Eklat die erste Nagelprobe. Wie werden die internen Auseinandersetzungen nach aussen kommentiert? Was werden die viel gepriesenen Adjektive in diesem Fall  OFFEN und TRANSPARENT umgesetzt?

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