Ein Denkzettel für Calmy-Rey
Den offenen Angriff wagte niemand. Alle Fraktionen stellten sich hinter den Vorschlag der SP, Micheline Calmy-Rey für den Rest des Jahres als Nachfolgerin von Moritz Leuenberger zur Vizepräsidentin des Bundesrats zu wählen. Und nach der gestrigen Wahl ist auch die Wahrscheinlichkeit deutlich gesunken, dass das Parlament die Aussenministerin im Dezember nicht zur Bundespräsidentin fürs nächste Jahr küren könnte.
Begründung: Diese Spekulationen waren im Zusammenhang mit der Libyenkrise aufgekommen. Solange Rolle Calmy-Reys in dieser Sache nicht geklärt sei, dürfe man Calmy- Rey nicht in dieses Amt wählen, liessen einzelne Parlamentarier verlauten. Es geht immer noch um die (auch militärischen) Befreiungspläne für die beiden Schweizer Geiseln in Libyen. Calmy-Rey soll ihre Bundesratskollegen zu wenig über diese Vorhaben ins Bild gesetzt haben. Die Information sei «unvollständig und zum Teil falsch» gewesen, schrieb Bundespräsidentin Doris Leuthard in einem Mitbericht zum Thema. Drei weitere Regierungskollegen teilen diese Ansicht .
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