Die Kommentatoren schreiben Klartext:
Quelle SF
«Ich-Mentalität im Bundesrat»
«Das Schlimme ist: Nach der Wahl eines Nachfolgers von Merz geht das Theater weiter, bleibt die Schweiz destabilisiert», meint die «Basler Zeitung» und beklagt, dass so die Sachpolitik zweitrangig bleibe.
Merz' wie Leuenbergers Rücktritt seien als «Zeichen der zurzeit im Bundesrat vorherrschenden Ich-Mentalität zu werten. Dienst am Land ist das nicht», schreibt auch der Winterthurer «Landbote».
«Im Interesse des Landes ist dies sicher nicht»
Der Kommentator der Neuenburger Zeitungen «L'Express» und «L'Impartial» spricht von einem Verhalten im Bundesrat, dass an «Kindereien» erinnere. Ähnlich klingt es bei der «Basler Zeitung»: Merz' Amtskollege «Leuenberger will noch den Gotthard-Durchstich feiern und an die Klimakonferenz nach Cancun fahren und darum erst auf Ende Jahr zurücktreten. Im Interesse des Landes ist dies sicher nicht. Nur in seinem eigenen.»
Die «Aargauer Zeitung» spricht von einem «politischen Kindergarten»: «Es zeigt, dass es den beiden Bundesräten nur um zwei Dinge geht: die eigene Eitelkeit und die Parteitaktik». Und: «Würde den beiden Magistraten tatsächlich das Wohl des Landes am Herzen liegen (...), so wären beide zusammen zurückgetreten.»
Für die «Zürcher Landzeitung» sind Rücktritte während der Legislatur «ein Unding»: «Die Zusammensetzung einer Regierung muss nach den Parlamentswahlen erfolgen, darauf haben die Wähler in einer Demokratie Anrecht.» Alles andere diene nur dem Machterhalt der Parteien.
Kommentar: Die Stimmung im Bundesrat war noch nie so mies wie während der letzten Jahre. Ich beanstandete in meinen Analysen immer wieder das unkoordinierte Kommunizieren und das Einzelkämpfertum in der Exekutive. Das jüngste Verhalten im Zusammenhang mit dem unkoordinierten Rücktrittsaktionen bestätigt lediglich die Ich-Mentalität im Bundesrat. Leuenberger und Merz setzen einfach das Motto konsequent fort, das schon längst Methode hatte: Jeder gegen Jeden.
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