Sonntag, 29. März 2009

Einmal mehr Zoff im Bundesrat:

Im üblichen Politspiel "Jeder gegen Jeden" ist jetzt Calmy-Rey am Agieren.

Ich zitiere Sobli:

Micheline Calmy-Rey glaubt zu wissen, aus welcher Ecke die Indiskretionen gegen sie kommen. (Reuters)

Die SP-Bundesrätin hat noch im Februar einen Brief an OECD-Präsident Angel Gurría aufgesetzt, enthüllte der «SonntagsBlick» vor einer Woche. Darin bestärkte sie die Organisation im Kampf gegen das Schweizer Bankgeheimnis. Zu einem Zeitpunkt, als Bundespräsident Merz noch mit aller Macht gegen dessen Aufweichung kämpfte.

Abgeschickt wurde das Schreiben am Ende nicht, Maurers Untergebene im VBS hätten es aber der Presse zugespielt, ist die Aussenministerin überzeugt, wie «Sonntag» heute berichtet. Besonders brisant: Die Indiskretion sei mit dem Wissen von Wirtschaftsministerin Doris Leuthard erfolgt, berichtet die Zeitung. Der Hintergrund: Die bürgerlichen Parteien würden versuchen, Calmy-Rey aus dem Bundesrat zu drängen. Das glaubt man zumindest im EDA.

Eine interne Untersuchung durch die Bundeskanzlerin Corina Casanova soll klären, wer für die undichte Stelle in einer so heiklen Frage verantwortlich ist. (bih)

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