Wie prognostiziert: Bundesrat Schmid wird überleben

Wenn jemand ein Ueberlebenskünstler ist, so ist es Bundesrat Schmid. Nach all seinen Pannen, Führungsschwächen und kommunikativen Fehlern zeichnet er sich immer mehr als Selbstverteidigungsminister aus. Am Tag als die vier Opfer des Kander Bootsunglücks beerdigt wurden, liess sich Samuel Schmid unverständlicherweise mit Ex- Missen fotografieren. Als er den Armeechef- ohne den Bundesrat über das hängige Verfahren zu informieren- ins Amt gehieft hatte und es unterliess, seinem Kronfavoriten harte Fragen zu stellen. Immer gelang es dem gemütlichen Berner, sein nass gewordenes Fell zu schütteln und immer wieder so da zu stehen, als sei nichts geschehen. Peter Rötlisberger Chefredaktor des "Blick am Sonntag" schreibt: Schmid habe zwar immer ein verkrampftes Verhältnis zu den Medien gehabt, etwas kann man von Schmid lernen: Die Ueberlebenskunst nach den Medienschelten. Gerät er in Bedrängnis, setze er sofort den Helm auf, gehe er in Deckung und warte im Graben ab, bis der Pulverdampf verflogen sei. Ich finde dieses Bild treffend.

Nachdem Schmid seit Wochen von der SVP beschossen wird, kann er nächste Woche wieder an der Bundesratssitzung sein Bärenfell schütteln und er wird einmal mehr unbeschadet davon kommen. Sämi Schmid profitiert vom Feindbild SVP und der Angst, die SVP könnte wieder einen Hardliner in den Bundesrat bringen und dadurch die invernehmliche Stimmung in der Exekutive stören. Der Beschützer Schmid ist jetzt der Bundespräsident persönlich zusammen mit dem Gesamtbundesrat:

Ich zitiere:

Aus der Affäre Nef soll keine Affäre Schmid werden, sagte Bundespräsident Pascal Couchepin in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Samuel Schmid müsse sich in der Bundesratssitzung vom Mittwoch (kommende Woche) auch nicht rechtfertigen. Damit ist offensichtlich:

Cochepin will eine Schlussstrich ziehen. Die Affaire Nef ist für ihn nur eine kleine Episode, ein Sommertheater.

«Die Regierung soll öffentlich sagen: Dieses Sommertheater ist erledigt», sagt Couchepin in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag». Zweitens will der Bundespräsident laut «Sonntag» und «SonntagsZeitung», dass sich der Gesamtbundesrat hinter Samuel Schmids Sicherheitspolitik stellt. Couchepin: «So wie ich die Stimmung spüre, ist sich der Bundesrat einig.»

Foto: news.ch:

Bundespräsident Pascal Couchepin

Der angeschlagene Verteidigungsminister wird nächste Woche vom Bundesrat voll und ganz gestützt werden. Es gibt keine Schelte. Für Couchepin geht es nun nur noch um der Reform der Armee, wie sie in den letzten Jahren eingeleitet wurde.

SVP nicht reif für Bundesrat?

Die Bundespräsident fährt der SVP nach alter Manier hart an den Karren. So wie er seit Jahren dem Rivalen Blocher an den Karren gefahren war. Die SVP opfert nach Couchepin die Interessen den Landes ihren Parteiinteressen. Damit zeige diese Partei, dass sie für die Rückkehr der SVP in den Bundesrat noch nicht reif ist.

Damit sagt Couchepin wo Gott hockt , d.h. dass man der SVP den Zugang zur Macht verwehren muss: «Die SVP muss lernen, sich ein wenig zurückzuhalten. Und sie muss eine positive Haltung entwickeln. Zuvor hat sie in der Regierung keinen Platz mehr.»

Was mich stört bei diesen Verlautbarungen des Bundespräsidenten: Es ist seine hinlänglich bekannte Schulmeisterrhetorik. Dank der politischen Konstellation wird bestimmt die Rechnung Couchepins kurzfristig aufgehen. Doch denke ich bereits an die nächsten Bundesratswahlen. Dann kann es zu grossen Ueberraschungen kommen.