Mobbing: Internet ermöglicht es, Leute an den Pranger zu stellen

Quelle 20 Min-online:

«Internet öffnet Mobbing und Diffamierung Tür und Tor»

Im Internet werden laut Hanspeter Thür die Persönlichkeitsrechte oft systematisch verletzt. Der Datenschützer fordert deshalb ein strengeres Vorgehen.

Hanspeter Thür, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, rechts, spricht an der Seite seines Stellvertreters Jean-Philippe Walter an einer Medienkonferenz in Bern, umzingelt von Kameras. (Bild: Keystone)

Internetseiten, die anonyme Bewertungen von Angehörigen bestimmter Berufsgruppen wie Ärzte, Anwälte oder Professoren ermöglichten, öffneten der Diffamierung Tür und Tor. Zur Bekämpfung des «Internetmobbings» müsse der Ehrverletzungstatbestand schärfer gefasst werden.

Bei der Präsentation seines Jahresberichtes sagte Thür am Montag in Bern, dass die technischen Möglichkeiten die Hemmschwelle zur unbefugten Beschaffung von Daten deutlich herabgesetzt hätten. Früher habe man in die Privaträume eindringen und sich strafbar machen müssen, heute werde das «viel eleganter» gemacht.

Notbremse gezogen

Als Folge der Terrorbekämpfung häuften sich ausserdem legale und illegale Bespitzelungsaktivitäten, sagte Thür. Unter Berufung auf die Staatsräson würden rechtsstaatliche Prinzipien ausgehebelt. Auch der Bundesrat wolle die Kompetenzen für den Lauschangriff der Geheimdienstler massiv ausbauen.

Zum Glück habe die Rechtskommission des Nationalrates die Notbremse gezogen, indem sie das Bundesgesetz zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) an den Bundesrat zurückweise: «Wir wollen nicht mit Sicherheit untergehen,», sagte Thür. Die Tätigkeiten der Staatsschutzorgane müssten «sehr eng» begleitet werden.

Kommentar: Das Internet bietet tatsächlich eine Plattform, um unliebsame Mitbürger an den Pranger stellen. Schlimm ist es, wenn jedermann Aerzte beurteilen kann - anonym - und problemlos rufschädigende Aussagen machen kann, die nicht belegt sind. Alles unter dem Aspekt. Aerztebeurteilung. Das Internet darf nicht als Plattform für Racheaktionen und mobbingähnlichen Machenschaften missbraucht werden können. Hier gibt es Nachholbedarf. Ich habe schon früher darauf hingewiesen, dass die Methode, sich bei Lehrkräften im Internet zu rächen, erst genommen werden muss. In diesem Bereich müssen wir hellhöriger werden.