Im 10 vor 10 vom 6. Mai waren jene Parlamentarier zu sehen, die am Geburtstag Israels angeblich privat zu den Palästinenser gereist sind.
Das ROT-GRUENE Team (Vischer, Fehr, Hämmerli und Cavalli) inszenierten diese Demonstration gegen Israel vor den Medien. Somit hat diese Aktion nicht mehr nur einen privaten Charakter.
Privatreise nach Palästina?
Am 14. Mai feiert der Staat Israel seinen 60. Geburtstag. Gerade jetzt reisen eine Gruppe von Schweizer Parlamentariern und Professoren nach Palästina. Israel besuchen sie nicht. Israel zu ignorieren, sei gerade jetzt eine unsinnige Provokation, sagen Kritiker.
Ich finde: Wenn Parlamentarier öffentlich eine derartige Provokation inszenieren, so hat dies einen Aussagecharakter und kann nicht mehr nur mit dem Hinweis - es handle sich ja lediglich um eine private Reise - abgetan werden.
Das Team wollte sicherlich mit dieser einseitigen Geste etwas bewirken. War es eine Solidaritätskundgebung für Micheline Calmy-Reys Nichteinladung (Geburtstagsfeier in Israel)? Oder war es mir eine unbedachte Handlung? Oder doch eine bewusste Provokation an die Adresse Israels?
Uebrigens: Ich wollte heute morgen den Beitrag im Archiv SF 10 vor 10 überprüfen - Eigenartig: Wie bei der Calmy-Rey Kritik des französischen Staatspräsidenten war der Beitrag nicht mehr verfügbar. Immerhin einige Stunden später konnte ich die Sequenz doch noch visionieren.
Andreas Hämmerli behauptete im Radio Grischa- nachdem die Reise zu den Palästinensern ausgerechnet mit der Geburtstagsfeier Israels zusammentraf - als reiner Zufall. Mich erinnert diese unglaubwürdige Aussage an jene Antworten der SP im Zusammenhang mit den Absprachen mit Eveline Widmer-Schlumpf. Wer so treuherzig tut, als habe ein Nationalrat von der Geschichte Calmy- Reys gar nichts mitbekommen, nimmt Medienkonsumenten nicht ernst. Hämmerli muss sich nicht wundern, wenn seine zwielichtigen Aussagen über die Vorgespräche mit der Bundesratskandidatin Widmer- Schlumpf nachträglich noch kritischer beurteilt werden. Hämmerli schliesst übrigens nicht aus, sich mit den radikalen Hamas zu treffen. Super!
Aus wiko.de:
Jetzt ist alles klar!
Calmy-Rey hat noch einen Freund
Daniel Vischer, der Grüne aus Zürich, Vorsitzender der Gesellschaft Schweiz-Palästina, hält fest zu Micheline Calmy-Rey. «Es ist penibel, wenn Calmy-Rey die völkerrechtliche Situation darlegt und nun dafür gerügt wird.» Daniel Vischer ist mit dem Ausgang der Dinge mehr als zufrieden. Für ihn stellt sich die Frage, «ob es nicht besser ist, wenn kein Bundesrat an dieser Konferenz teilnimmt gerade auf...
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