Ueberzeugen ist etwas anderes als Uebertünchen
Wenn Beck zurück auf Deck behauptet, er habe keinen Wortbruch begangen, so ist dies unglaubwürdig.
Quelle: spiegel- online:
Seine Stimme klang noch nicht fest. Nach zwei Wochen ernsthafter Erkrankung meldete sich heute Parteichef Kurt Beck erstmals wieder in der Öffentlichkeit.
"Ich wollte die Begegnung mit Ihnen nicht missen",
begrüßte er die Journalisten in Berlin,
"deshalb bin ich hier". Er sei fit und handlungsfähig, erklärte er. Seine Stimme sei geschwächt, sein Führungswille nicht.
Kurt Beck: Erster Auftritt seit zwei Wochen
Beck nutzte die Pressekonferenz, um über das Verhältnis der SPD zur Linken zu sprechen.
Den Vorwurf des Wortbruchs beim Kurswechsel gegenüber der Partei wies er zurück.
"Ich kann nicht erkennen, dass ich mein Wort gebrochen habe",
sagte er. Auch gegen den Vorwurf einer "Hinwendung der SPD" zur Linken wandte er sich.
"Ich habe die Hoffnung gehabt, dass in westdeutschen Flächenländern Die Linke herauszuhalten ist. Dies gelang nicht."
Er kündigte vor der Bundespressekonferenz eine langfristige Auseinandersetzung der SPD mit der Linkspartei an. Die "Neuorientierung" gegenüber der Partei sei nötig gewesen, auch wenn er die Art ihres Beginnes bedauere. "Ich glaube, dass ein gewisses Maß an Kritik zutrifft", sagte er zu seinem eigenen Vorgehen. Doch auch jeder andere Einstieg in die Debatte "hätte kaum zu weniger Eruptionen geführt". Die Parteienlandschaft habe sich durch den Einzug der Linken in westdeutsche Flächenländer verändert. "Darauf bedarf es Antworten." Den Ländern komme dabei ein hohes Maß an Verantwortung zu. Die Entscheidung über die Regierung in Hessen müsse auch dort gefällt werden. Klar sei: "Sie ist politischer Gegner." Es gebe unüberbrückbare Gegensätze in der Außen-, Sicherheits-, Finanz- und Wirtschaftspolitik.
Beck lehnte jeglichen Druck auf die hessische Abgeordnete Dagmar Metzger ab.
Die Darmstädter Landtagsabgeordnete hatte sich dem Linkskurs der hessischen SPD- Vorsitzenden Andrea Ypsilanti widersetzt. Diese hatte geplant, sich auch mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Beck sagte, er sehe keinerlei Notwendigkeit, von irgendeiner Seite Druck auf Metzger auszuüben. Die Abgeordnete war in den vergangenen Tagen unter massiven Druck der Landespartei geraten, ihr Mandat zurückzugeben. Die Entscheidung liege allein bei ihr, sagte Beck.
Auf eine mögliche Kandidatur als Kanzlerkandidat bei der Wahl im kommenden Jahr will sich Beck derzeit nicht festlegen. Diese Frage stelle sich aktuell nicht. Darüber werde wie geplant im Herbst oder im Frühjahr nächsten Jahres gesprochen. Wegen der Hessen-Krise waren parteiintern Zweifel an Becks Anspruch laut geworden.
Beck war zuletzt am Abend der Hamburg-Wahl am 24. Februar öffentlich aufgetreten. Zuvor hatte der SPD-Vorsitzende einen Kurswechsel der SPD eingeleitet, indem er nach der Hessen-Wahl den Landesverbänden freie Hand für eine Kooperation mit der Linkspartei gab. Über diesen Schritt war parteiintern heftig gestritten worden, die SPD und ihr Vorsitzender waren in Umfragen abgestürzt. Über einen Rücktritt Becks wurde spekuliert. Zu den innerparteilichen Querelen sagte Beck heute: "Mir war zehn Tage leider keine Stimme gegeben. Ich werde sie wieder erheben, aber ich werde sie intern erheben." Berichte über Absprachen zwischen seinen Stellvertretern Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück sowie Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck, gegen eine Kanzlerkandidatur Becks dementierte er. "Ein solches Zerwürfnis gibt es nicht."
Ende Zitat
Erstaunlich: Beck tut so, als sei er immer gegen die Linken gewesen, dabei hat er Ypsilanti grünes Licht zur Zusammenarbeit gegeben. Beck weiss nichts von Druckversuchen der SPD auf die Abgeordnete Metzger. Kein Wort über die internen Zerwürfnisse. Beck versteht es hervorragend, die Brötchen so zu backen, dass man nicht sieht, wie es im Innern der Brötchen aussieht. Doch müssen die Brötchen noch gegessen werden und dann vergeht Einigen der Appetit.
An der Medienkonferenz machte Beck einen schlechten Eindruck. Er war wankelmütig und unentschieden. Zur Beckrhetorik anlässlich seines Comebacks: Undeutlich, Probleme verharmlosend und uninspirierend. Er hätte nicht reden, nicht auftreten sollen.
Meine Prognose: Die Kampagne gegen die Kanzlerkandidatur Becks wird weitergehen und der unrühmliche Eiertanz wird nicht so schnell ein Ende finden.
Bild- online Nachtrag vom 10.3.:
Beck quatscht Probleme weg
Das Trauerspiel der SPD erinnert uns an eine Seifenoper. Das Hin und Her wird allmählich zum Dauerprogramm. Zusammenarbeit mit den Linken - dann wieder nicht, später evt. doch. Ypsilanti will, dann will sie nicht oder doch, eindeutig doch nicht? Konfusion pur! Jeder redet über jeden. Die Seifenoper hat ein einfaches Prinzip: Die Entgegnungen werden ständig zum neuen Programm. Die Dramaturgie ist bekannt d.h. der Wiedererkennungswert einer Seifenoper ist für Aussenstehende offensichtlich. So unglaubwürdig diese Seifenoper ist, so engagierter bemüht sich jeder Akteur - mit Worthülsen - um Glaubwürdigkeit. Das Verstolpern Kurt Becks beim jüngsten Auftritt gehört angeblich auch zum Drehbuch dieser Seifenoper.
Bild online:
Neue Umfrageergebnisse
Die SPD im freien Fall
Was ist nur mit der SPD los?
Die Sozialdemokraten sind im freien Fall, setzen ihre Talfahrt in der Wählergunst fort. In der neuen Forsa-Umfrage von „Stern“ und RTL fiel die Partei im Vergleich zur Vorwoche erneut um 1 Punkt und landet mit 22 Prozent auf einem neuen Rekordtief!
Es ist der schlechteste Wert, den die Sozialdemokraten jemals in einer Forsa-Umfrage erreichten.
Und auch um Parteichef Kurt Beck sieht es nicht besser aus. Er konnte seinen Vertrauensverlust nicht stoppen. Nur noch 12 Prozent der Bürger würden ihn direkt zum Kanzler wählen, 1 Punkt weniger als in der Woche zuvor. Es ist sein bisher tiefster Wert.
Kommentar: Unbegreiflich, dass sich die SPD nicht von Beck trennt.
Mit seiner Uneinsichtigkeit zieht er die SPD noch mehr in die Tiefe.
Tiefer kann es bald nicht mehr gehen.
Ein neuer Kapitän ist gefragt.
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