Armeefinanzen-WirrwarrAmherd kritisiert die Medien – nun soll sie vor der GPK antraben
Zuerst wurde von Finanzlöchern in der Armee berichtet, dann sprach der Armeechef von einem «Liquiditätsengpass». Jetzt soll doch alles nur halb so schlimm sein, sagt Viola Amherd. Das sorgt für Kritik.
Verteidigungsministerin Viola Amherd gab am Mittwoch bekannt, dass die Armee nicht zahlungsunfähig sei. Sie kritisierte die Berichterstattung der Medien.
Zuvor hatte Armeechef Thomas Süssli von einem «Liquiditätsengpass» und verschobenen Zahlungen gesprochen.
Die teils widersprüchlichen Aussagen hinterlassen offene Fragen. Kommunikationsexperte Marcus Knill sieht Amherd in der Verantwortung.
Darum gehts
Teils widersprüchliche Informationen zu der finanziellen Situation der Armee sorgen für Unsicherheit.
Experte Marcus Knill kritisiert die Kommunikation vonseiten der Verteidigungsministerin Viola Amherd.
Auch Parlamentarierinnen und Parlamentarier fordern jetzt Antworten zu offenen Fragen.
Nach der Medienkonferenz von Verteidigungsministerin Viola Amherd am Mittwoch zur Finanzlage der Armee bleiben für Politiker zentrale Fragen offen. Denn für viele wurde seitens VBS widersprüchlich informiert.
Hintergrund der Kritik: Nachdem die Armee wegen der «angespannten finanziellen Situation» zwei geplante Grossanlässe hatte absagen müssen, folgten Berichte über Beträge in Milliardenhöhe, die der Armee zur Begleichung von offenen Rechnungen fehlen würden. Anstatt selbst Rede und Antwort zu stehen, schob Verteidigungsministerin Viola Amherd den Armeechef Thomas Süssli vor.
Amherd: «Die Armee ist nicht zahlungsunfähig»
In einer Medienkonferenz Anfang Februar dementierte dieser ein «Finanzloch». Alle Rechnungen könnten bezahlt werden, aufgrund eines «Liquiditätsengpasses» allerdings nicht fristgerecht. 1,4 Milliarden müssten per Verhandlungen mit Lieferanten in späteren Jahren beglichen werden.
«Die Armee ist nicht zahlungsunfähig», stellte Amherd dann am Mittwoch klar. Zudem gebe es keine Gespräche mit Lieferanten bezüglich verschobener Zahlungen, so Rüstungschef Urs Loher.«Es ist Amherds Aufgabe, unmissverständlich zu informieren»
Die teils gegensätzlichen Aussagen liessen die Medienschaffenden mit vielen offenen Fragen zurück. Für den Kommunikationsberater Marcus Knill ist klar: «Das VBS unter der Leitung von Viola Amherd hat missverständlich kommuniziert.»
Amherd erklärt die Missverständnisse damit, dass nicht jeder das Gleiche unter Begriffen wie «Liquiditätsengpass» oder «Verhandlungen» verstehe. Und: Sie kritisierte die Berichterstattung der Medien heftig.
«Wenn ein Begriff oder eine Aussage anders als gewollt interpretiert wird, ist der Sender schuld», so Knill. Es sei Amherds Aufgabe, die Informationen klar, einfach und unmissverständlich auf den Punkt zu bringen.
«Leider gibt es Politiker, die Fehler nicht eingestehen wollen»
Und: Kommunikation sei Chefinnensache. «Jetzt die Medien mit Vorwürfen zu bewerfen, ist völlig falsch. Das sind reine Selbstschutzbehauptungen. Bei solch einem Verhalten merkt jeder Laie, dass da etwas faul ist.»
GPK soll die Verantwortlichen einladen
Klarheit fordern auch Politikerinnen und Politiker. Für das Bundesparlament präsentiere sich aktuell eine undurchsichtige Beschaffungssituation, sagt etwa FDP-Nationalrat Matthias Jauslin, der in der Subkommission VBS der GPK Einsitz hält.
«Die widersprüchlichen Auslegungen führen zur Frage, was bei der Armee gerade schiefläuft. Es wäre wichtig, dass die zuständige Sachkommission und die GPK die Verantwortlichen einladen», fordert er. Diese müssten den Sachverhalt klar darlegen.
Amherd muss Teilnahme an Sicherheitskonferenz absagen
Die Finanzen der Armee zu durchblicken, sei «relativ kompliziert», gesteht auch Sarah Wyss, SP-Nationalrätin und Präsidentin der Finanzkommission. «Momentan ist vieles unklar», sagt sie gegenüber SRF. Man werde die Thematik in der Finanzkommission diskutieren.
Bereits am Freitag soll sich Viola Amherd dort erklären müssen. Eigentlich hätte sie dann an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen sollen. Da sie nun «durch Sitzungen verhindert» ist, verzichtet sie auf die Teilnahme, wie der «Blick» berichtet.
Die Konfusion, die entstanden sei, habe nicht gerade Vertrauen geschaffen, so Jauslin. Der normale Bürger werde sich fragen: «Wie gross ist die Bedrohung und kann die Armee uns überhaupt schützen?»
Soll die Armee mehr Geld erhalten?