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Schluss mit Schlottern

Ursula von der Leyens Bilanz

                                                  

Soldaten-Frust!  

Klatsche für Ursula
von der Leyen!

Aus den Jahresbericht des Wehrbeauftragten

 

- Trendwende zu langsam

- Flexibilisierung fehlt

- immer noch zu viele Defizite bei der Materialbeschaffung

Die eingeleitete Trendwende von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (58, CDU) bei der Bundeswehr geht zu langsam voran (Quelle BILD-online)

 Bartels in seinem Bericht: „Das Umsteuern geht viel zu langsam.“ Die Bundeswehr sei überlastet, habe viel zu wenig Soldaten. Und die großen Rüstungsprojekte würden „auf die lange Bank geschoben“. Bartels: „Nichts geht schnell.“


 „Die Bundeswehr braucht dringend eine Beschleunigungsinitiative für alle Trendwende-Projekte“, fordert der Wehrbeauftragte.

Hans-Peter Bartels ist Wehrbeauftragter des Bundestages Foto: Niels Starnick

Die Kritik im Einzelnen:

Finanzen

Allein um die bis 2030 geplanten Rüstungsinvestitionen zu stemmen, müsste der Etat dauerhaft um drei Milliarden Euro erhöht werden, schrieb Bartels. „Von einer nachhaltigen Trendwende Haushalt ist die Bundeswehr deshalb noch ein Stück entfernt.“

Personal

Die Personalsituation der Bundeswehr ist bedrückend. Nur 177 608 aktive Soldaten umfasste die Truppe Ende 2016. „Weniger war nie“, fasste der Wehrbeauftragte zusammen.
Das Problem: Einzelne Posten sind  teilweise nur noch bis zu 50 Prozent besetzt (z.B. Minentaucher). Schlussfolgerung von Bartels: „Ohne eine Flexibilisierung der Dienstverhältnisse wird die Bundeswehr ihre Personalprobleme nicht bewältigen können.“

Die Stimmung in der Truppe ist nicht besonders gut!

DerWehrbeauftragte schlägt vor:
Mit Sonderzulagen Seiteneinsteiger locken und vorhandene Kräfte binden, Weiterverpflichtungen forcieren, Beförderungsstau auflösen, sowie „ergebnisoffen über Spezialistenlaufbahnen“ (z.B. IT-Fachleute) nachdenken, die nicht den bestehenden starren Regeln unterworfen sind. Für die Grundausbildung fordert Bartels pro Bataillon, Regiment und Geschwader mindestens eine Ausbildungseinheit.

Material

Ziel ist Vollausstattung. Für Materialerhalt werden 2017 360 Mio. Euro mehr ausgegeben als im Jahr zuvor. Und die Rüstungsinvestitionen steigen sogar um knapp 600 Mio. Euro (elf Prozent).
Aber das reicht dem Wehrbeauftragten nicht. Es gebe weiterhin „erheblichen Anlass zur Beanstandung“, konstatierte er:
„Viele Defizite wirken sich negativ auf den Grund- und Einsatzbetrieb der Bundeswehr aus.“
Beispiele dafür gibt es genug: Beim Transportflieger A400M und beim Schützenpanzer PUMA gibt es Lieferschwierigkeiten, persönliche Ausrüstung (Nachtsichtgeräte, Gehörschutz, Kampfstiefel) sind nicht in ausreichender Menge oder Qualität vorhanden. Häufig fehlt das Material vor allem in der Ausbildung.


KOMMENTAR: Die ehrgeizige  Ursula von der Leyen wurde  lange als Kanzelkandidatin gehandelt. Die Verteidiungsministerin muss sich noch gedulden. Dann Merkel will nochmals gewählt werden. Von der Leyen ist trotz vieler Negativmeldungen hinsichtlich Pannen bei der Rüstung immer noch recht beliebt.
Ich gehe davon aus, dass wohl auch diese jüngste Klatsche von der Leyen imagemässig weiterhin nicht gross schaden wird.

Nun kommt aber noch
ein  zusätzlicher Bundeswehr-SKANDAL:

Ministerin von der Leyen muss sich mit einem neuen Bundeswehr-Skandal befassen: An einer Kaserne für Elitesoldaten in Pfullendorf wurden nach SPIEGEL-Informationen abscheuliche Ausbildungspraktiken und Gewaltrituale aufgedeckt. Aus Spiegel mehr... [ Forum ]
AUS BILD:

• 

• 1. 

     Sex-Skandal bei der Bundeswehr Von der Leyen:
     „Vorgänge sind
     widerwärtig“

WESHALB POLARISIERT DIESE FRAU? Umstrittene Politikerin: Die siebenfache Mutter und deutsche Familienministerin Ursula von der. Leyen polarisiert vor ...

www.rhetorik.ch/Aktuell/06/06_13/06_2006.pdf

rhetorik.ch aktuell: Van der Leyen und die Medien 23. Dez. 2013 ... Kaum im Amt, hat neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einem Blitzbesuch in Afghanistan absolviert. Sie weiss wie man im ... www.rhetorik.ch/Aktuell/13/12_23/

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23. Okt. 2014 ... Pannen schönreden, statt klar zu antworten. Mehr Schein als Sein: Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen galt lange Zeit.

www.rhetorik.ch/Aktuell/14/10_23/11_14.pdf