China schafft Fakten mit ihren aufgeschütteten Inseln.
Die Territorialansprüche im Südchinesischen Meer haben keine
rechtliche Basis, sagt der Ständige Schiedshof in Den Haag. Die
Philippinen hatten das Schiedsgericht angerufen. Peking will das Urteil
nicht akzeptieren.
Der Ständige Schiedshof in Den Haag hat entschieden: Chinas
Territorialansprüche im Südchinesischen Meer haben keine rechtliche
Basis. Die fünf internationalen Richter gaben den Philippinen, die den
Fall vorgebracht hatten, zum grossen Teil recht.Es ist das erste internationale Urteil in dem Streitfall. Ein Ende des Konflikts ist trotz des Schiedsspruchs aber nicht absehbar: China erkennt die Zuständigkeit des Schiedsgerichts nicht an und kündigte an, das Urteil zu ignorieren.
Protest gegen Landaufschüttungen
China streitet mit den Nachbarn über Souveränitätsansprüche auf mehrere Atolle. Die Inseln und Riffe liegen teils mehr als 800 Kilometer von China, aber nur etwa 220 Kilometer von den Philippinen entfernt. Unter anderem geht es um die Spratly-Inseln – 200 Korallenriffe und Sandbänke. Die Philippinen protestieren gegen chinesische Landaufschüttungen sowie den Bau von Leuchttürmen und einer Landebahn auf einigen der Riffe.KOMMENTAR:
Das südchinesische Meer ist für Philippinien lebenswichtig.
Es geht auch um Bodenschütze und die Zerstörung von Fischgründen.
Der Konflikt könnte eskalieren, da auch die USA Interesse haben an den Meeresstrassen.