Eine Spur weniger am Bellevue
Ruth Genner nervt die Autofahrer
Immer wieder habe ich das Gefühl, dass sich Ruth Genner freut, wenn die Autofahrer in Zürich im Stau stecken bleiben. Eine Automobilisten sagte mir, wenn sie im Stau stehe, sehe sie immer Ruth Genner - schadenfreudig grinsend - über der Strasse schweben. Die grüne Stadträtin wolle nämlich die autofahrenden Pendler mit gefördertem Chaos zur Raison zwingen. Ich kenne tatsächlich einige Zürcher, die sich nachträglich fragen, warum sie persönlich das letzte Mal diese grüne Politikerin gewählt haben.
Ich zitiere Blick:
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Die Zürcher Stadträtin Ruth Genner (Grüne)
(Keystone)
ZÜRICH -
Für den neuen Sechseläutenplatz am Zürcher Bellevue soll eine
Autospur aufgehoben werden. Der Kanton habe das OK dafür erteilt.
Pendler befürchten das Vollchaos für den Stadtverkehr. Doch nun kommt
plötzlich aus, dass es gar keine offizielle Bewilligung für das Vorhaben
gibt.
Ginge es nach der grünen Stadträtin Ruth Genner, müsste der
Autoverkehr komplett von Zürichs Strassen verschwinden. Parkplätze
werden kontinuierlich abgebaut. Die verbleibenden kosten immer mehr. Und
nun will sie für die Neugestaltung des Sechseläutenplatzes am Bellevue
noch eine Autospur abbauen. Das OK des Kantons liege vor, hiess es aus
dem Büro Genner.
Kein offizieller Antrag gestellt
«Stimmt nöd», sagte der zuständige Regierungsrat und Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker (
SVP). Es sei nie ein Antrag für einen Spurabbau gestellt worden. Nun tobt der
Krieg zwischen SVP und
Grünen.
Stadträtin
und Ex-Nationalrätin Genner indes steht zu ihrer Aussage im Rat, wie
sie gestern Abend auf schriftlichem Weg noch betonte. Das Amt für
Verkehr habe sich in einem E-Mail vom Dezember 2009 mit dem Projekt
einverstanden erklärt.
Gilt eine Zusage per Mail?
Diese
sogenannte «positive Begehrensäusserung» sei zwar keine Genehmigung des
Regierungsrats, aber ein Einverständnis der Fachstelle. Bisher sei auf
solche Äusserungen immer eine Genehmigung erfolgt. Erbsenzählerei?
Abwarten. Autofahrer, die noch mehr Stau erwarten, können vorerst
aufatmen. Und Erholungssuchende müssen noch etwas auf den grössten
innerstädtischen Platz der Schweiz warten.
Um 15 Uhr schaltet sich die Stadtpräsidentin ein
Nach
dem ganzen Wirrwarr schickt Stadtpräsidentin Corinne Mauch vor wenigen
Minuten eine Stellungnahme. «Mit Schreiben vom 29. Juli 2008 stimmte die
Volkswirtschaftsdirektion (Amt für Verkehr) dem Projekt mit gewissen
Auflagen zu. Es wurde insbesondere festgehalten, dass der Spurabbau im
Utoquai nicht auf Kosten eines Fahrstreifens Richtung Quaibrücke
erfolgen dürfe», heisst es dort.
Kommentar: Die Stimmberechtigten haben Ruth Genner gewählt. Wenn die Autofahrer mit der Zürcher Verkehrspolitik nicht einverstanden sind, nützt es nichts nachträglich die Faust im Sack zu machen. Wer mit dem Konzept "Genner" nicht einverstanden ist, müsste dies mit dem Stimmzettel kund tun. Nur so liesse sich die Einseitigkeit korrigieren. Persönlich bin ich mit meinem Kursmaterial ebenfalls aufs Auto angewiesen und habe oft auch das Gefühl, dass Zürich die Autos aus der Stadt verbannen möchte. Aus meiner Sicht müssten bei jedem Verkehrskonzept alle Verkehrsträger gleichwertig behandelt werden. Alle (öffentlicher Verkehr, wie Individualverkehr) haben ihre Daseinsberechtigung.