Die Affäre Schmid/Nef hat ein Nachspiel
Die Vorfälle rund um die Wahl des ehemaligen Armeechefs Roland Nef sollen gründlich geklärt werden. Das gab die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats heute an einer Medienkonferenz bekannt.
Sie beauftragte die Subkommission VBS, bis Ende November in einem Zwischenbericht alle Fakten offenzulegen, wie Kommissionspräsident Pierre-Francois Veillon (SVP/VD) am Freitag vor den Medien in Bern sagte.
In einem zweiten Schritt sollen dann Massnahmen und Empfehlungen erarbeitet worden. Die GPK folgt damit einem Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats . Diese beantragte Ende vergangenen Juli zudem, dass die GPK auch den Zustand des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) allgemein unter die Lupe nimmt. Eine Untersuchung der einzelnen Departemente sei eigentlich immer in Gang, sagte Veillon. Die GPK beauftragte jetzt aber die Subkommission VBS, eine Prioritätenliste der anzugehenden Fragen im Verteidigungsdepartement zu erstellen.
Kommentar: Ich finde es gut, dass beim VBS die Kommunikation eingehender unter die Lupe genommen wird. Da gab es laufend Pannen und unprofessionelles Verhalten. Wenngleich es nicht an Kommunikationsverantwortlichen mangelt. Nach wie vor gehe ich davon, dass Sesselkleber Schmid den Platz nicht räumt, zumal ihn niemand dazu zwingen kann. Ich stelle fest, dass der Bundesrat voll und ganz hinter den Kollegen steht. Als gestern einzelne Magistraten auf den Fall Schmid angesprochen wurden: Eisiges schweigen - eilges Verlassen des Mikrofons.
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