SVP attackiert Schmid - der Verteidigungsminister kontert

Seit die SVP im Bundesrat nicht mehr vertreten ist, verliert sie an Medienpräsenz. Deshalb versucht sie mit allen Mitteln den missliebigen angeblich führungsschwachen Bundesrat Schmid zum Rücktritt zu bewegen. Schmid fühlt jedoch sich vom Volk getragen und kann nicht zum Rücktritt gezwungen werden. Deshalb wird die SVP mit anderen z.T. fragwürdigen Mitteln den angeschossenen Magistraten das Leben schwer zu machen.

«Die Armee ist geführt»: Bundesrat Samuel Schmid. (Bild: Keystone)

Ich zitiere 20 Minuten:

Schmid schiesst zurück

Bundesrat Samuel Schmid geht in die Offensive:

Der Verteidigungsminister bezeichnet die Rücktrittsforderung der SVP als politische Erpressung

Für einmal liess der Vorsteher des Eidgenösssischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport(VBS)nichts anbrennen:

Ungewöhnlich scharf reagierte Bundesrat Samuel Schmid auf die Attacke seiner früheren Partei, der SVP. Diese verlangt von Schmid den Rücktritt, sonst will sie alle künftigen Rüstungsgeschäfte abschiessen. «Als vom Parlament gewähltes Mitglied der Landesregierung stelle ich mich hinter die staatlichen Institutionen Armee und VBS», schreibt jetzt der VBS-Chef in einer Erklärung. «Es ist nicht akzeptabel, dass sie von einer politischen Partei aus fadenscheinigen Gründen als Geisel genommen werden.»

Kommentar: Bundesrat Schmid hat sicherlich gravierende Fehler gemacht. Ob jedoch die Rechnung der SVP aufgeht, darf bezweifelt werden. Schmid hat es zwar bis anhin verstanden seinen Pelz, der oft nass geworden ist, immer wieder abzuschütteln und nach allen Kritiken mit einem blauen Auge davon zu kommen. Nur die ungewohnt heftige Reaktion des sonst so ruhigen Berners ist für mich ein Hinweis, dass es dem Verteidigungsminister nicht mehr so ganz wohl ist in seiner Haut und er damit rechnen muss, dass ihm die SVP das Leben tatsächlich ernsthaft sauer machen könnte. Ich zweifle auch nicht daran, dass es der SVP ernst ist mit der angekündigten Drohung. Die unheilige Allianz zwischen Links und Rechts bei Rüstungsfragen kann Samuel Schmid nicht mehr auf die leichte Schulter nehmen.

Ein Konflikt, der ernst genommen werden muss

tagi-online:

Russen liefern sich heftige Kämpfe mit Georgiern

Krieg am Kaukasus: In der abtrünnigen Region Südossetien liefern sich russische Truppen heftige Gefechte mit georgischen Soldaten.

ich zitiere 20 Min online:

Offenbar 1400 Tote am Kaukasus

Der Militärkonflikt zwischen Georgien und Russland um Südossetien eskaliert. Bis zu 1400 Menschen sollen bei Kämpfen und Bombardierungen getötet worden sein. Russland hat Georgien bombadiert. Georgien hat die Hauptstadt Zchinwali der abtrünnigen Region Südossetien eingenommen.

Interaktiv-Box

Infografik: Konflikt im Kaukasus

Dossier: Konflikt am Kaukasus

Kontext-Box

Russen bombadieren Georgien

Ein kaukasischer Teufelskreis

«Ich habe Leichen in den Strassen liegen sehen»

Die Zahl von 1400 Toten nannte am Abend der Präsident der nicht anerkannten Region Südossetien, Eduard Kokojty. Informationen von unabhängiger Seite lagen allerdings nicht vor. Die NATO und die EU reagierten besorgt auf die Eskalation der Lage. Der Sicherheitsrat plante für den Abend eine weitere Dringlichkeitssitzung.

Georgien hatte in der Nacht zum Freitag eine Grossoffensive gegen Südossetien mit Panzern, Kampfjets und Raketen gestartet, um das abtrünnige Gebiet «zurückzuerobern». Im Visier der Streitkräfte befand sich insbesondere die südossetische Hauptstadt Zchinwali.

Die Stadt sei «beinahe vollkommen» zerstört worden, berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf die russischen Friedenstruppen vor Ort. Demnach starben zehn russische Soldaten beim Beschuss von Kasernen.

Moskau drohte umgehend mit Vergeltung. «Wir können den Tod unserer Landsleute nicht ungesühnt lassen», erklärte Präsident Dmitri Medwedew. Zusätzliche russische Panzer und Truppen machten sich auf den Weg in die Region.

Georgien und Russland lieferten sich den ganzen Tag über einen Propagandakrieg. So meldete Georgien, russische Kampfjets hätten georgische Orte bombardiert. Moskau wies diese Angaben als «Unsinn» zurück. Offen blieb auch, ob die georgische Luftwaffe tatsächlich fünf russische Flugzeuge über Südossetien abgeschossen hat.

Kommentar: Dieser jüngste ernst zu nehmende Konflikt macht uns bewusst, wie schnell militärische Auseinandersetzung aus den Fugen geraten können.

Es muss nur eine Grossmacht unbedacht handeln.

Ein Grund mehr, Verteidigungsinstrumente nicht vorschnell abzuschaffen.

Protestaktionen mit Kerzen

Tagi online:

Olympische Spiele: Tibeterinnen und Tibeter zünden weltweit Kerzen an

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Am Vorabend der Eröffnung der Spiele in Peking haben Tibeter eine internationalen Kerzenaktion gestartet - auch in der Schweiz.

Weltweite Proteste: Tibeter und Sympathisanten zünden zum Protes Kerzen an. (Bild: Keystone)