Wir haben genug vom Thema Nef, Schmid und so..

Dies sagte mir heute ein Schiffskapitän. Er ist nicht allein. Seit Tagen brachten die Zeitungen während der Sommerpause nur ein Thema: Die Endlosgeschichte Fall Nef und Fall Schmid. Ich kann mir vorstellen, dass die Bevölkerung tatsächlich genug hat von dieser Thematik. Sie ist nun abgegriffen Dennoch gibt es durch den Wirbel weitere Problem im Zusammenhang im Zusammenhang mir der Armee:

1. Wer führt künftig die Armee (Niemand rechnet damit, dass Nef sich rehabilitieren kann) ---> Nachfolgeregelungsprobleme

2. Wie steht es mit der Armeereform und der Beschaffung der Kampfflugzeuge. Hat der Nef Skandal der Gruppierung für die Abschaffung der Armee einen Steilpass zugespielt, so dass sie jetzt ein leichtes Spiel hat?

Wie steht es mit den Abgangsentschädigung des Armeechefs wenn er geht? Hat Samuel Schmid vorschnell entschieden? Könnte sein Entscheid letztlich nicht zu viel kosten, weil diese Frage zu wenig bedacht wurde?

Ueber die Nachfolgeproblem lesen wir bereits heut im Tagi-online:

Das Personalkarussell dreht sich munter

Die Beurlaubung von Roland Nef trifft die Armeespitze in turbulenten Zeiten. Sieben von zehn Spitzenpositionen sind dieses Jahr neu besetzt worden.

Nef ist bereits der dritte Spitzenmilitär, der in diesem Jahr unfreiwillig von seinem Posten zurücktritt oder beurlaubt wird. Im Februar hatte der Bundesrat den Arbeitsvertrag mit Divisionär Werner Bläuenstein, dem Chef der Armeelogistik, aufgelöst. Der 61-jährige Divisionär trat auf Ende Mai in den vorzeitigen Ruhestand – noch bevor ein Ersatz gefunden war. Dem Vernehmen nach ging Bläuenstein unter Druck. Bei der Armeelogistik war es in den Monaten zuvor zu massiven Problemen gekommen: Material und Fahrzeuge wurde unvollständig oder in unbrauchbarem Zustand an die Truppe geliefert.

Nach dem Kander-Drama mit fünf toten Soldaten musste Luftwaffenchef Walter Knutti den Hut nehmen. Armeechef Nef bearbeitete ihn so lange, bis Knutti demissionierte. Offizielle Begründung Nefs: Unter Knutti sei es zu Missständen bei der Kaderselektion in der Luftwaffe gekommen. Für viele Beobachter ist Knutti hingegen ein Bauernopfer.

Ackermann holt Dienstkameraden

Neben den erzwungenen Rücktritten von Bläuenstein und Knutti muss die Armeespitze dieses Jahr den Abgang von zwei bewährten Kaderleuten verkraften. So wurde Chefplaner Jakob Baumann auf den 1. Juni vom Bundesrat zum Rüstungschef ernannt. Der Divisionär war Projektleiter des Armeeleitbilds XXI und Vater des nachfolgenden Entwicklungsschritts 08/11. In dieser Funktion stand Baumann oft in der Kritik der Reformgegner – weshalb er aus Sicht des Bundesrats trotz gutem Leistungsausweis als Armeechef zu sehr polarisiert hätte.

Auch Ulrich Zwygart, der ehemalige Kommandant der Höheren Kaderausbildung in Luzern, nahm den Hut. Er wechselte nach 25 Jahren im Dienst der Armee als «Managing Director» zur Deutschen Bank in London. Dort wird Zwygart den Bereich «Global Head Learning & Development» übernehmen. Geholt hat ihn Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, Artillerie-Oberst der Schweizer Armee – und Dienstkamerad von Zwygart. Der ehemalige Divisionär wird sich in London um die Fortbildung und Personalentwicklung der Top-Manager kümmern.

Baumann und Zwygart waren als aussichtsreiche Kandidaten im Gespräch, als es im Frühjahr 2007 um die Nachfolge von Armeechef Christophe Keckeis ging. Das Rennen machte überraschenderweise Roland Nef. Es ist wenig wahrscheinlich, dass Baumann und Zwygart angesichts der beruflichen Neuorientierung nach einem Ausscheiden Nefs weiterhin zur Verfügung stehen würden – zumal Zwygart bereits mehrfach bei der Besetzung von Spitzenposten übergangen wurde. Damit bliebe von den früheren Kandidaten vor allem der Chef des Armee-Führungsstabs, Divisionär Peter Stutz, als neuer Armeechef im Rennen. Zum Nachteil gereicht ihm, dass er bereits 60-jährig ist. Dasselbe gilt für Divisionär Hans-Ulrich Solenthaler, der ebenfalls als Keckeis-Nachfolger gehandelt wurde und heute die Territorialregion 4 kommandiert.

Zürcher Divisionär übernimmt

Grössere Chancen, dereinst Armeechef zu werden, hat die Nummer 2 der Armee, Divisionär André Blattmann. Der 52-jährige Zürcher leitet seit gestern interimistisch die Armee. Als stellvertretender Armeechef wirkt er seit Anfang Jahr. Zuvor arbeitete Blattmann als zugeteilter Stabsoffizier von Korpskommandant Keckeis. Der Betriebsökonom HWV war 1984 in das Instruktionskorps der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen eingetreten. 2001 wurde er Stabschef des Feldarmeekorps 4. Blattmann verfügt über ein Executive MBA der Universität Zürich. Beobachter beschreiben den stellvertretenden Armeechef als ruhig, überlegt und zielstrebig. Ihm wird attestiert, über das nötige Rüstzeug zu verfügen, die Armee zu leiten. Blattmann erhält nun – früher als erwartet – die Chance zur Bewährung.

Tagi-online schreibt ferner zu den

finanziellen Folgen

Beobachter vermuten, dass er hinter den Kulissen mit dem Verteidigungsdepartement über Nefs Abgangsentschädigung verhandle. Denn kaum jemand rechnet damit, dass dieser nach seiner Beurlaubung ins Amt zurückkehren kann.

Nef erhält keine Entschädigung, wenn er von sich aus freiwillig kündigt, ohne mit dem Bund eine Vereinbarung über eine finanzielle Abgeltung zu treffen. Diese Variante ist unwahrscheinlich. Ebenfalls keine Entschädigung erhält Nef, wenn der Bund nachweisen kann, dass ihm «aus eigenem Verschulden» gekündigt wird. Dies ist etwa der Fall, wenn der Betreffende «vertragliche Pflichten» verletzt hat. Ob dies bei Nef der Fall ist, kann im Moment nicht beurteilt werden.

Nef erhält hingegen eine Entschädigung, wenn ihm der Bund kündigt, ohne dass ihn ein «eigenes Verschulden» trifft. Die Entschädigung beträgt dabei für hohe Offiziere bis zu einem Jahresgehalt. Dieses beträgt bei Nef laut Personalamt «deutlich unter 300'000 Franken». Zusammen mit dem Gehalt während der regulären Kündigungsfrist von sechs Monaten könnte Nef bei einem Abgang also bis zu 400'000 Franken erhalten. Sogar eine höhere Summe wäre möglich. Dann allerdings müssten auch der Gesamtbundesrat und die Finanzdelegation des Parlaments zustimmen.

Nach 20 Minuten -online bewegt sich Samuel Schmid auf dünnem Eis. Er habe die Beurlaubung nicht gründlich bedacht:

Verteidigungsminister Samuel Schmid bewegt sich mit der Beurlaubung von Armeechef Roland Nef nach Meinung eines Experten auf dünnem Eis.

Bei einer Entlassung Nefs könnte die Sache noch komplizierter werden und finanzielle Folgen haben.

blick online:

ZU DEN FINANZIELLEN FOLGEN!

Der saubere Schnitt blieb aus: Verteidigungsminister Samuel Schmid trennte sich am Montag nicht wirklich von Armeechef Roland Nef. Er beurlaubte ihn bloss. Das könnte sich jetzt rächen. Für Schmid und für die Bundeskasse.

Schmids Ultimatum an den Armeechef: Bis in einem Monat müsse Nef schlüssig beweisen, dass er seine Ex-Freundin nicht stalkte – sonst wird er entlassen.

Das wird teuer:

Denn erst einmal hat Nef eine Kündigungsfrist von sechs Monaten. Dann steht ihm gemäss Personalverordnung bis zu einem Jahreslohn Entschädigung zu. Das sind in seinem Fall gegen 300 000 Franken. Das bedeutet, der Bund müsste Nef einen erzwungenen Abschied mit bis zu 450 000 Franken versüssen. Die Entschädigung hätte Samuel Schmid zu verantworten. Denn rechtlich stünde die Entlassung des Armeechefs auf wackligen Beinen. Es ist der Unterschied zwischen Politik und Justiz: Politisch ist Nefs Glaubwürdigkeit zwar zerstört – seit Polizeiprotokolle zeigen, dass er seiner Ex-Partnerin sexhungrige Männer auf den Hals hetzte. Juristisch aber steht er sauber da. Das Nötigungs-Verfahren der Zürcher Staatsanwaltschaft ist eingestellt: Nef ist nicht vorbestraft. Zudem habe er einen tadellosen Job gemacht – sagt gerade sein Chef Schmid immer wieder. Doch Beamte dürfen nur entlassen werden, wenn sie Pflichten verletzen, sich als unfähig herausstellen, nicht arbeiten können oder wollen. Schmid kann «mangelndes Vertrauen» geltend machen, was er ja bereits andeutet. «Aber dass er Nef die Beweislast aufbürdet, ist juristisch bedenklich», sagt der Berner Strafrechtler Karl-Ludwig Kunz. «Nef kann die nötigen Dokumente nicht so leicht beschaffen», fügt Kunz an. Dazu müssten die Staatsanwaltschaft und die Ex-Freundin mitmachen. «Mit ihr hat Nef aber Stillschweigen vereinbart», gibt der Basler Strafrechtler Peter Albrecht zu bedenken. «Er ist in der Zwickmühle.» Denn seinen Job kann Nef nur noch durch eines retten: Wenn er zeigen kann, dass die Ex fantasierte, als sie der Polizei von eineinhalb Jahren Telefon-, Mail- und Internet-Terror erzählte. Dazu dürfte sie kaum ihr Einverständnis geben. Wie weiter, Herr Nef? Derzeit hat sich der Armeechef in seiner Zürcher Wohnung verbarrikadiert. Seine Anwälte richten aus: «Uns ist noch nicht klar, wie wir weiter vorgehen.»