Stellt sich der Verteidigungsminister heute immer noch voll und ganz hinter den Armeechef?
Affäre Nef
Schmid stellt sich den Medien
Nach der Publikation neuer Einzelheiten hat sich die Affäre um Armeechef Nef und Bundesrat Schmid zugespitzt. Der Druck auf die beiden nimmt massiv zu. Schmid stellt sich heute erneut den Medien. 20 Minuten Online berichtet live von der Medienkonferenz.
Wir werden den Auftritt wiederum kommentieren: news.ch:
Beurlaubung von Armeechef Nef - Schmid räumt Fehler ein
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Für Schmid selbst ist Rücktritt kein Thema. Allerdings gestand er in der Affäre erstmals Fehler ein. Rückblickend wäre es angezeigt gewesen, dass er den Gesamtbundesrat über die Untersuchung gegen Nef informiert hätte, sagte er. Er habe möglicherweise zu viel Vertrauen gehabt.
Schwere Vorwürfe
Dieses Vertrauen hatte er letztmals am Freitag vor den Medien bekräftigt. Nachdem die «SonntagsZeitung» in ihrer jüngsten Ausgabe weitere schwere Vorwürfe gegen Nef erhoben und mit Auszügen aus einem Polizeiprotokoll unterlegt hatte, wankt nun aber auch Schmid.
Er habe Nef immer wieder mit den Vorwürfen konfrontiert, und dieser habe sie stets glaubhaft zurückgewiesen. In den vergangenen Tagen hätten ihm diese mündlichen Zusicherungen aber nicht mehr ausgereicht, sagte Schmid. Er habe Nef darum angeboten, dass er sich beurlauben lasse.
Schmid gibt sich Recht
Nun habe dieser Zeit, «glaubhaft und ohne Interpretationsspielraum alle Mutmassungen, Gerüchte und Vorwürfe» zu entkräften, sagte der VBS-Chef.
Seine eigene Position sieht er dagegen nicht in Gefahr. Die Frage sei nicht, ob er zurücktreten müsse, sondern ob er handlungsfähig sei. Dass er dies sei, zeigten ihm Reaktionen seiner Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundesrat und von vielen Mitgliedern des Parlaments.
Allerdings wird auch Schmid nicht darum herumkommen, noch einige Fragen zu beantworten. Noch nicht geklärt ist etwa, wie viel er von den Vorwürfen gegen Nef wusste, als er diesen zur Wahl vorschlug.
Nef wird während der kommenden Wochen vom stellvertretenden Armeechef, Divisionär André Blattmann, vertreten.
Nef wehrt sich
Der Betriebsökonom Blattmann war 1984 in das Instruktionskorps der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen eingetreten. 2001 wurde er Stabschef des Feldarmeekorps 4.
In der Zwischenzeit ermittelt die Zürcher Staatsanwaltschaft im Fall Nef wegen allfälliger Verletzung des Amtsgeheimnisses. Anlass ist die Publikation eines amtlichen Dokuments in der letzten Ausgabe der «SonntagsZeitung».
Der Rechtsanwalt von Armeechef Roland Nef habe eine Strafanzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht, schreibt die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich in ihrem Communiqué. Da es sich um ein Offizialdelikt handle, sei die Staatsanwaltschaft von Amtes wegen verpflichtet tätig zu werden, wird angefügt.
Kommentar:
Für sein Auftreten am letzten Freitag erhielt Bundesrat Schmid von Experten schlechte Noten. Nicht so für seinen gestrigen Auftritt. BERN Für seinen ersten Auftritt im Fall Nef vor den Medien am vergangenen Freitag erhielt Bundesrat Samuel Schmid von Experten vernichtende Kritiken (siehe Ausgabe vom 19. Juli). Schmid habe Airbag-Rhetorik betrieben: viel geredet, aber keine Frage glaubwürdig beantwortet. Ebenso fehlte letzten Freitag eine überzeugende Kernbotschaft, sagte Kommunikationsberater Marcus Knill. Seit seinem letzten Auftritt habe Bundesrat Schmid einiges dazu gelernt, meint Knill: «Ihm wurde ziemlich sicher nahegelegt, keine Fragen mehr von den Journalisten zu beantworten, um so weitere für ihn unvorteilhafte Situationen zu vermeiden.» Zudem habe Schmid dieses Mal sehr gut vorbereitet gewirkt, die Aussagen seien nach der längeren Startpause mit Blickkontakt zu den Journalisten kompakt und strukturiert gewesen. Am letzten Freitag habe die Kernbotschaft gefehlt, gestern hingegen habe Schmid eine solche deutlich gemacht: «Bundesrat Schmid machte klar, dass er seinem Armeechef vertraute, dieses Vertrauen erschüttert wurde und er ihm jetzt eine letzte Chance gebe, dieses in ihn gemachte Vertrauen zu bestätigen.» Mit dieser Entscheidung habe sich der Bundesrat geschickt Luft verschafft und so seinen Kopf vorläufig gerettet, ist Marcus Knill überzeugt. Für Roland Nef jedoch sehe er schwarz. «Auch wenn Samuel Schmid verneinte, dass sein Armeechef ein Bauernopfer sei, so wurde doch das Problem auf Nef verlagert und Schmid konnte brillant von den eigenen Führungsmängeln ablenken.» Indem Schmid gestern vertrauenswürdig redete, habe er sich gegen aussen sicherlich wieder Punkte geholt. Es ist zu hoffen, dass Bundesrat und Parlament die Vertrauenswürdigkeit von Samuel Schmid ebenfalls genauer überprüfen wird. - CORINA HANY
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Publiziert am 22.Juli in den SN, im LANDBOTE und in der THURGAUER ZEITUNG