Wie zu erwarten war, folgen nun nach der Wahlschlappe der SP im Kanton Zürich die kritischen Stimmen __________________________________________________________________________ Als erster Prominenter kritisierte der Tessiner Krebsforscher Franco Cavalli (SP) seine Genossen. Mit scharfen Worten legte er gegen seine Partei los, die seiner Ansicht nach an Harmoniesucht leidet und deren Vertretern er Trägheit vorwirft. ___________________________________________________________________ Auch Calmy-Rey zieht heute über die SP her. _________________________________________________________________________ Nach der Wahlniederlage in Zürich übte die Aussenministerin harte Kritik an ihrer Partei. Auf gewisse Fragen, die die Bevölkerung beschäftigten, gebe ihre Partei «zögerliche oder unsichere Antworten». Zu diesen Problemen gehörten etwa Jugendgewalt, Probleme an Schulen, das Zusammenleben mit Ausländern und der Missbrauch des Sozialstaats, sagte Calmy-Rey in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». ____________________________________________________________ Die Schweizerinnen und Schweizer erwarteten klare Antworten und wollten wissen, wo die SP in diesen Fragen steht. Sie habe ausserdem den Eindruck, dass die Entscheide der Partei respektive der Delegiertenversammlungen sich nicht immer auf der Basis abgestützt. seien. Man müsse sich fragen, ob die Basis genügend in die Entscheidungsprozesse integriert sei. Als Beispiel dafür nannte Calmy-Rey die Initiative für eine Einheitskrankenkasse. Diese sei in der Deutschschweiz kaum mitgetragen worden. ________________________________________________________________________ KOMMENTAR: ____________________________________________________________________________ Wir vertraten stets die Meinung, dass die Bevölkerung eindeutige Postitionen schätzt. Das hatte die SP früher getan und hatte damit - wie die SVP - Erfolg. Tatsächlich haben wir in jüngster Zeit - bei den Zürcher Schulproblemen - bei der Ausländerproblematik -bei der Gewalt und den Vergewaltigungen durch Kinder - wie auch bei Missbräuchen bei den Sozialleistungen gesehen, dass die SP (aus parteipolitischen Ueberlegungen?) den unfähigen Schulpräsidenten Ruegg (SP), die zögerliche Erziehungsdirektorin Aeppli (SP) und die Sozialministerin in Zürich (SP) auch dann stützten, als offensichtlich Fehlleistungen festgestellt werden konnten. Nach unserem Dafürhalten kann der SP heute tatsächlich vorgeworfen werden, dass sie sich vor allem auf Themen einschiesst, die nicht mehrheitsfähig sind, wie die Erbschaftsteuer, einheitliche Steuersätze, zusätzliche Krippenplätze, fixe Grundlöhne, EU Beitritt usw. Die SP wurde Opfer der Blocher Falle. Weil Sie sich militant gegen Blocher einschoss, stellte sie sich selbst das Bein. Sie positionierte sich einseitig gegen das Sparen, gegen die Schuldensanierung, obwohl viele SP Mitglieder einsahen, dass der Slogan vom "sich zu Tode sparen" auch umgemünzt werden könnte in: Der Bund kann sich auch zu Tode verschulden! Mit Gleichmacherei (unabhängig von der Leistung) , mit Frühpensionierungen, generellen Lohnerhöhungen, Mindestlöhnen oder mit der Befürwortung einer multikuturellen Pädagogik konnte die SP beim Stimmvolk nicht punkten. Aber dies war den Anhängern der Blochergegner egal. Wichtig war für diese nur Eines: Die Wahrung der reinen extremen SP Ideologie als Kontrapunkt zur SVP. ____________________________________________________________